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Stadtentwicklungsausschuss (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
20.11.12, 18:10
Ende
20.11.12, 21:15
Erstellt
25.07.12, 09:41
Aktualisiert
20.06.16, 18:32

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (16. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss (8. WP))

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss (8. WP)) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss (8. WP))

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Beschlusskontrolle

3

Bebauungsplan Nr. 15 / Bedburg, 14. Änderung - Gebiet an der Goethestraße - ehem. Friedhoferweiterung - hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 sowie § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15 / Bedburg, 14. Änderung - Gebiet an der Goethestraße - ehem. Friedhoferweiterung - hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 sowie § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15 / Bedburg, 14. Änderung - Gebiet an der Goethestraße - ehem. Friedhoferweiterung - hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 sowie § 4 Abs. 1 BauGB)

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4

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 44. Änderung - Flächentausch Otto-Hahn-Straße / Industriepark Mühlenerft hier: Beratung der weiteren Vorgehensweise

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 44. Änderung - Flächentausch Otto-Hahn-Straße / Industriepark Mühlenerft hier: Beratung der weiteren Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 44. Änderung - Flächentausch Otto-Hahn-Straße / Industriepark Mühlenerft hier: Beratung der weiteren Vorgehensweise)

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5

Umbau Bahnübergang Lindenstraße hier: Vorstellung der konzeptionellen Umbauplanung

Bearbeitetes Dokument: Umbau Bahnübergang Lindenstraße hier: Vorstellung der konzeptionellen Umbauplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbau Bahnübergang Lindenstraße hier: Vorstellung der konzeptionellen Umbauplanung)

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6

Rahmenplan Bedburg Bebauungsplan Nr. 13a/Bedburg – Bedburg-Zentrum – Schlossparkplatz hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplan Bedburg Bebauungsplan Nr. 13a/Bedburg – Bedburg-Zentrum – Schlossparkplatz hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenplan Bedburg Bebauungsplan Nr. 13a/Bedburg – Bedburg-Zentrum – Schlossparkplatz hier: Sachstandsbericht)

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7

Rahmenplan Kaster – Gebiet des Bebauungsplans Nr 15./Kaster, 12. Änderung, - Stadtteilzentrum Kaster – hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplan Kaster – Gebiet des Bebauungsplans Nr 15./Kaster, 12. Änderung, - Stadtteilzentrum Kaster – hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenplan Kaster – Gebiet des Bebauungsplans Nr 15./Kaster, 12. Änderung, - Stadtteilzentrum Kaster – hier: Sachstandsbericht)

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8

Entwicklung der Tennisanlage Kaster hier: Beratung über eine mögliche Verlagerung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Tennisanlage Kaster hier: Beratung über eine mögliche Verlagerung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Tennisanlage Kaster hier: Beratung über eine mögliche Verlagerung)

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9

Windpark Königshovener Höhe - Sachstandsmitteilung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Windpark Königshovener Höhe - Sachstandsmitteilung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Windpark Königshovener Höhe - Sachstandsmitteilung)

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10

Bebauungsplan Nr. 33/Bedburg, 7. Änderung - Neusser Straße zwischen Wiesenstraße und Gartenstraße - hier Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33/Bedburg, 7. Änderung - Neusser Straße zwischen Wiesenstraße und Gartenstraße - hier Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33/Bedburg, 7. Änderung - Neusser Straße zwischen Wiesenstraße und Gartenstraße - hier Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB)

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11

Innenbereichssatzung Millendorf, 1. Änderung (Ergänzungssatzung) hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Innenbereichssatzung Millendorf, 1. Änderung (Ergänzungssatzung) hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Innenbereichssatzung Millendorf, 1. Änderung (Ergänzungssatzung) hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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12

Bebauungsplan Nr. 21/Kaster, 2.vereinf.Änderung -Teilgebiet an der Schubertstraße - hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 21/Kaster, 2.vereinf.Änderung -Teilgebiet an der Schubertstraße - hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 21/Kaster, 2.vereinf.Änderung -Teilgebiet an der Schubertstraße - hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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13

Ausbau der L 279 zwischen Pütz und Millendorf / Wiederaufbau der L 48n hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der L 279 zwischen Pütz und Millendorf / Wiederaufbau der L 48n hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der L 279 zwischen Pütz und Millendorf / Wiederaufbau der L 48n hier: Sachstandsbericht)

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14

Barrierefreiheit von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Barrierefreiheit von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Barrierefreiheit von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bedburg)

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15

Informationen zur Dynamischen Fahrgastinformation

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Informationen zur Dynamischen Fahrgastinformation

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Informationen zur Dynamischen Fahrgastinformation)

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16

Dienstanweisung für Gebühren für Maßnahmen im Straßenverkehr

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung für Gebühren für Maßnahmen im Straßenverkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstanweisung für Gebühren für Maßnahmen im Straßenverkehr)

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17

Graffiti an Wartehallen, Mauern etc.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Graffiti an Wartehallen, Mauern etc.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Graffiti an Wartehallen, Mauern etc.)

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18

Sperrung der Gartenstraße für den Durchgangsverkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sperrung der Gartenstraße für den Durchgangsverkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sperrung der Gartenstraße für den Durchgangsverkehr)

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19

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

20

Mitteilungen des Bürgermeisters

21

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

22

Beschlusskontrolle

23

Veräußerung eines Grundstücks

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

24

Vertragsangelegenheiten - Pachtvertrag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

25

Vertragsangelegenheiten - Grundstücksveräußerungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

26

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

27

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

28

Mitteilungen des Bürgermeisters

29

Anfragen