Rat der Stadt Bedburg (26. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
28.05.13, 18:00
Ende
28.05.13, 22:00
Erstellt
18.12.12, 17:33
Aktualisiert
23.04.14, 09:38

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (26. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg zwecks Einführung des optionalen papierlosen Sitzungsdienstes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg zwecks Einführung des optionalen papierlosen Sitzungsdienstes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg zwecks Einführung des optionalen papierlosen Sitzungsdienstes)

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3

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg)

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4

Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014)

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5

Änderung/ Erweiterung der Ordnungsbehördlichen Verordnung - Anträge des Herrn Michael Zöphel, Bündnis 90/Die Grünen vom 13.02.2013 auf Erweiterung des § 5 der Ordnungsbehördlichen Verordnung um a) Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen b) Hundeführerschein und Verunreinigung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung/ Erweiterung der Ordnungsbehördlichen Verordnung - Anträge des Herrn Michael Zöphel, Bündnis 90/Die Grünen vom 13.02.2013 auf Erweiterung des § 5 der Ordnungsbehördlichen Verordnung um a) Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen b) Hundeführerschein und Verunreinigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung/ Erweiterung der Ordnungsbehördlichen Verordnung - Anträge des Herrn Michael Zöphel, Bündnis 90/Die Grünen vom 13.02.2013 auf Erweiterung des § 5 der Ordnungsbehördlichen Verordnung um a) Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen b) Hundeführerschein und Verunreinigung )

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6

Errichtung eines kommunalen Integrationszentrums (KIZ) für den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines kommunalen Integrationszentrums (KIZ) für den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines kommunalen Integrationszentrums (KIZ) für den Rhein-Erft-Kreis)

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7

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Antrag der Werbegemeinschaft Kaster/ Königshoven vom 21.05.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Antrag der Werbegemeinschaft Kaster/ Königshoven vom 21.05.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Antrag der Werbegemeinschaft Kaster/ Königshoven vom 21.05.2013)

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8

Außengastronomie in der Innenstadt Bedburg

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Außengastronomie in der Innenstadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außengastronomie in der Innenstadt Bedburg)

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9

Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich Kaster-Zentrum hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich Kaster-Zentrum hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich Kaster-Zentrum hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NW)

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10

Innenbereichssatzung Millendorf, 1. Änderung (Ergänzungssatzung) hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Innenbereichssatzung Millendorf, 1. Änderung (Ergänzungssatzung) hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Innenbereichssatzung Millendorf, 1. Änderung (Ergänzungssatzung) hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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11

Bebauungsplan Nr. 2 / Rath, 11. vereinfachte Änderung - hier: Beschluss zur Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 2 / Rath, 11. vereinfachte Änderung - hier: Beschluss zur Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 2 / Rath, 11. vereinfachte Änderung - hier: Beschluss zur Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

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12

Bebauungsplan Nr. 30 / Kaster - Am Mühlenkreuz, 2. vereinfachte Änderung hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 30 / Kaster - Am Mühlenkreuz, 2. vereinfachte Änderung hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 30 / Kaster - Am Mühlenkreuz, 2. vereinfachte Änderung hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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13

Mitteilungen des Bürgermeisters

14

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

15

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

16

Beschluss über die Bekanntgabe nichtöffentlicher Beratungsergebnisse im Zusammenhang mit der Rathausfrage bzw. bezüglich des Erwerbs des Gebäudes Lindenstraße 4

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

17

Windpark Königshovener Höhe hier: Zustimmung zur Rahmenvereinbarung

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

18

Industriepark Mühlenerft a) Bedarf zur Betriebserweiterung / Betriebsverlagerung eines ortsansässigen Gewerbebetriebes im Industriepark Mühlenerft b) Bauvorhaben im Industriepark Mühlenerft hier: Antrag auf Erwerb

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19

Verkauf städtischer Flächen und Immobilien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

20

Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Hauptschöffinnen und der Hauptschöffen für das Schöffengericht des Amtsgerichts Bergheim und die Strafkammern beim Landgericht Köln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

21

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

22

Mitteilungen des Bürgermeisters

23

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

23.1

Aufsichtsrat REVG am 17.04.2013

24

Anfragen