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Stadtentwicklungsausschuss (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
28.06.18, 18:01
Ende
28.06.18, 22:36
Erstellt
19.12.17, 09:43
Aktualisiert
22.10.18, 11:20

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (23. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Beschlusskontrolle

3

Bebauungsplan Nr. 34 / Kaster – Ressourcenschutzsiedlung Kaster und 52. Änderung des Flächennutzungsplanes – Ressourcenschutzsiedlung Kaster Hier: Aufstellungsbeschlüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Abstimmung en bloc

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 34 / Kaster – Ressourcenschutzsiedlung Kaster und 52. Änderung des Flächennutzungsplanes – Ressourcenschutzsiedlung Kaster Hier: Aufstellungsbeschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 34 / Kaster – Ressourcenschutzsiedlung Kaster und 52. Änderung des Flächennutzungsplanes – Ressourcenschutzsiedlung Kaster Hier: Aufstellungsbeschlüsse)

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4

Sachstandsbericht „Masterplan Breitbandausbau“ der Stadt Bedburg in Zusammenarbeit mit dem TÜV Rheinland

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht „Masterplan Breitbandausbau“ der Stadt Bedburg in Zusammenarbeit mit dem TÜV Rheinland

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht „Masterplan Breitbandausbau“ der Stadt Bedburg in Zusammenarbeit mit dem TÜV Rheinland)

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5

Grundlagen der Überplanung und späteren Bebauung des Geländes der ehemaligen Zuckerfabrik; hier: Erstellung einer Wohnbedarfsanalyse im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 56 / Bedburg hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.03.2018

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Grundlagen der Überplanung und späteren Bebauung des Geländes der ehemaligen Zuckerfabrik; hier: Erstellung einer Wohnbedarfsanalyse im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 56 / Bedburg hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.03.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundlagen der Überplanung und späteren Bebauung des Geländes der ehemaligen Zuckerfabrik; hier: Erstellung einer Wohnbedarfsanalyse im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 56 / Bedburg hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.03.2018)

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6

29. Flächennutzungsplanänderung – Ehemalige Zuckerfabrik hier: Empfehlung zum Feststellungsbeschluss

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Abstimmung en bloc

Bearbeitetes Dokument: 29. Flächennutzungsplanänderung – Ehemalige Zuckerfabrik hier: Empfehlung zum Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (29. Flächennutzungsplanänderung – Ehemalige Zuckerfabrik hier: Empfehlung zum Feststellungsbeschluss)

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7

Bebauungsplan Nr. 56 / Bedburg – Ehemalige Zuckerfabrik hier: Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Abstimmung en bloc (ohne Herrn Robert Wassenberg)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 56 / Bedburg – Ehemalige Zuckerfabrik hier: Beschluss zur Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 56 / Bedburg – Ehemalige Zuckerfabrik hier: Beschluss zur Offenlage)

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8

Bebauungsplan Nr. 43/ Bedburg, 8. Änderung - P+R Anlage West hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) (ohne Herrn Robert Wassenberg)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43/ Bedburg, 8. Änderung - P+R Anlage West hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 43/ Bedburg, 8. Änderung - P+R Anlage West hier: Aufstellungsbeschluss)

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9

Bebauungsplan Nr. 8 / Kirchtroisdorf – An der Spring hier: Beschluss zur erneuten Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Abstimmung en bloc (ohne Herrn Robert Wassenberg)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 8 / Kirchtroisdorf – An der Spring hier: Beschluss zur erneuten Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 8 / Kirchtroisdorf – An der Spring hier: Beschluss zur erneuten Offenlage)

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10

Bebauungsplan Nr. 5 / Kaster, 5. Änderung - Erweiterungsfläche nördlich der Stiftung Hambloch hier: Vorberatung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahme und Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Abstimmung en bloc (ohne Herrn Robert Wassenberg)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 5 / Kaster, 5. Änderung - Erweiterungsfläche nördlich der Stiftung Hambloch hier: Vorberatung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahme und Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 5 / Kaster, 5. Änderung - Erweiterungsfläche nördlich der Stiftung Hambloch hier: Vorberatung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahme und Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses)

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11

Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 9. Änderung – Bereich östlich der Neusser Straße auf Höhe des Bahnübergangs Erkelenzer Straße hier: Empfehlung zum Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Abstimmung en bloc (ohne Herrn Robert Wassenberg)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 9. Änderung – Bereich östlich der Neusser Straße auf Höhe des Bahnübergangs Erkelenzer Straße hier: Empfehlung zum Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 9. Änderung – Bereich östlich der Neusser Straße auf Höhe des Bahnübergangs Erkelenzer Straße hier: Empfehlung zum Satzungsbeschluss)

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12

Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 7. Änderung - Gebiet im RLB-Gelände / Mobau Erft hier: Satzungsempfehlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Abstimmung en bloc (ohne Herrn Robert Wassenberg)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 7. Änderung - Gebiet im RLB-Gelände / Mobau Erft hier: Satzungsempfehlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 7. Änderung - Gebiet im RLB-Gelände / Mobau Erft hier: Satzungsempfehlung)

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13

Vergabe städtischer Baugrundstücke hier: Einführung eines Losverfahrens und Festsetzung einer Reservierungsgebühr.

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Abstimmung en bloc (ohne Herrn Robert Wassenberg)

Bearbeitetes Dokument: Vergabe städtischer Baugrundstücke hier: Einführung eines Losverfahrens und Festsetzung einer Reservierungsgebühr.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergabe städtischer Baugrundstücke hier: Einführung eines Losverfahrens und Festsetzung einer Reservierungsgebühr.)

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14

Erarbeitung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) für die Bedburger Innenstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) (ohne Herrn Robert Wassenberg)

Bearbeitetes Dokument: Erarbeitung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) für die Bedburger Innenstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erarbeitung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) für die Bedburger Innenstadt)

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15

Antrag der CDU-Fraktion zur Ausweisung neuer Baugebiete in Bedburg-Rath

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) (ohne Herrn Robert Wassenberg)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion zur Ausweisung neuer Baugebiete in Bedburg-Rath

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion zur Ausweisung neuer Baugebiete in Bedburg-Rath)

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16

Errichtung einer Linksabbiegerspur auf der L 279 in Richtung Bedburg-Pütz hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2018

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Linksabbiegerspur auf der L 279 in Richtung Bedburg-Pütz hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Linksabbiegerspur auf der L 279 in Richtung Bedburg-Pütz hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2018)

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17

Antrag der SPD-Fraktion zur Entschärfung der Parkplatzsituation in Blerichen Kolpingstraße/ Hirtenend

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Abstimmung en bloc (ohne Herrn Robert Wassenberg)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion zur Entschärfung der Parkplatzsituation in Blerichen Kolpingstraße/ Hirtenend

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion zur Entschärfung der Parkplatzsituation in Blerichen Kolpingstraße/ Hirtenend)

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18

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

19

Mitteilungen des Bürgermeisters

20

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

21

Beschlusskontrolle

22

Erwerb eines Grundstücks

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) (ohne Herrn Robert Wassenberg)

23

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

24

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

25

Mitteilungen des Bürgermeisters

26

Anfragen