Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg zwecks Einführung des optionalen papierlosen Sitzungsdienstes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg zwecks Einführung des optionalen papierlosen Sitzungsdienstes
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg
Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014
Änderung/ Erweiterung der Ordnungsbehördlichen Verordnung - Anträge des Herrn Michael Zöphel, Bündnis 90/Die Grünen vom 13.02.2013 auf Erweiterung des § 5 der Ordnungsbehördlichen Verordnung um a) Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen b) Hundeführerschein und Verunreinigung
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung/ Erweiterung der Ordnungsbehördlichen Verordnung - Anträge des Herrn Michael Zöphel, Bündnis 90/Die Grünen vom 13.02.2013 auf Erweiterung des § 5 der Ordnungsbehördlichen Verordnung um a) Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen b) Hundeführerschein und Verunreinigung )
Errichtung eines kommunalen Integrationszentrums (KIZ) für den Rhein-Erft-Kreis
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines kommunalen Integrationszentrums (KIZ) für den Rhein-Erft-Kreis
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Antrag der Werbegemeinschaft Kaster/ Königshoven vom 21.05.2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen - Antrag der Werbegemeinschaft Kaster/ Königshoven vom 21.05.2013
Außengastronomie in der Innenstadt Bedburg
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Außengastronomie in der Innenstadt Bedburg
Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich Kaster-Zentrum hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich Kaster-Zentrum hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NW
Innenbereichssatzung Millendorf, 1. Änderung (Ergänzungssatzung) hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 2 / Rath, 11. vereinfachte Änderung - hier: Beschluss zur Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 2 / Rath, 11. vereinfachte Änderung - hier: Beschluss zur Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplan Nr. 30 / Kaster - Am Mühlenkreuz, 2. vereinfachte Änderung hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 30 / Kaster - Am Mühlenkreuz, 2. vereinfachte Änderung hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Beschluss über die Bekanntgabe nichtöffentlicher Beratungsergebnisse im Zusammenhang mit der Rathausfrage bzw. bezüglich des Erwerbs des Gebäudes Lindenstraße 4
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Windpark Königshovener Höhe hier: Zustimmung zur Rahmenvereinbarung
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Industriepark Mühlenerft a) Bedarf zur Betriebserweiterung / Betriebsverlagerung eines ortsansässigen Gewerbebetriebes im Industriepark Mühlenerft b) Bauvorhaben im Industriepark Mühlenerft hier: Antrag auf Erwerb
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verkauf städtischer Flächen und Immobilien
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Hauptschöffinnen und der Hauptschöffen für das Schöffengericht des Amtsgerichts Bergheim und die Strafkammern beim Landgericht Köln
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)