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Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Modernisierungsmaßnahmen am Bahnhof und Umgebungsflächen a) Vorstellung und Beschließung des Konzeptes / Beschluss zur Stellung des Förderantrages b) Mittelbereitstellung in den Folgejahren 2010-2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Modernisierungsmaßnahmen am Bahnhof und Umgebungsflächen a) Vorstellung und Beschließung des Konzeptes / Beschluss zur Stellung des Förderantrages b) Mittelbereitstellung in den Folgejahren 2010-2012
Bebauungsplan Nr. 43d/Bedburg - Gebiet Bahnhof Bedburg - Gleis- und P+R Anlage und Umgebungsflächen - hier: Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43d/Bedburg - Gebiet Bahnhof Bedburg - Gleis- und P+R Anlage und Umgebungsflächen - hier: Aufstellungsbeschluss
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
Private Nutzung des Wappens sowie der Flagge der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Private Nutzung des Wappens sowie der Flagge der Stadt Bedburg
Beschließung einer neuen Hauptsatzung der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschließung einer neuen Hauptsatzung der Stadt Bedburg
Beschließung einer neuen Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschließung einer neuen Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Bedburg am 30. August 2009 gemäß §§ 40 und 46 b Kommunalwahlgesetz (KWahlG) in Verbindung mit §§ 66 und 75 a Kommunalwahlordnung (KWahlO).
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Bedburg am 30. August 2009 gemäß §§ 40 und 46 b Kommunalwahlgesetz (KWahlG) in Verbindung mit §§ 66 und 75 a Kommunalwahlordnung (KWahlO).)
Beratung und Beschluß der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschluß der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010
Beschluß der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluß der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))
Beratung und Beschluß der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt'Bedburg für das Haushaltsjahr 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschluß der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt'Bedburg für das Haushaltsjahr 2010
Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über Abwasserbeseitigung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über Abwasserbeseitigung
Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Zustimmung zur Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Durchführung der Abfallentsorgung der Stadt Bedburg im Haushaltsjahr 2010
Beratung und Beschließung des Erlasses der Siebten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung des Erlasses der Siebten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010
Beratung und Beschließung des Erlasses der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung des Erlasses der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der neunundzwanzigsten Änderungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der neunundzwanzigsten Änderungssatzung)
Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der dritten Änderungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der dritten Änderungssatzung)
Neufassung der Friedhofssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofssatzung
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010 - Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg)
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ablauf der Amtsperioden der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Bedburg I und Bedburg III
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ablauf der Amtsperioden der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Bedburg I und Bedburg III
Anlage eines Wirtschaftsweges /Radweges im Gebiet der Flurbereinigung Fortuna Garsdorf, parallel zur Gemeindeverbindungsstraße zwischen Bedburg und Bedburg – Rath Hier: Umsetzung und Herstellung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anlage eines Wirtschaftsweges /Radweges im Gebiet der Flurbereinigung Fortuna Garsdorf, parallel zur Gemeindeverbindungsstraße zwischen Bedburg und Bedburg – Rath Hier: Umsetzung und Herstellung
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Gewährung von Zuschüssen anlässlich des Weihnachtsfestes aus den Erträgen der `Dr. Paul und Louise Silverberg-Stiftung´ sowie der `Rheinbraun-Sonderrücklage´
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
