Stadtentwicklungsausschuss (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
16.04.13, 18:00
Ende
16.04.13, 20:05
Erstellt
18.12.12, 17:31
Aktualisiert
19.03.14, 10:45

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (18. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss (8. WP))

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss (8. WP)) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss (8. WP))

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Beschlusskontrolle

3

Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrsberuhigende Maßnahmen auf der Gartenstraße und perspektivische Sperrung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrsberuhigende Maßnahmen auf der Gartenstraße und perspektivische Sperrung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrsberuhigende Maßnahmen auf der Gartenstraße und perspektivische Sperrung)

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4

Verkaufskataster

5

Windpark Königshovener Höhe - Sachstandsmitteilung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Windpark Königshovener Höhe - Sachstandsmitteilung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Windpark Königshovener Höhe - Sachstandsmitteilung)

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6

Rahmenplan Bedburg Bebauungsplan Nr. 13a/Bedburg – Bedburg-Zentrum – Schlossparkplatz hier: Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplan Bedburg Bebauungsplan Nr. 13a/Bedburg – Bedburg-Zentrum – Schlossparkplatz hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenplan Bedburg Bebauungsplan Nr. 13a/Bedburg – Bedburg-Zentrum – Schlossparkplatz hier: Sachstandsbericht)

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7

Rahmenplan Kaster – Gebiet des Bebauungsplans Nr 15./Kaster, 12. Änderung, - Stadtteilzentrum Kaster – hier: Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplan Kaster – Gebiet des Bebauungsplans Nr 15./Kaster, 12. Änderung, - Stadtteilzentrum Kaster – hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenplan Kaster – Gebiet des Bebauungsplans Nr 15./Kaster, 12. Änderung, - Stadtteilzentrum Kaster – hier: Sachstandsbericht)

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8

Antrag der SPD-Fraktion zum Schützenplatz Kaster

Ergebnis: 4 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion zum Schützenplatz Kaster

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion zum Schützenplatz Kaster)

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9

Antrag der SPD-Fraktion zur Gewerbeflächenentwicklung in Bedburg

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion zur Gewerbeflächenentwicklung in Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion zur Gewerbeflächenentwicklung in Bedburg)

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10

Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung eines Siedlungsflächenkonzeptes

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung eines Siedlungsflächenkonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung eines Siedlungsflächenkonzeptes)

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11

Innenbereichssatzung Millendorf, 1. Änderung (Ergänzungssatzung) hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Innenbereichssatzung Millendorf, 1. Änderung (Ergänzungssatzung) hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Innenbereichssatzung Millendorf, 1. Änderung (Ergänzungssatzung) hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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12

Bebauungsplan Nr. 14 / Kaster, 3. vereinfachte Änd. - Albert-Schlangen-Straße hier: Vorstellung des Bebauungsplanentwurfs

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 14 / Kaster, 3. vereinfachte Änd. - Albert-Schlangen-Straße hier: Vorstellung des Bebauungsplanentwurfs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 14 / Kaster, 3. vereinfachte Änd. - Albert-Schlangen-Straße hier: Vorstellung des Bebauungsplanentwurfs)

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13

Bebauungsplan Nr. 5 / Kirchherten - Gebiet zwischen Pützer Straße, Schulgasse und Marienstraße hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 5 / Kirchherten - Gebiet zwischen Pützer Straße, Schulgasse und Marienstraße hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 5 / Kirchherten - Gebiet zwischen Pützer Straße, Schulgasse und Marienstraße hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB)

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14

Bebauungsplan Nr. 38 / Bedburg, 2. vereinfachte Änderung - Langemarckstraße hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 38 / Bedburg, 2. vereinfachte Änderung - Langemarckstraße hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 38 / Bedburg, 2. vereinfachte Änderung - Langemarckstraße hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB)

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15

Einführung der Parkscheibenpflicht auf dem Parkplatz vor dem Rathaus Kaster

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Parkscheibenpflicht auf dem Parkplatz vor dem Rathaus Kaster

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung der Parkscheibenpflicht auf dem Parkplatz vor dem Rathaus Kaster)

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15.1

Einführung einer Parkraumbewirtschaftung in den Zentren von Bedburg und Kaster

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Parkraumbewirtschaftung in den Zentren von Bedburg und Kaster

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung einer Parkraumbewirtschaftung in den Zentren von Bedburg und Kaster)

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16

Erstellung eines Nahverkehrsplanes für den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Nahverkehrsplanes für den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Nahverkehrsplanes für den Rhein-Erft-Kreis)

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17

Abbau weiterer Tefefonzellen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Abbau weiterer Tefefonzellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abbau weiterer Tefefonzellen)

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18

Antrag der SPD-Fraktion: Bericht über die Tätigkeit der Unteren Bauaufsicht

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Bericht über die Tätigkeit der Unteren Bauaufsicht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Bericht über die Tätigkeit der Unteren Bauaufsicht)

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19

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

20

Mitteilungen des Bürgermeisters

21

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

22

Beschlusskontrolle

23

Ökologische Ausgleichsfläche für den BP 4a/Kirchherten (Brauereistraße)

24

Kaufvertragsangebote für 2 Flurstücke im Stadtgebiet Bedburg

25

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

26

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

27

Mitteilungen des Bürgermeisters

28

Anfragen