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Haupt- und Finanzausschuss (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
07.12.17, 18:00
Ende
07.12.17, 21:35
Erstellt
11.01.17, 11:56
Aktualisiert
20.12.17, 15:52

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (14. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

15

Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss)

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7

Erweiterungsbau Kindertagesstätte Regenbogen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterungsbau Kindertagesstätte Regenbogen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterungsbau Kindertagesstätte Regenbogen)

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16

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2018 (Hebesatzsatzung 2018); Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2018 (Hebesatzsatzung 2018); Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2018 (Hebesatzsatzung 2018); Beratung und Beschluss)

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12

8. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich)

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10

Änderung der Satzung des Schulverbandes Niederzier-Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung des Schulverbandes Niederzier-Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung des Schulverbandes Niederzier-Merzenich)

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9

Straßenbenennung im Baugebiet Merzenich C24 a

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung im Baugebiet Merzenich C24 a

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennung im Baugebiet Merzenich C24 a)

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8

Neubau eines Kindergartens in Golzheim (Anbau Grundschule)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neubau eines Kindergartens in Golzheim (Anbau Grundschule)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau eines Kindergartens in Golzheim (Anbau Grundschule))

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5

Interkommunale Zusammenarbeit IT-Schulsupport

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit IT-Schulsupport

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit IT-Schulsupport)

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11

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008; Beratung und Beschluss)

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14.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2017 Antrag zum Haushalt 2017/ Bus für Vereine und Flüchtlingsarbeit

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2017 Antrag zum Haushalt 2017/ Bus für Vereine und Flüchtlingsarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2017 Antrag zum Haushalt 2017/ Bus für Vereine und Flüchtlingsarbeit)

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14.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2017 Gestaltung einer Erholungsfläche im Ortskern Girbelsrath

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2017 Gestaltung einer Erholungsfläche im Ortskern Girbelsrath

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2017 Gestaltung einer Erholungsfläche im Ortskern Girbelsrath)

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13

Haushaltsabwicklung 2016: Zuordnung der Investitionspauschalen des Landes; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsabwicklung 2016: Zuordnung der Investitionspauschalen des Landes; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsabwicklung 2016: Zuordnung der Investitionspauschalen des Landes; Beratung und Beschluss)

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17.1

Projektantrag „Entwicklung altengerechter Quartiere in NRW“

Bearbeitetes Dokument: Projektantrag „Entwicklung altengerechter Quartiere in NRW“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projektantrag „Entwicklung altengerechter Quartiere in NRW“)

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17.2

Status Umsetzung Sperrvermerke im Haushalt 2017

Bearbeitetes Dokument: Status Umsetzung Sperrvermerke im Haushalt 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Status Umsetzung Sperrvermerke im Haushalt 2017)

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17.3

Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst 2018

Bearbeitetes Dokument: Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst 2018)

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17.4

Überdachung alte Kirche Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Überdachung alte Kirche Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überdachung alte Kirche Merzenich)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Eröffnung der Sitzung)

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2

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

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4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

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6

Grundsatzbetrachtung Haushalt 2018 -Neue Erkenntnisse-

Ergebnisprotokoll: Infotext (Grundsatzbetrachtung Haushalt 2018 -Neue Erkenntnisse-)

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14

Anträge und Anregungen der Parteien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge und Anregungen der Parteien)

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14.3

Antrag der CDU-Fraktion; Gewässerunterhaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion; Gewässerunterhaltung)

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17

Mitteilungen der Verwaltung

18

Anfragen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

19

Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den „Kindergartenpool“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20

Grundsatzbeschluss Outsourcing Gebäudereinigung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21

Mitteilungen der Verwaltung

21.1

Kindergarten Morschenich-Neu

21.2

Notfallschutzplan für die Gemeinde Merzenich, Verteilung Kaliumiodidtabletten im Ereignisfall

21.3

Stab für außergewöhnliche Ereignisse in der Gemeinde Merzenich

21.4

Restruhezeiten auf dem alten Friedhof Merzenich

22

Anfragen

23

Schließung der Sitzung