Gemeinderat (18. Sitzung)

2. Änderung der Richtlinien für die Vereinsförderung in der Gemeinde Merzenich

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Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Richtlinien für die Vereinsförderung in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Richtlinien für die Vereinsförderung in der Gemeinde Merzenich)

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Flurbereinigung Hambach-West Änderung der Gemeindegebietsgrenze

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Bearbeitetes Dokument: Flurbereinigung Hambach-West Änderung der Gemeindegebietsgrenze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flurbereinigung Hambach-West Änderung der Gemeindegebietsgrenze)

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Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24a (nördlich Merzpark) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung

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Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24a (nördlich Merzpark) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24a (nördlich Merzpark) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung)

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4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A4 (Gewerbegebiet Girbelsrath) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung

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Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A4 (Gewerbegebiet Girbelsrath) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A4 (Gewerbegebiet Girbelsrath) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung)

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6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Gemeinde Merzenich Ergänzung der Maßnahmenplanung zur baulichen Kanalsanierung

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Bearbeitetes Dokument: 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Gemeinde Merzenich Ergänzung der Maßnahmenplanung zur baulichen Kanalsanierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Gemeinde Merzenich Ergänzung der Maßnahmenplanung zur baulichen Kanalsanierung)

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Genehmigung des Straßenausbauplan- und des Entwässerungsplanentwurfes für das Baugebiet Merzenich C 24a (nördlich Merzpark)

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Bearbeitetes Dokument: Genehmigung des Straßenausbauplan- und des Entwässerungsplanentwurfes für das Baugebiet Merzenich C 24a (nördlich Merzpark)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung des Straßenausbauplan- und des Entwässerungsplanentwurfes für das Baugebiet Merzenich C 24a (nördlich Merzpark))

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Aufstellung eines Wohnungsbaupolitischen Gesamtkonzeptes für die Gemeinde Merzenich Genehmigung des Arbeitsentwurfes der Verwaltung als Beratungsgrundlage für die weitere Konkretisierung

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Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Wohnungsbaupolitischen Gesamtkonzeptes für die Gemeinde Merzenich Genehmigung des Arbeitsentwurfes der Verwaltung als Beratungsgrundlage für die weitere Konkretisierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung eines Wohnungsbaupolitischen Gesamtkonzeptes für die Gemeinde Merzenich Genehmigung des Arbeitsentwurfes der Verwaltung als Beratungsgrundlage für die weitere Konkretisierung)

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Städtebauliche Entwicklung der Ortschaft Golzheim; Anfrage gemäß § 34 Landesplanungsgesetz (LPIG) - Erteilung des Prüfauftrages an die Verwaltung

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Bearbeitetes Dokument: Städtebauliche Entwicklung der Ortschaft Golzheim; Anfrage gemäß § 34 Landesplanungsgesetz (LPIG) - Erteilung des Prüfauftrages an die Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtebauliche Entwicklung der Ortschaft Golzheim; Anfrage gemäß § 34 Landesplanungsgesetz (LPIG) - Erteilung des Prüfauftrages an die Verwaltung)

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2. Änderung der Richtlinien der Gemeinde Merzenich zur Ehrung der Sportlerinnen und Sportler sowie ehrenamtlichen Führungskräfte von Sport- und Kulturvereinen vom 13.02.1991, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss am 05.11.2015 (Drs. 63/2015)

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Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Richtlinien der Gemeinde Merzenich zur Ehrung der Sportlerinnen und Sportler sowie ehrenamtlichen Führungskräfte von Sport- und Kulturvereinen vom 13.02.1991, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss am 05.11.2015 (Drs. 63/2015)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Richtlinien der Gemeinde Merzenich zur Ehrung der Sportlerinnen und Sportler sowie ehrenamtlichen Führungskräfte von Sport- und Kulturvereinen vom 13.02.1991, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss am 05.11.2015 (Drs. 63/2015))

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Evaluierung und Neuausrichtung der Seniorenarbeit in der Gemeinde Merzenich

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Bearbeitetes Dokument: Evaluierung und Neuausrichtung der Seniorenarbeit in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Evaluierung und Neuausrichtung der Seniorenarbeit in der Gemeinde Merzenich)

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Ergebnisse des 1. Jugendforums und Vorstellung des Projekts "Schutzhütte Morschenich-Neu"

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Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse des 1. Jugendforums und Vorstellung des Projekts "Schutzhütte Morschenich-Neu"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergebnisse des 1. Jugendforums und Vorstellung des Projekts "Schutzhütte Morschenich-Neu")

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Integrationskonzept für die Gemeinde Merzenich

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Bearbeitetes Dokument: Integrationskonzept für die Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integrationskonzept für die Gemeinde Merzenich)

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Qualitätsbericht der Offenen Kinder- und Jugendarbeit für das Jahr 2016

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Bearbeitetes Dokument: Qualitätsbericht der Offenen Kinder- und Jugendarbeit für das Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Qualitätsbericht der Offenen Kinder- und Jugendarbeit für das Jahr 2016)

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Neues Logo für die Gemeinde Merzenich als Ergänzung zum Gemeindewappen

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Bearbeitetes Dokument: Neues Logo für die Gemeinde Merzenich als Ergänzung zum Gemeindewappen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neues Logo für die Gemeinde Merzenich als Ergänzung zum Gemeindewappen)

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Begleitung der geflüchteten Menschen in den Unterkünften in Merzenich und Morschenich (3. Tätigkeitsbericht der sozialpädagogischen Kraft)

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Bearbeitetes Dokument: Begleitung der geflüchteten Menschen in den Unterkünften in Merzenich und Morschenich (3. Tätigkeitsbericht der sozialpädagogischen Kraft)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Begleitung der geflüchteten Menschen in den Unterkünften in Merzenich und Morschenich (3. Tätigkeitsbericht der sozialpädagogischen Kraft))

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Dringlichkeitsentscheidung: Beteiligung der Gemeinde Merzenich an der "Aktion pro Eigenheim"

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Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung: Beteiligung der Gemeinde Merzenich an der "Aktion pro Eigenheim"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung: Beteiligung der Gemeinde Merzenich an der "Aktion pro Eigenheim")

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Antrag der SPD-Fraktion vom 17.12.2016 Gebiet "Merzenich NORD" - anschließend an C 24a

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Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.12.2016 Gebiet "Merzenich NORD" - anschließend an C 24a

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 17.12.2016 Gebiet "Merzenich NORD" - anschließend an C 24a)

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Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2017 S-Bahn Parkplatz und Kreuzungsbereich zur L 264 - Merzenich

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Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2017 S-Bahn Parkplatz und Kreuzungsbereich zur L 264 - Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2017 S-Bahn Parkplatz und Kreuzungsbereich zur L 264 - Merzenich)

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Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2017 Kinderbonus für Bauwillige in der Gemeinde - Zuzug junger Familien fördern!

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Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2017 Kinderbonus für Bauwillige in der Gemeinde - Zuzug junger Familien fördern!

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2017 Kinderbonus für Bauwillige in der Gemeinde - Zuzug junger Familien fördern!)

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Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich Antrag diverser Anwohner vom 30.04.2017 zur Verkehrssituation Steinweg/Bergstraße/Dürener Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich Antrag diverser Anwohner vom 30.04.2017 zur Verkehrssituation Steinweg/Bergstraße/Dürener Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich Antrag diverser Anwohner vom 30.04.2017 zur Verkehrssituation Steinweg/Bergstraße/Dürener Straße)

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Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich Antrag der Eheleute Frauenrath auf Verkehrsberuhigung der Dürener Straße vom 28.03.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich Antrag der Eheleute Frauenrath auf Verkehrsberuhigung der Dürener Straße vom 28.03.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich Antrag der Eheleute Frauenrath auf Verkehrsberuhigung der Dürener Straße vom 28.03.2017)

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Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich Antrag der Eheleute Frauenrath auf Umwandlung der Wallstraße in eine Einbahnstraße vom 28.03.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich Antrag der Eheleute Frauenrath auf Umwandlung der Wallstraße in eine Einbahnstraße vom 28.03.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich Antrag der Eheleute Frauenrath auf Umwandlung der Wallstraße in eine Einbahnstraße vom 28.03.2017)

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Hospizarbeit in der Gemeinde Merzenich hier: Vorstellung der Hospizbewegung Düren-Jülich e.V.

Bearbeitetes Dokument: Hospizarbeit in der Gemeinde Merzenich hier: Vorstellung der Hospizbewegung Düren-Jülich e.V.

Ergebnisprotokoll: Infotext (Hospizarbeit in der Gemeinde Merzenich hier: Vorstellung der Hospizbewegung Düren-Jülich e.V.)

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Form der Bekanntmachung, hier: Bekanntmachungskästen

Bearbeitetes Dokument: Form der Bekanntmachung, hier: Bekanntmachungskästen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Form der Bekanntmachung, hier: Bekanntmachungskästen)

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Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts

Bearbeitetes Dokument: Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts)

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Vorstellung neuer Mitarbeiter in der Gemeindeverwaltung

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung neuer Mitarbeiter in der Gemeindeverwaltung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Vorstellung neuer Mitarbeiter in der Gemeindeverwaltung)

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Antrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2017 Steckbrief Poolplatz - städtebauliche Entwicklung Mehrgenerationenprojekt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2017 Steckbrief Poolplatz - städtebauliche Entwicklung Mehrgenerationenprojekt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2017 Steckbrief Poolplatz - städtebauliche Entwicklung Mehrgenerationenprojekt)

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Neues Kreuz für den Merzenicher Friedhof

Bearbeitetes Dokument: Neues Kreuz für den Merzenicher Friedhof

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neues Kreuz für den Merzenicher Friedhof)

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2. Änderung der Richtlinien der Gemeinde Merzenich zur Ehrung der Sportlerinnen und Sportler sowie ehrenamtlichen Führungskräfte von Sport- und Kulturvereinen vom 13.02.1991, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss am 05.11.2015 (Drs. 63/2015)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Richtlinien der Gemeinde Merzenich zur Ehrung der Sportlerinnen und Sportler sowie ehrenamtlichen Führungskräfte von Sport- und Kulturvereinen vom 13.02.1991, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss am 05.11.2015 (Drs. 63/2015)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Richtlinien der Gemeinde Merzenich zur Ehrung der Sportlerinnen und Sportler sowie ehrenamtlichen Führungskräfte von Sport- und Kulturvereinen vom 13.02.1991, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss am 05.11.2015 (Drs. 63/2015))

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Vereinswesen; hier: Mitgliederzahlen der Vereine

Bearbeitetes Dokument: Vereinswesen; hier: Mitgliederzahlen der Vereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vereinswesen; hier: Mitgliederzahlen der Vereine)

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NRW-Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder. Ein Gewinn für alle!"

Bearbeitetes Dokument: NRW-Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder. Ein Gewinn für alle!"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (NRW-Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder. Ein Gewinn für alle!")

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Antrag auf wöchentliche Leerung der Biotonne

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf wöchentliche Leerung der Biotonne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf wöchentliche Leerung der Biotonne)

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Abmeldung von Biomüll-Behälter, Verhinderung von Missbrauch

Bearbeitetes Dokument: Abmeldung von Biomüll-Behälter, Verhinderung von Missbrauch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abmeldung von Biomüll-Behälter, Verhinderung von Missbrauch)

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Antrag zur Verbesserung der Verkehrssituation Merzenich / Nord

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Verbesserung der Verkehrssituation Merzenich / Nord

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Verbesserung der Verkehrssituation Merzenich / Nord)

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Sachstand Straßenunterhaltungsarbeiten 2017

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Straßenunterhaltungsarbeiten 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Straßenunterhaltungsarbeiten 2017)

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Neue Verwaltungskulturen etablieren: Gemeinde Merzenich ist eine von neun Modellkommunen des Bundes

Bearbeitetes Dokument: Neue Verwaltungskulturen etablieren: Gemeinde Merzenich ist eine von neun Modellkommunen des Bundes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neue Verwaltungskulturen etablieren: Gemeinde Merzenich ist eine von neun Modellkommunen des Bundes)

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Wie geht es im DIEK-Projekt (Dorfinnenentwicklungskonzept) weiter?

Bearbeitetes Dokument: Wie geht es im DIEK-Projekt (Dorfinnenentwicklungskonzept) weiter?

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wie geht es im DIEK-Projekt (Dorfinnenentwicklungskonzept) weiter?)

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Status "Freies WLAN" (Freifunk) in der Gemeinde Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Status "Freies WLAN" (Freifunk) in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Status "Freies WLAN" (Freifunk) in der Gemeinde Merzenich)

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Autorenlesung mit Frau Ute Wegmann am 02.05.2017 in der Gesamtschule Niederzier/Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Autorenlesung mit Frau Ute Wegmann am 02.05.2017 in der Gesamtschule Niederzier/Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Autorenlesung mit Frau Ute Wegmann am 02.05.2017 in der Gesamtschule Niederzier/Merzenich)

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Empfang des Braunkohlenausschusses in Morschenich-Neu

Bearbeitetes Dokument: Empfang des Braunkohlenausschusses in Morschenich-Neu

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Empfang des Braunkohlenausschusses in Morschenich-Neu)

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Öffentliche Sitzung

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Eröffnung der Sitzung)

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Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

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Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

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Fragerunde für Einwohner

Ergebnisprotokoll: Infotext (Fragerunde für Einwohner)

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Empfehlungen des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur vom 10.05.2017

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 11.05.2017

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

Ergebnisprotokoll: Infotext (Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien)

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Anträge und Anregungen von Parteien

Anregungen und Beschwerden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anregungen und Beschwerden)

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Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen

Anfragen der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen der CDU-Fraktion )

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Anfrage der Aktiv für Merzenich-Fraktion Verkehrsmesstafel Golzheim

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage der Aktiv für Merzenich-Fraktion Verkehrsmesstafel Golzheim)

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Anfrage des Herrn Roosen Verkehrsbehinderung "Auf der Heide"

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage des Herrn Roosen Verkehrsbehinderung "Auf der Heide")

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Nichtöffentliche Sitzung

Empfehlungen von Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 11.05.2017

Soziale Infrastruktur Morschenich-Neu; Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Mehrzweckvereinsgebäudes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Grundstücksangelegenheit Antrag auf Veräußerung eines Baugrundstückes im Baugebiet Merzenich C 22

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Grundstückstausch im Rahmen der Wirtschaftsförderung mit der NIKA GmbH

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Auftragsvergabe über Asphaltarbeiten auf dem Bauhof der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Mitteilungen der Verwaltung

Änderung des Vertrages zwischen dem Turnverein 1910 Girbelsrath e.V. und der Gemeinde Merzenich über die Trägerschaft der Maar-Halle vom 01.07.1983

Weiterleitung der Ausschüttung des LVR i.S. Integrationshelfer

Anfragen

Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.04.2017 Anfrage: Soziale Infrastruktur Morschenich-Neu insbesondere Vetrauensgremium

Schließung der Sitzung