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Kreisausschuss (6. 6. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
07.12.05, 17:00
Ende
07.12.05, 18:20
Erstellt
12.11.04, 14:05
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Kreisausschuss (6. 6. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Vogelsang als Ort mit historischer Bedeutung Hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Mit Mehrheit dagegen

Bearbeitetes Dokument: Vogelsang als Ort mit historischer Bedeutung Hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vogelsang als Ort mit historischer Bedeutung Hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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3.1.

Vogelsang als Ort mit historischer Bedeutung Hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Vogelsang als Ort mit historischer Bedeutung Hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vogelsang als Ort mit historischer Bedeutung Hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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4.

Beabsichtigte Fusion der kdvz Rhein-Erft-Rur mit der regio iT Aachen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Beabsichtigte Fusion der kdvz Rhein-Erft-Rur mit der regio iT Aachen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beabsichtigte Fusion der kdvz Rhein-Erft-Rur mit der regio iT Aachen)

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5.

Neubesetzung von Ausschüssen und Neubestellung von Vertreter/innen des Kreises Euskirchen in Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen und Neubestellung von Vertreter/innen des Kreises Euskirchen in Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung von Ausschüssen und Neubestellung von Vertreter/innen des Kreises Euskirchen in Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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6.

Umbesetzung Ausschuss Wirtschaftsförderung, Tourismus & Konversion Vogelsang hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung Ausschuss Wirtschaftsförderung, Tourismus & Konversion Vogelsang hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung Ausschuss Wirtschaftsförderung, Tourismus & Konversion Vogelsang hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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6.1.

Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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7.

Ersatzwahl zum Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl zum Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzwahl zum Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen)

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8.

Gründung der KEV-Netz GmbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gründung der KEV-Netz GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung der KEV-Netz GmbH)

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8.1.

Gründung der KEV-Netz GmbH

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Gründung der KEV-Netz GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung der KEV-Netz GmbH)

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9.

Neufassung des Entgelttarifs des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Neufassung des Entgelttarifs des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung des Entgelttarifs des Kreises Euskirchen)

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9.1.

Antrag zur Ergänzung der V 148/2005 (Beschlussfassung vertagt in den Kreisausschuss) hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Ergänzung der V 148/2005 (Beschlussfassung vertagt in den Kreisausschuss) hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Ergänzung der V 148/2005 (Beschlussfassung vertagt in den Kreisausschuss) hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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9.2.

Neufassung des Entgelttarifs des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Neufassung des Entgelttarifs des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung des Entgelttarifs des Kreises Euskirchen)

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10.

Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Euskirchen vom 18.12.2001

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Euskirchen vom 18.12.2001

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Euskirchen vom 18.12.2001)

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11.

Veräußerung der Anteile an der Euskirchener Gemeinnützigen Baugesellschaft hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Veräußerung der Anteile an der Euskirchener Gemeinnützigen Baugesellschaft hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veräußerung der Anteile an der Euskirchener Gemeinnützigen Baugesellschaft hier: Antrag der UWV-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 51 kB

11.1.

Veräußerung der Anteile an der Euskirchener Gemeinnützigen Baugesellschaft hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Veräußerung der Anteile an der Euskirchener Gemeinnützigen Baugesellschaft hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veräußerung der Anteile an der Euskirchener Gemeinnützigen Baugesellschaft hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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12.

Entsperrung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Entsperrung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsperrung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt)

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12.1.

Entsperrung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Entsperrung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsperrung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt)

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12.2.

Entsperrung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Entsperrung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsperrung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

13.

Verbraucherzentrale hier: Weitere Vertragsgestaltung

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Verbraucherzentrale hier: Weitere Vertragsgestaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbraucherzentrale hier: Weitere Vertragsgestaltung)

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14.

Leistungsfähigkeit der Arbeitsgemeinschaft Grundsicherung für Arbeitssuchende im Kreis Euskirchen (ARGE) hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Leistungsfähigkeit der Arbeitsgemeinschaft Grundsicherung für Arbeitssuchende im Kreis Euskirchen (ARGE) hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leistungsfähigkeit der Arbeitsgemeinschaft Grundsicherung für Arbeitssuchende im Kreis Euskirchen (ARGE) hier: Anfrage der UWV-Fraktion)

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15.

Haushalt 2005: hier: Überplanmäßige Ausgaben im Budget 300 510 004 - Tageseinrichtungen für Kinder -

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2005: hier: Überplanmäßige Ausgaben im Budget 300 510 004 - Tageseinrichtungen für Kinder -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2005: hier: Überplanmäßige Ausgaben im Budget 300 510 004 - Tageseinrichtungen für Kinder -)

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16.

Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder)

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17.

Ergänzungswahl für den Landschaftsbeirat

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahl für den Landschaftsbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahl für den Landschaftsbeirat)

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18.

Nahverkehrsplan und Linienbündelungskonzept des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplan und Linienbündelungskonzept des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nahverkehrsplan und Linienbündelungskonzept des Kreises Euskirchen)

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19.

Gebietsentwicklungsplan der Bezirksregierung Köln Vorbeugender Hochwasserschutz

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gebietsentwicklungsplan der Bezirksregierung Köln Vorbeugender Hochwasserschutz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebietsentwicklungsplan der Bezirksregierung Köln Vorbeugender Hochwasserschutz)

Details öffnen download melden Dateigröße: 52 kB

20.

Zinsloses Darlehen für das Projekt "Förderung der ökologischen Durchgängigkeit von Fließgewässern"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zinsloses Darlehen für das Projekt "Förderung der ökologischen Durchgängigkeit von Fließgewässern"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zinsloses Darlehen für das Projekt "Förderung der ökologischen Durchgängigkeit von Fließgewässern")

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21.

Erlass der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

22.

Erlass der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen)

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23.

Nationalpark Eifel hier: Wegeplan Truppenübungsplatz Vogelsang

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nationalpark Eifel hier: Wegeplan Truppenübungsplatz Vogelsang

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nationalpark Eifel hier: Wegeplan Truppenübungsplatz Vogelsang)

Details öffnen download melden Dateigröße: 52 kB

23.1.

Nationalpark Eifel hier: Wegeplan Truppenübungsplatz Vogelsang

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Nationalpark Eifel hier: Wegeplan Truppenübungsplatz Vogelsang

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nationalpark Eifel hier: Wegeplan Truppenübungsplatz Vogelsang)

Details öffnen download melden Dateigröße: 50 kB

24.

Durchführung von Sicherungsmaßnahmen an der K 7 hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Durchführung von Sicherungsmaßnahmen an der K 7 hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Durchführung von Sicherungsmaßnahmen an der K 7 hier: Zustimmung zum Bauentwurf)

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25.

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Zustimmung zum Optimierungskonzept des Kompostwerkes

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Zustimmung zum Optimierungskonzept des Kompostwerkes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Zustimmung zum Optimierungskonzept des Kompostwerkes)

Details öffnen download melden Dateigröße: 52 kB

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Projektvorhaben "Prädikats- und Kompetenzregion Eifel - Aktionsprogramm zur Stärkung des ländlichen Raumes" hier: Auftragsvergabe an Fa. agiplan GmbH/Futour GmbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

2.

Beseitigung von TÜV-Mängeln an elektrischen Anlagen im Kreishaus hier: Auftragsvergabe für die Sanierung von Unterverteilungen und Sicherheitsbeleuchtungen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

3.

Erneuerung der Lüftungsanlage im Berufskolleg Eifel hier: Auftragsvergabe für die Erneuerung der Regelungstechnik und der lüftungstechnischen Komponenten

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

4.

Vergabe der Planungsleistung zur Datenverkabelung im Kreishaus

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

5.

Vergabe der Aufträge zur Beschaffung von 2 Rettungswagen (RTW)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

5.1.

Vergabe der Aufträge zur Beschaffung von 2 Rettungswagen (RTW)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Vergabe des Auftrags zur Beschaffung eines Abrollbehälters Gefahrgut (ABC-Container)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

6.1.

Vergabe des Auftrags zur Beschaffung eines Abrollbehälters Gefahrgut (ABC-Container)

7.

Vergabe des Auftrags zur Lieferung der feuerwehrtechnischen Ausstattung für den Abrollbehälter Gefahrgut

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.

Vergabe des Auftrages zur Erstellung eines Gutachtens zur Optimierung der ÖPNV-Organisation im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

9.

Vergabe des Auftrages zur örtlichen Betreuung der Felssicherungsarbeiten an der K 7

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

10.

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Auftrag zur Vergabe der Ingenieurleistungen zur Sanierung eines alten Unterstützungsbauwerks in der Ladestrecke der Untertageanlage Virginia

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

11.

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Auftrag zur Vergabe der Ingenieurleistungen zur Optimierung des Kompostwerkes

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung(en)