Rat der Stadt Bedburg (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
15.12.09, 18:02
Ende
15.12.09, 19:49
Erstellt
03.11.09, 15:01
Aktualisiert
13.01.10, 17:55

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (3. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Modernisierungsmaßnahmen am Bahnhof und Umgebungsflächen a) Vorstellung und Beschließung des Konzeptes / Beschluss zur Stellung des Förderantrages b) Mittelbereitstellung in den Folgejahren 2010-2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Modernisierungsmaßnahmen am Bahnhof und Umgebungsflächen a) Vorstellung und Beschließung des Konzeptes / Beschluss zur Stellung des Förderantrages b) Mittelbereitstellung in den Folgejahren 2010-2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Modernisierungsmaßnahmen am Bahnhof und Umgebungsflächen a) Vorstellung und Beschließung des Konzeptes / Beschluss zur Stellung des Förderantrages b) Mittelbereitstellung in den Folgejahren 2010-2012)

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3

Bebauungsplan Nr. 43d/Bedburg - Gebiet Bahnhof Bedburg - Gleis- und P+R Anlage und Umgebungsflächen - hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43d/Bedburg - Gebiet Bahnhof Bedburg - Gleis- und P+R Anlage und Umgebungsflächen - hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 43d/Bedburg - Gebiet Bahnhof Bedburg - Gleis- und P+R Anlage und Umgebungsflächen - hier: Aufstellungsbeschluss)

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4

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe)

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5

Private Nutzung des Wappens sowie der Flagge der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Private Nutzung des Wappens sowie der Flagge der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Private Nutzung des Wappens sowie der Flagge der Stadt Bedburg)

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6

Beschließung einer neuen Hauptsatzung der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschließung einer neuen Hauptsatzung der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschließung einer neuen Hauptsatzung der Stadt Bedburg)

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7

Beschließung einer neuen Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschließung einer neuen Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschließung einer neuen Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg)

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8

Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Bedburg am 30. August 2009 gemäß §§ 40 und 46 b Kommunalwahlgesetz (KWahlG) in Verbindung mit §§ 66 und 75 a Kommunalwahlordnung (KWahlO).

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Bedburg am 30. August 2009 gemäß §§ 40 und 46 b Kommunalwahlgesetz (KWahlG) in Verbindung mit §§ 66 und 75 a Kommunalwahlordnung (KWahlO).

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Bedburg am 30. August 2009 gemäß §§ 40 und 46 b Kommunalwahlgesetz (KWahlG) in Verbindung mit §§ 66 und 75 a Kommunalwahlordnung (KWahlO).)

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9

Beratung und Beschluß der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschluß der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschluß der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010)

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10

Beschluß der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschluß der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluß der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))

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11

Beratung und Beschluß der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt'Bedburg für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschluß der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt'Bedburg für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschluß der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt'Bedburg für das Haushaltsjahr 2010)

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12

Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über Abwasserbeseitigung)

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13

Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2010)

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14

Beratung und Beschließung des Erlasses der Siebten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung des Erlasses der Siebten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung des Erlasses der Siebten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010)

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15

Beratung und Beschließung des Erlasses der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung des Erlasses der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung des Erlasses der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg)

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16

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der neunundzwanzigsten Änderungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der neunundzwanzigsten Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der neunundzwanzigsten Änderungssatzung)

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17

Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der dritten Änderungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der dritten Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der dritten Änderungssatzung)

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18

Neufassung der Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Friedhofssatzung)

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19

Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg)

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20

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

21

Ablauf der Amtsperioden der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Bedburg I und Bedburg III

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ablauf der Amtsperioden der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Bedburg I und Bedburg III

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ablauf der Amtsperioden der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Bedburg I und Bedburg III)

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22

Anlage eines Wirtschaftsweges /Radweges im Gebiet der Flurbereinigung Fortuna Garsdorf, parallel zur Gemeindeverbindungsstraße zwischen Bedburg und Bedburg – Rath Hier: Umsetzung und Herstellung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anlage eines Wirtschaftsweges /Radweges im Gebiet der Flurbereinigung Fortuna Garsdorf, parallel zur Gemeindeverbindungsstraße zwischen Bedburg und Bedburg – Rath Hier: Umsetzung und Herstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlage eines Wirtschaftsweges /Radweges im Gebiet der Flurbereinigung Fortuna Garsdorf, parallel zur Gemeindeverbindungsstraße zwischen Bedburg und Bedburg – Rath Hier: Umsetzung und Herstellung)

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23

Mitteilungen des Bürgermeisters

24

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

25

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

26

Gewährung von Zuschüssen anlässlich des Weihnachtsfestes aus den Erträgen der `Dr. Paul und Louise Silverberg-Stiftung´ sowie der `Rheinbraun-Sonderrücklage´

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

27

Mitteilungen des Bürgermeisters

28

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

29

Anfragen