Rat (25. Sitzung)

Öffentlich

Einwohnerfragestunde

Fragen zur Beschlusskontrolle

Mitteilung des Bürgermeisters

Bericht aus den Gremien

"Entwicklungsperspektiven der kommunalen Bäderlandschaft für die Stadt Erftstadt - Zwischenbericht", Vortrag durch Herrn Dr. Batz

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: "Entwicklungsperspektiven der kommunalen Bäderlandschaft für die Stadt Erftstadt - Zwischenbericht", Vortrag durch Herrn Dr. Batz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ("Entwicklungsperspektiven der kommunalen Bäderlandschaft für die Stadt Erftstadt - Zwischenbericht", Vortrag durch Herrn Dr. Batz)

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Antrag bzgl Erstellung eines Sanierungskonzeptes für die Erftstädter Bäder

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl Erstellung eines Sanierungskonzeptes für die Erftstädter Bäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl Erstellung eines Sanierungskonzeptes für die Erftstädter Bäder)

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Umgestaltung Bürgerplatz Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung Bürgerplatz Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung Bürgerplatz Liblar)

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Bericht über die zukünftige Nutzung von zwei Räumen durch die Carl-Schurz-Hauptschule bzw. durch das Ville-Gymnasium

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die zukünftige Nutzung von zwei Räumen durch die Carl-Schurz-Hauptschule bzw. durch das Ville-Gymnasium

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die zukünftige Nutzung von zwei Räumen durch die Carl-Schurz-Hauptschule bzw. durch das Ville-Gymnasium)

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Darstellung der Vorgehensweise zur Einleitung der auslaufenden Auflösung der Carl-Schurz-Hauptschule

Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Darstellung der Vorgehensweise zur Einleitung der auslaufenden Auflösung der Carl-Schurz-Hauptschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Darstellung der Vorgehensweise zur Einleitung der auslaufenden Auflösung der Carl-Schurz-Hauptschule)

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Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates)

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Einrichtung eines Behindertenbeirats in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Behindertenbeirats in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Behindertenbeirats in Erftstadt)

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Anregung des Frauenbeirates bzgl. Unterzeichnung und Umsetzung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männer auf lokaler Ebene

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung des Frauenbeirates bzgl. Unterzeichnung und Umsetzung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männer auf lokaler Ebene

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung des Frauenbeirates bzgl. Unterzeichnung und Umsetzung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männer auf lokaler Ebene)

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Antrag bzgl. der Errichtung eines Wirtschaftsbeirats

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. der Errichtung eines Wirtschaftsbeirats

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. der Errichtung eines Wirtschaftsbeirats)

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Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.01.2009 - 31.03.2009

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.01.2009 - 31.03.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.01.2009 - 31.03.2009)

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Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO)

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Neubewertung des Eigenvermögens der Stadt Erftstadt: hier Neubewertung der Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubewertung des Eigenvermögens der Stadt Erftstadt: hier Neubewertung der Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubewertung des Eigenvermögens der Stadt Erftstadt: hier Neubewertung der Straßen)

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Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Ausstattungsgegenstände im Ganztagsbereich der Erftstädter Sekundarschulen aufgrund der neuen Fördermöglichkeiten aus Restmitteln des Investitionsprogramms des Bundes "Zukunft Bildung und Betreuung" (IZBB)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Ausstattungsgegenstände im Ganztagsbereich der Erftstädter Sekundarschulen aufgrund der neuen Fördermöglichkeiten aus Restmitteln des Investitionsprogramms des Bundes "Zukunft Bildung und Betreuung" (IZBB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Ausstattungsgegenstände im Ganztagsbereich der Erftstädter Sekundarschulen aufgrund der neuen Fördermöglichkeiten aus Restmitteln des Investitionsprogramms des Bundes "Zukunft Bildung und Betreuung" (IZBB))

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Controllingberichte 2009 1. Tertialbericht zum 30.04.2009 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2009 1. Tertialbericht zum 30.04.2009 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingberichte 2009 1. Tertialbericht zum 30.04.2009 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen)

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überplanmäßige Mittelbereitstellung von 25.000 € für Dozentenhonorare

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Mittelbereitstellung von 25.000 € für Dozentenhonorare

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (überplanmäßige Mittelbereitstellung von 25.000 € für Dozentenhonorare)

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Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Eröffnungsbilanz der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008 ; Feststellung der Eröffnungsbilanz und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Eröffnungsbilanz der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008 ; Feststellung der Eröffnungsbilanz und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Eröffnungsbilanz der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008 ; Feststellung der Eröffnungsbilanz und Entlastung des Bürgermeisters)

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2. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt rückwirkend zum 01.01.2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt rückwirkend zum 01.01.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt rückwirkend zum 01.01.2009)

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Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen .

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen .

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen .)

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Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Erftstadt.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Erftstadt.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Erftstadt.)

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Antrag bzgl. Erhöhung Aufwandsentschädigung für Wahlhelfer/innen

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhöhung Aufwandsentschädigung für Wahlhelfer/innen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erhöhung Aufwandsentschädigung für Wahlhelfer/innen)

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Benennung einer Straße in Erftstadt-Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße in Erftstadt-Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung einer Straße in Erftstadt-Friesheim)

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Konjunkturpaket II - Berücksichtigung der Waldorfschule bei der Vergabe der Fördermittel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II - Berücksichtigung der Waldorfschule bei der Vergabe der Fördermittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturpaket II - Berücksichtigung der Waldorfschule bei der Vergabe der Fördermittel)

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Konjunkturpaket II - Bericht über die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie über den Stand der Umsetzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II - Bericht über die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie über den Stand der Umsetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturpaket II - Bericht über die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie über den Stand der Umsetzung)

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Ausbau städtischer Kindergärten für die Betreuung der unter Dreijährigen - Aktualisierung der Kostenschätzungen für die bisher beschlossenen Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausbau städtischer Kindergärten für die Betreuung der unter Dreijährigen - Aktualisierung der Kostenschätzungen für die bisher beschlossenen Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau städtischer Kindergärten für die Betreuung der unter Dreijährigen - Aktualisierung der Kostenschätzungen für die bisher beschlossenen Maßnahmen)

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Personalbedarf in den städtischen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personalbedarf in den städtischen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalbedarf in den städtischen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2009)

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Antrag bzgl. Aussetzung der Besetzung der Stelle des Sportmanagers

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aussetzung der Besetzung der Stelle des Sportmanagers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aussetzung der Besetzung der Stelle des Sportmanagers)

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Anregung bzgl. Resolution zur Erweiterung des Phantasialandes

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Resolution zur Erweiterung des Phantasialandes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Resolution zur Erweiterung des Phantasialandes)

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Anregung bzgl. Einführung des sogenannten "fairen Beschaffungswesens"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Einführung des sogenannten "fairen Beschaffungswesens"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Einführung des sogenannten "fairen Beschaffungswesens")

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Antrag zur Überarbeitung der Vergaberichtlinien für öffentliche Aufträge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Überarbeitung der Vergaberichtlinien für öffentliche Aufträge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Überarbeitung der Vergaberichtlinien für öffentliche Aufträge)

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Antrag bzgl. Durchführung einer detaillierten Verkehrszählung in Friesheim und Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Durchführung einer detaillierten Verkehrszählung in Friesheim und Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Durchführung einer detaillierten Verkehrszählung in Friesheim und Bliesheim)

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Stadtplanung

Antrag bzgl. städtebauliches Sanierungsverfahren "Einkaufszentrum Holzdamm"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. städtebauliches Sanierungsverfahren "Einkaufszentrum Holzdamm"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. städtebauliches Sanierungsverfahren "Einkaufszentrum Holzdamm")

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01. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, Hauptverkehrsstraßen; hier: Auf dem Kreuzberg, Niederweg und Wellmühlenweg in E.-Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 01. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, Hauptverkehrsstraßen; hier: Auf dem Kreuzberg, Niederweg und Wellmühlenweg in E.-Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (01. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, Hauptverkehrsstraßen; hier: Auf dem Kreuzberg, Niederweg und Wellmühlenweg in E.-Friesheim)

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06. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, Abgrabung nördlich Friesheimer Busch; Beschluss über die Offenlage (gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch)

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: 06. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, Abgrabung nördlich Friesheimer Busch; Beschluss über die Offenlage (gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (06. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, Abgrabung nördlich Friesheimer Busch; Beschluss über die Offenlage (gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch))

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Bebauungsplan Nr. 5, E.-Lechenich, Amselweg; 6. Vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 5C, E.-Lechenich, Bussardweg; 1. Vereinfachte Änderung; Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 5, E.-Lechenich, Amselweg; 6. Vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 5C, E.-Lechenich, Bussardweg; 1. Vereinfachte Änderung; Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 5, E.-Lechenich, Amselweg; 6. Vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 5C, E.-Lechenich, Bussardweg; 1. Vereinfachte Änderung; Beschluss über die Offenlage)

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Bebauungsplan Nr. 121, Erftstadt-Gymnich, Schützenstraße I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 121, Erftstadt-Gymnich, Schützenstraße I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 121, Erftstadt-Gymnich, Schützenstraße I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Offenlage)

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Bebauungsplan Nr. 99, E.-Liblar, Bahnhof; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 99, E.-Liblar, Bahnhof; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 99, E.-Liblar, Bahnhof; Aufstellungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 135, Erftstadt-Liblar, Bergstraße; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 135, Erftstadt-Liblar, Bergstraße; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 135, Erftstadt-Liblar, Bergstraße; Aufstellungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 160, E. - Liblar, Am Villehang; Beschluss über den städtebaulichen Entwurf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 160, E. - Liblar, Am Villehang; Beschluss über den städtebaulichen Entwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 160, E. - Liblar, Am Villehang; Beschluss über den städtebaulichen Entwurf)

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Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Nr. 143, E.-Liblar, "Aldi": 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Nr. 143, E.-Liblar, "Aldi": 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Nr. 143, E.-Liblar, "Aldi": 1. Vereinfachte Änderung)

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 139, E. - Liblar, Seestraße; Beschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 139, E. - Liblar, Seestraße; Beschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 139, E. - Liblar, Seestraße; Beschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes)

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Bebauungsplan Nr. 161, E. - Liblar, Seestraße; Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 161, E. - Liblar, Seestraße; Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 161, E. - Liblar, Seestraße; Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 100, E.-Liblar, Liblarer See, 1. Vereinfachte Änderung I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 100, E.-Liblar, Liblarer See, 1. Vereinfachte Änderung I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 100, E.-Liblar, Liblarer See, 1. Vereinfachte Änderung I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 145, E. -Blessem, Südost; Beschluss über die 2. vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 145, E. -Blessem, Südost; Beschluss über die 2. vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 145, E. -Blessem, Südost; Beschluss über die 2. vereinfachte Änderung)

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Planungen im Bereich des Jahnshofes, E.- Konradsheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Planungen im Bereich des Jahnshofes, E.- Konradsheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planungen im Bereich des Jahnshofes, E.- Konradsheim)

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Bebauungsplan Nr. 141, Erftstadt, Wirtschaftspark; 2. Vereinfachte Änderung

Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 141, Erftstadt, Wirtschaftspark; 2. Vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 141, Erftstadt, Wirtschaftspark; 2. Vereinfachte Änderung)

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Ersterschließung Gewerbegebiet BP 141 1. Bauabschnitt in E.-Lechenich -Beschluss über die Vorbereitung und Durchführung der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ersterschließung Gewerbegebiet BP 141 1. Bauabschnitt in E.-Lechenich -Beschluss über die Vorbereitung und Durchführung der Straßenbauarbeiten-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersterschließung Gewerbegebiet BP 141 1. Bauabschnitt in E.-Lechenich -Beschluss über die Vorbereitung und Durchführung der Straßenbauarbeiten-)

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Ersterschließung BP 141 1. Bauabschnitt in E.-Lechenich -Beschluss über die Vorbereitung und Durchführung der Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ersterschließung BP 141 1. Bauabschnitt in E.-Lechenich -Beschluss über die Vorbereitung und Durchführung der Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersterschließung BP 141 1. Bauabschnitt in E.-Lechenich -Beschluss über die Vorbereitung und Durchführung der Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten-)

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Erweiterung bzw. Verlagerung der Kiesabgrabungsfläche in E. -Erp (Fa. Rhiem u. Sohn)

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung bzw. Verlagerung der Kiesabgrabungsfläche in E. -Erp (Fa. Rhiem u. Sohn)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung bzw. Verlagerung der Kiesabgrabungsfläche in E. -Erp (Fa. Rhiem u. Sohn))

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Beantwortung von Anfagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beantwortung von Anfagen)

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Anfrage bzgl. Straßenschäden in Bliesheim auf der Merowinger- und Karolingerstraße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Straßenschäden in Bliesheim auf der Merowinger- und Karolingerstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Straßenschäden in Bliesheim auf der Merowinger- und Karolingerstraße)

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Anfrage bzgl. Ausstieg der Stadt Erftstadt aus dem Erftstadt-Lauf

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ausstieg der Stadt Erftstadt aus dem Erftstadt-Lauf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Ausstieg der Stadt Erftstadt aus dem Erftstadt-Lauf)

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Anfrage bzgl. der Beantwortung zur Anfrage F 166/2009 ( Erftstadt-Lauf)

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Beantwortung zur Anfrage F 166/2009 ( Erftstadt-Lauf)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. der Beantwortung zur Anfrage F 166/2009 ( Erftstadt-Lauf))

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Anfrage bzgl. Sponsoren des City-Lauf Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sponsoren des City-Lauf Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Sponsoren des City-Lauf Erftstadt)

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Anfrage bzgl. Sicherheit an den Schulen in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sicherheit an den Schulen in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Sicherheit an den Schulen in Erftstadt)

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Anfrage bzgl. Verunreinigungen in Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Verunreinigungen in Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Verunreinigungen in Liblar)

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Anfrage bzgl. Energie produzierender Gebäude

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Energie produzierender Gebäude

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Energie produzierender Gebäude)

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Anfrage bzgl. Heizungsanlage in der Turnhalle Bliesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Heizungsanlage in der Turnhalle Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Heizungsanlage in der Turnhalle Bliesheim)

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Anfrage bzgl. der Broschüre "Miteinander- von Anfang an"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Broschüre "Miteinander- von Anfang an"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. der Broschüre "Miteinander- von Anfang an")

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Anfrage bzgl. Umbauarbeiten an Kreisverkehren in E.- Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Umbauarbeiten an Kreisverkehren in E.- Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Umbauarbeiten an Kreisverkehren in E.- Lechenich)

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Anfrage bzgl. Barrierefreiheit in städtischen Gebäuden und Einrichtungen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Barrierefreiheit in städtischen Gebäuden und Einrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Barrierefreiheit in städtischen Gebäuden und Einrichtungen)

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Anfrage bzgl. alten- und behindertengerechte Wohungen in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. alten- und behindertengerechte Wohungen in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. alten- und behindertengerechte Wohungen in Erftstadt)

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Anfrage bzgl. der Installation einer Tauben-Abwehr-Anlage für das historische Rathaus in E.-Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Installation einer Tauben-Abwehr-Anlage für das historische Rathaus in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. der Installation einer Tauben-Abwehr-Anlage für das historische Rathaus in E.-Lechenich)

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Anfrage bzgl. Brand Gaststätte "Em Krötzsche", E.-Gymnich am 12.04.2009

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Brand Gaststätte "Em Krötzsche", E.-Gymnich am 12.04.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Brand Gaststätte "Em Krötzsche", E.-Gymnich am 12.04.2009)

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Anfrage bzgl. Gewerbesteuereinnahmen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Gewerbesteuereinnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Gewerbesteuereinnahmen)

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Anfrage bzgl. Proteste in den Kitas der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Proteste in den Kitas der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Proteste in den Kitas der Stadt Erftstadt)

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Anfrage bzgl. der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II)

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Anfrage bzgl. der Realisierung der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Realisierung der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. der Realisierung der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II)

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Anfrage bzgl. Mindereinnahmen durch Steuerausfälle

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Mindereinnahmen durch Steuerausfälle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Mindereinnahmen durch Steuerausfälle)

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Anfrage bzgl. des Wasserverbrauchs des Lehrschwimmbeckens in Bliesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Wasserverbrauchs des Lehrschwimmbeckens in Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. des Wasserverbrauchs des Lehrschwimmbeckens in Bliesheim)

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Anfrage bzgl. Instandsetzung der Johannisbrücke in Erftstadt-Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Instandsetzung der Johannisbrücke in Erftstadt-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Instandsetzung der Johannisbrücke in Erftstadt-Gymnich)

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Anfrage bzgl. Kreuzung im Bereich Dirmerzheimer Straße, Gymnicher Hauptstraße, Brüggener Straße und Kohlstraße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Kreuzung im Bereich Dirmerzheimer Straße, Gymnicher Hauptstraße, Brüggener Straße und Kohlstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Kreuzung im Bereich Dirmerzheimer Straße, Gymnicher Hauptstraße, Brüggener Straße und Kohlstraße)

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Prüfung der Jahresrechnung 2007 und Empfehlung der Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 GO NW (alte Fassung/kameral)- Allgemeiner Berichtsband-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Nichtöffentlich

Prüfung der Jahresrechnung 2007 und Empfehlung der Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 GO NW (alte Fassung/kameral)-Gesonderter Berichtsband -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Dringlichkeitsentscheidungen

Dringlichkeit zur V 255/2009 Ville - Gymnaskum Erftstadt - Liblar; Vergabe der Lieferung und Montage v. Leichtmetallbaufenstern, sowie Fassadensanierung / Ostfassade

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Ville - Gymnasium Erftstadt - Liblar; Vergabe der Lieferung und Montage v. Leichtmetallbaufenstern, sowie Fassadensanierung / Ostfassade

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Baumaßnahmen des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft in den Jahren 2009 bis 2010 - Vergabe von Planungsleistungen an Architekten und Fachingenieure

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Baumaßnahmen des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft in den Jahren 2009 und 2010 - Vergabe von Planungsleistungen an Architekten und Fachingenieure

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Umgestaltung Bürgerplatz in Liblar -Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Umgestaltung Bürgerplatz Liblar - Vergabe der Ingenieurleistungen -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bestellung der Schulleiterin / des Schulleiters an der Realschule Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bestellung der Schulleiterin / des Schulleiters an der Gemeinschaftsgrundschule Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Rücknahme von Baugrundstücken in der Gemarkung Blessem

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes-Nr. 56 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Entschlammung des Teichsystems (2.BA) Erftstadt Lechenich -Vergabe der Erdarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 141 der Stadt Erftstadt, Wirtschaftspark

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Verkauf eines Erbbaurechtes in der Gemarkung Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Stundung einer Gewerbesteuerzahlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)