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Kreistag

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
21.09.04, 16:30
Ende
21.09.04, 18:30
Erstellt
16.12.03, 15:52
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Verabschiedung der ausscheidenden Kreistagsmitglieder

4.

Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2002

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

5.

Beschluss über die Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2002

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

6.

Regionalagentur für die Region Aachen (Neuausrichtung der Wirtschafts- und Arbeitspolitik in NRW) hier: Gründung einer BGB-Gesellschaft zwischen AGIT mbH und Regio Aachen e.V.

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Regionalagentur für die Region Aachen (Neuausrichtung der Wirtschafts- und Arbeitspolitik in NRW) hier: Gründung einer BGB-Gesellschaft zwischen AGIT mbH und Regio Aachen e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionalagentur für die Region Aachen (Neuausrichtung der Wirtschafts- und Arbeitspolitik in NRW) hier: Gründung einer BGB-Gesellschaft zwischen AGIT mbH und Regio Aachen e.V.)

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7.

Verkauf der kreiseigenen Nebenstellengebäude in Euskirchen und Schleiden hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Verkauf der kreiseigenen Nebenstellengebäude in Euskirchen und Schleiden hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkauf der kreiseigenen Nebenstellengebäude in Euskirchen und Schleiden hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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7.1.

Verkauf der kreiseigenen Nebenstellengebäude in Euskirchen und Schleiden hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Verkauf der kreiseigenen Nebenstellengebäude in Euskirchen und Schleiden hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkauf der kreiseigenen Nebenstellengebäude in Euskirchen und Schleiden hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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8.

Umbauarbeiten in der Kreishauskantine hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbauarbeiten in der Kreishauskantine hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbauarbeiten in der Kreishauskantine hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln)

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9.

Besetzung der Einigungsstelle bei der Kreisverwaltung Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Einigungsstelle bei der Kreisverwaltung Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung der Einigungsstelle bei der Kreisverwaltung Euskirchen)

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10.

Umsetzung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitssuchende - im Kreis Euskirchen

10.1.

Umsetzung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitssuchende - im Kreis Euskirchen hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Agentur für Arbeit

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitssuchende - im Kreis Euskirchen hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Agentur für Arbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitssuchende - im Kreis Euskirchen hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Agentur für Arbeit)

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10.2.

Umsetzung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) "Grundsicherung für Arbeitssuchende" im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion zum Beschlussentwurf D 45/2004

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) "Grundsicherung für Arbeitssuchende" im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion zum Beschlussentwurf D 45/2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) "Grundsicherung für Arbeitssuchende" im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion zum Beschlussentwurf D 45/2004)

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11.

Reaktivierung der Eisenbahnnebenstrecke Kall - Hellenthal; Kauf der Trasse hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 31 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Reaktivierung der Eisenbahnnebenstrecke Kall - Hellenthal; Kauf der Trasse hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Reaktivierung der Eisenbahnnebenstrecke Kall - Hellenthal; Kauf der Trasse hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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11.1.

Reaktivierung der Eisenbahnnebenstrecke Kall - Hellenthal; Kauf der Trasse hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Reaktivierung der Eisenbahnnebenstrecke Kall - Hellenthal; Kauf der Trasse hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Reaktivierung der Eisenbahnnebenstrecke Kall - Hellenthal; Kauf der Trasse hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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12.

Landschaftsplan 32a Nettersheim hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 12.07.2004

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 32a Nettersheim hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 12.07.2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 32a Nettersheim hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 12.07.2004)

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13.

Landschaftsplan 40 Weilerswist hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 21.07.2004

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 40 Weilerswist hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 21.07.2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 40 Weilerswist hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 21.07.2004)

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14.

Landschaftsplan 28 Mechernich a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der erneuten öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 05.07. bis 04.08.2004 b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 28 Mechernich a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der erneuten öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 05.07. bis 04.08.2004 b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 28 Mechernich a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der erneuten öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 05.07. bis 04.08.2004 b) Satzungsbeschluss)

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15.

Landschaftsplan 44b Zülpicher Börde Beschluss über die Durchführung eines vereinfachten Änderungsverfahrens des Landschaftsplanes gem. § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz NW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 44b Zülpicher Börde Beschluss über die Durchführung eines vereinfachten Änderungsverfahrens des Landschaftsplanes gem. § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 44b Zülpicher Börde Beschluss über die Durchführung eines vereinfachten Änderungsverfahrens des Landschaftsplanes gem. § 29 Abs. 2 Landschaftsgesetz NW)

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16.

Nachmeldung des Vogelschutzgebietes Ahrgebirge im Rahmen der FFH- und Vogelschutz-Richtlinien

16.1.

Nachmeldung des Vogelschutzgebietes Ahrgebirge im Rahmen der FFH- und Vogelschutz-Richtlinien hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Nachmeldung des Vogelschutzgebietes Ahrgebirge im Rahmen der FFH- und Vogelschutz-Richtlinien hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachmeldung des Vogelschutzgebietes Ahrgebirge im Rahmen der FFH- und Vogelschutz-Richtlinien hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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16.2.

Vogelschutzgebiet Ahrgebirge in der Gemeinde Blankenheim

Bearbeitetes Dokument: Vogelschutzgebiet Ahrgebirge in der Gemeinde Blankenheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vogelschutzgebiet Ahrgebirge in der Gemeinde Blankenheim)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Anfrage der SPD-Fraktion zu einer Personalangelegenheit (Mündliche Beantwortung)