Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Kreisausschuss

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
15.06.04, 17:00
Ende
15.06.04, 17:50
Erstellt
16.12.03, 15:43
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 114 kB

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2003; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2003; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2003; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane)

Details öffnen download melden Dateigröße: 44 kB

4.

AC² GründerRegion Aachen hier: Beteiligung des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: AC² GründerRegion Aachen hier: Beteiligung des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (AC² GründerRegion Aachen hier: Beteiligung des Kreises Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 51 kB

5.

Zuschuss des Kreises Euskirchen für Pilotprojekte der AGIT mbH - Zentrum für automobile Innovation und Ansiedlung von Entwicklungslaboren von Automobilherstellern und -zulieferern

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Zuschuss des Kreises Euskirchen für Pilotprojekte der AGIT mbH - Zentrum für automobile Innovation und Ansiedlung von Entwicklungslaboren von Automobilherstellern und -zulieferern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschuss des Kreises Euskirchen für Pilotprojekte der AGIT mbH - Zentrum für automobile Innovation und Ansiedlung von Entwicklungslaboren von Automobilherstellern und -zulieferern)

Details öffnen download melden Dateigröße: 49 kB

6.

Neuausrichtung der Wirtschafts- und Arbeitspolitik in NRW hier: Resolution der CDU-Fraktion

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuausrichtung der Wirtschafts- und Arbeitspolitik in NRW hier: Resolution der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuausrichtung der Wirtschafts- und Arbeitspolitik in NRW hier: Resolution der CDU-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 52 kB

7.

Aufgabenkritische Untersuchung in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Ergebnisse im Bereich Kinder- und Jugendhilfe zur Neuorganisation von Zuständigkeiten und zu den Aufgaben nach Produktplan

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenkritische Untersuchung in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Ergebnisse im Bereich Kinder- und Jugendhilfe zur Neuorganisation von Zuständigkeiten und zu den Aufgaben nach Produktplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenkritische Untersuchung in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Ergebnisse im Bereich Kinder- und Jugendhilfe zur Neuorganisation von Zuständigkeiten und zu den Aufgaben nach Produktplan)

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

7.1.

Aufgabenkritische Untersuchung in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Ergebnisse im Bereich Kinder- und Jugendhilfe zur Neuorganisation von Zuständigkeiten und zu den Aufgaben nach Produktplan

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenkritische Untersuchung in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Ergebnisse im Bereich Kinder- und Jugendhilfe zur Neuorganisation von Zuständigkeiten und zu den Aufgaben nach Produktplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenkritische Untersuchung in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Ergebnisse im Bereich Kinder- und Jugendhilfe zur Neuorganisation von Zuständigkeiten und zu den Aufgaben nach Produktplan)

Details öffnen download melden Dateigröße: 41 kB

8.

a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003)

Details öffnen download melden Dateigröße: 47 kB

9.

Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2003)

Details öffnen download melden Dateigröße: 46 kB

10.

Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Euskirchen vom 18.12.2001

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Euskirchen vom 18.12.2001

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Euskirchen vom 18.12.2001)

Details öffnen download melden Dateigröße: 46 kB

11.

Gründung einer Stiftung für Jugend und Soziales

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Stiftung für Jugend und Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Stiftung für Jugend und Soziales)

Details öffnen download melden Dateigröße: 50 kB

12.

Wertpapierdarlehensgeschäfte mit Aktien der RWE AG

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Wertpapierdarlehensgeschäfte mit Aktien der RWE AG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wertpapierdarlehensgeschäfte mit Aktien der RWE AG)

Details öffnen download melden Dateigröße: 44 kB

13.

Verschuldung des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Verschuldung des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verschuldung des Kreises Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 44 kB

14.

Benennung von Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen bei den Amtsgerichten Euskirchen und Schleiden.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen bei den Amtsgerichten Euskirchen und Schleiden.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen bei den Amtsgerichten Euskirchen und Schleiden.)

Details öffnen download melden Dateigröße: 47 kB

15.

Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichtes Aachen; hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichtes Aachen; hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichtes Aachen; hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 47 kB

16.

Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 47 kB

17.

Kooperation zwischen dem Berufskolleg Euskirchen und dem Berufsbildungszentrum Euenheim hier: Antrag der CDU

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kooperation zwischen dem Berufskolleg Euskirchen und dem Berufsbildungszentrum Euenheim hier: Antrag der CDU

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kooperation zwischen dem Berufskolleg Euskirchen und dem Berufsbildungszentrum Euenheim hier: Antrag der CDU)

Details öffnen download melden Dateigröße: 52 kB

17.1.

Kooperation zwischen dem Berufskolleg Euskirchen und dem Berufsbildungszentrum Euenheim hier: Antrag der CDU

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Kooperation zwischen dem Berufskolleg Euskirchen und dem Berufsbildungszentrum Euenheim hier: Antrag der CDU

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kooperation zwischen dem Berufskolleg Euskirchen und dem Berufsbildungszentrum Euenheim hier: Antrag der CDU)

Details öffnen download melden Dateigröße: 41 kB

18.

Umsetzung des Sozialgesetzbuches II (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitssuchende - im Kreis Euskirchen

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Sozialgesetzbuches II (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitssuchende - im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Sozialgesetzbuches II (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitssuchende - im Kreis Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

19.

Landschaftsplanverfahren Mechernich, Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Abs. 2 Landschaftsgesetz NW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplanverfahren Mechernich, Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Abs. 2 Landschaftsgesetz NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplanverfahren Mechernich, Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Abs. 2 Landschaftsgesetz NW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 81 kB

20.

Verleihung des Umweltpreises des Kreises Euskirchen 2004 hier: Berufung von Mitgliedern der Jury zur Ermittlung der Preisträger

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verleihung des Umweltpreises des Kreises Euskirchen 2004 hier: Berufung von Mitgliedern der Jury zur Ermittlung der Preisträger

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verleihung des Umweltpreises des Kreises Euskirchen 2004 hier: Berufung von Mitgliedern der Jury zur Ermittlung der Preisträger)

Details öffnen download melden Dateigröße: 52 kB

21.

Stilllegung Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Zustimmung zur Rekultivierung des Ablagerungsbereiches für Bauschutt und Bodenaushub

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stilllegung Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Zustimmung zur Rekultivierung des Ablagerungsbereiches für Bauschutt und Bodenaushub

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stilllegung Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Zustimmung zur Rekultivierung des Ablagerungsbereiches für Bauschutt und Bodenaushub)

Details öffnen download melden Dateigröße: 42 kB

21.1.

Stilllegung Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Zustimmung zur Rekultivierung der Ablagerungsbereiche für Bodenaushub und Bauschutt

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Stilllegung Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Zustimmung zur Rekultivierung der Ablagerungsbereiche für Bodenaushub und Bauschutt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stilllegung Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Zustimmung zur Rekultivierung der Ablagerungsbereiche für Bodenaushub und Bauschutt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 41 kB

22.

Umladestation auf der Zentralen Mülldeponie Mechernich hier: Zustimmung zur Beantragung der Zulassung des vorzeitigen Beginns

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umladestation auf der Zentralen Mülldeponie Mechernich hier: Zustimmung zur Beantragung der Zulassung des vorzeitigen Beginns

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umladestation auf der Zentralen Mülldeponie Mechernich hier: Zustimmung zur Beantragung der Zulassung des vorzeitigen Beginns)

Details öffnen download melden Dateigröße: 46 kB

23.

Zustimmung zum Umstufungskonzept der K 69 (Bahnhofstraße) in Blankenheim

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zum Umstufungskonzept der K 69 (Bahnhofstraße) in Blankenheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zum Umstufungskonzept der K 69 (Bahnhofstraße) in Blankenheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 46 kB

24.

Änderung des Kreisnamens in "Eifelkreis Euskirchen" hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Kreisnamens in "Eifelkreis Euskirchen" hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Kreisnamens in "Eifelkreis Euskirchen" hier: Antrag der SPD-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 44 kB

25.

Verbraucherzentrale hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Verbraucherzentrale hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbraucherzentrale hier: Antrag der SPD-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 44 kB

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Baumaßnahmen im Kreishaus (Altbau) Vergabe eines Nachtragsauftrages für Bodenbelagsarbeiten

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2.

Euskirchener gemeinnützige Baugesellschaft mbH; Unternehmensbewertung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

2.1.

Euskirchener gemeinnützige Baugesellschaft mbH; Unternehmensbewertung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Rettungsdienst hier: Vergabe des Auftrages zur personellen Besetzung der Rettungswachen Bad Münstereifel, Rescheid und Zülpich

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

4.

Rettungsdienst hier: Vergabe des Auftrags zur Beschaffung von medizinisch-technischem Gerät

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

5.

Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines LKW, Mercedes Actros 3344

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

6.

Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Vergabe des Auftrages zur Durchführung von messtechnischen Setzungs- und Deformationsbestimmungen an den Einbauelementen der Müllsickerwasserschächte I und II

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

7.

Vergabe des Auftrages zur Durchführung von zwei Wettbewerben "Ausschreibung der Transportlogistik zum 01.06.2005"

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

Vergabe des Auftrages zur weiteren Untersuchung der Voraussetzungen zur Einführung eines Integrierten Entsorgungssystems

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

9.

Vergabe des Auftrages für die Instandsetzung der K 67, K 9 und K 10

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

9.1.

Vergabe des Auftrages für die Instandsetzung der K 67, K 9 und K 10

Ergebnis: Ohne Abstimmung

10.

Vergabe des Auftrages zur Herstellung von Oberflächenbehandlungen auf den Kreisstraßen 12, 34, 41 und 71

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

11.

K 24, Ausbau der Roitzheimer Straße hier: Vergabe des Auftrages zur Erstellung eines Gutachtens zur Beweissicherung

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung(en)

12.

Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines Fendt-Kommunal-Traktors, Typ 206 VA mit Anbaugeräten

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)