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Gemeinderat (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
07.07.16, 18:00
Ende
07.07.16, 20:30
Erstellt
05.01.16, 15:58
Aktualisiert
22.07.16, 16:12

Stichworte

Gemeinderat (14. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

6.1

Dorfentwicklung Merzenich: Leistungsverzeichnis zur Erstellung eines Dorfinnenentwicklungskonzeptes (DIEK) für den Ortsteil Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dorfentwicklung Merzenich: Leistungsverzeichnis zur Erstellung eines Dorfinnenentwicklungskonzeptes (DIEK) für den Ortsteil Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dorfentwicklung Merzenich: Leistungsverzeichnis zur Erstellung eines Dorfinnenentwicklungskonzeptes (DIEK) für den Ortsteil Merzenich)

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8.4

Erstellung eines gesamträumlichen Plankonzeptes Windenergie (Potentialflächenanalyse) für das Gemeindegebiet Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines gesamträumlichen Plankonzeptes Windenergie (Potentialflächenanalyse) für das Gemeindegebiet Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines gesamträumlichen Plankonzeptes Windenergie (Potentialflächenanalyse) für das Gemeindegebiet Merzenich)

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7.1

Genehmigung des Straßenausbauplan - und des Entwässerungsplanentwurfes für das Baugebiet Merzenich C 24 (Merzpark)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung des Straßenausbauplan - und des Entwässerungsplanentwurfes für das Baugebiet Merzenich C 24 (Merzpark)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung des Straßenausbauplan - und des Entwässerungsplanentwurfes für das Baugebiet Merzenich C 24 (Merzpark))

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7.2

Genehmigung des Vertrages betreffend die Entwicklung und Erschließung des Projektbereiches Merzpark (Erschließungsvertrag)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung des Vertrages betreffend die Entwicklung und Erschließung des Projektbereiches Merzpark (Erschließungsvertrag)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung des Vertrages betreffend die Entwicklung und Erschließung des Projektbereiches Merzpark (Erschließungsvertrag))

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8.2

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG und Kostenersatz nach § 10 KAG für die Fernwärmeanlage Merzenich-Morschenich-Neu (Beitragssatzung Fernwärme); Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG und Kostenersatz nach § 10 KAG für die Fernwärmeanlage Merzenich-Morschenich-Neu (Beitragssatzung Fernwärme); Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG und Kostenersatz nach § 10 KAG für die Fernwärmeanlage Merzenich-Morschenich-Neu (Beitragssatzung Fernwärme); Beratung und Beschluss)

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8.3

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Merzenich über die öffentliche Fernwärmeversorgung für das Baugebiet "Morschenich-Neu" (Fernwärmeversorgungssatzung) vom 25.10.2013; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Merzenich über die öffentliche Fernwärmeversorgung für das Baugebiet "Morschenich-Neu" (Fernwärmeversorgungssatzung) vom 25.10.2013; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Merzenich über die öffentliche Fernwärmeversorgung für das Baugebiet "Morschenich-Neu" (Fernwärmeversorgungssatzung) vom 25.10.2013; Beratung und Beschluss)

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7.4

Einleitung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Erweiterung P&R-Anlage)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einleitung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Erweiterung P&R-Anlage)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einleitung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Erweiterung P&R-Anlage))

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7.3

Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24a (nördlich Merzpark) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24a (nördlich Merzpark) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24a (nördlich Merzpark) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))

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7.5

Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit RWE Power zur städtebaulichen Entwicklung

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit RWE Power zur städtebaulichen Entwicklung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit RWE Power zur städtebaulichen Entwicklung)

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8.1

Umsetzung der Maßnahmen aus der Überprüfung der elektrischen Anlagen in der Schützenhalle Golzheim (TÜV-Gutachten vom 20.04.2016)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Maßnahmen aus der Überprüfung der elektrischen Anlagen in der Schützenhalle Golzheim (TÜV-Gutachten vom 20.04.2016)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der Maßnahmen aus der Überprüfung der elektrischen Anlagen in der Schützenhalle Golzheim (TÜV-Gutachten vom 20.04.2016))

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9

Antrag auf Aufhebung der Sperrung am Parkplatz Wagnerstraße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Aufhebung der Sperrung am Parkplatz Wagnerstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Aufhebung der Sperrung am Parkplatz Wagnerstraße)

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12

Antrag der SPD-Fraktion vom 18.05.2016 Kindergarten Gesamtkonzept Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.05.2016 Kindergarten Gesamtkonzept Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.05.2016 Kindergarten Gesamtkonzept Gemeinde Merzenich)

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11

Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2016 Wohnheim für Asylbewerber, sowie sozialer Wohnungsbau

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2016 Wohnheim für Asylbewerber, sowie sozialer Wohnungsbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2016 Wohnheim für Asylbewerber, sowie sozialer Wohnungsbau)

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13

Antrag der SPD-Fraktion vom 29.05.2016 Zusammenfassende Betrachtung der Gebiete Poolplatz mit weiteren Gebieten sowie Erstellung des Wohnungsbaupolitischen Gesamtkonzeptes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.05.2016 Zusammenfassende Betrachtung der Gebiete Poolplatz mit weiteren Gebieten sowie Erstellung des Wohnungsbaupolitischen Gesamtkonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 29.05.2016 Zusammenfassende Betrachtung der Gebiete Poolplatz mit weiteren Gebieten sowie Erstellung des Wohnungsbaupolitischen Gesamtkonzeptes)

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5

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit in der Personalverwaltung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit in der Personalverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit in der Personalverwaltung)

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14

Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2016 Antrag zu einer Veranstaltungs- und Übungshalle analog Pappelschule Hambach

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2016 Antrag zu einer Veranstaltungs- und Übungshalle analog Pappelschule Hambach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2016 Antrag zu einer Veranstaltungs- und Übungshalle analog Pappelschule Hambach)

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16.2

Beschaffung von "Dog Station"

Bearbeitetes Dokument: Beschaffung von "Dog Station"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschaffung von "Dog Station")

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16.3

Gemeinde Merzenich setzt künftig stärker auf digitale Vergabeprozesse

Bearbeitetes Dokument: Gemeinde Merzenich setzt künftig stärker auf digitale Vergabeprozesse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinde Merzenich setzt künftig stärker auf digitale Vergabeprozesse)

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16.4

Neuausschreibung des Rahmenvertrags „Unterhaltung und Instandsetzung Straßen, Wege und Plätze in der Gemeinde Merzenich“

Bearbeitetes Dokument: Neuausschreibung des Rahmenvertrags „Unterhaltung und Instandsetzung Straßen, Wege und Plätze in der Gemeinde Merzenich“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuausschreibung des Rahmenvertrags „Unterhaltung und Instandsetzung Straßen, Wege und Plätze in der Gemeinde Merzenich“)

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16.1

Freies WLAN in der Gemeinde Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Freies WLAN in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freies WLAN in der Gemeinde Merzenich)

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13.1

Entwurf eines Projektauftrages für das Wohnungsbaupolitische Gesamtkonzept

Bearbeitetes Dokument: Entwurf eines Projektauftrages für das Wohnungsbaupolitische Gesamtkonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf eines Projektauftrages für das Wohnungsbaupolitische Gesamtkonzept)

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16.5

Ertüchtigung Kreuzungsbereich L 264 / Steinweg

Bearbeitetes Dokument: Ertüchtigung Kreuzungsbereich L 264 / Steinweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ertüchtigung Kreuzungsbereich L 264 / Steinweg)

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16.6

Verkehrsberuhigung durch Fahrbahnschwellen

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigung durch Fahrbahnschwellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsberuhigung durch Fahrbahnschwellen)

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16.8

Neubesetzung der Stelle eines Schulleiters an der Grundschule Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung der Stelle eines Schulleiters an der Grundschule Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung der Stelle eines Schulleiters an der Grundschule Merzenich)

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16.7

Qualitätsanalyse Grundschule Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Qualitätsanalyse Grundschule Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Qualitätsanalyse Grundschule Merzenich)

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16.9

Antrag der BfM-Fraktion vom 06.03.2016 Einführung von bilingualen Kindertagesstätten und -gärten in der Gemeinde Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Antrag der BfM-Fraktion vom 06.03.2016 Einführung von bilingualen Kindertagesstätten und -gärten in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der BfM-Fraktion vom 06.03.2016 Einführung von bilingualen Kindertagesstätten und -gärten in der Gemeinde Merzenich)

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7.5.1

Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit RWE Power zur städtebaulichen Entwicklung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit RWE Power zur städtebaulichen Entwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit RWE Power zur städtebaulichen Entwicklung)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Eröffnung der Sitzung)

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2

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

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4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

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6

Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 23.06.2016

7

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 30.06.2016

8

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.06.2016

10

Anträge und Anregungen von Parteien

15

Anregungen und Beschwerden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anregungen und Beschwerden)

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16

Mitteilungen der Verwaltung

17

Anfragen

17.1

Anfragen der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen der CDU-Fraktion)

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17.2

Anfragen der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen der SPD-Fraktion)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

18

Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 16.06.2016

18.1

Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Merzenich zum 31.12.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.2

Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 des Schulverbandes Düren-Niederzier-Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.3

Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.07.2015 des Schulverbandes Düren- Niederzier-Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19

Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 23.06.2016

19.1

Dorfentwicklung Merzenich: Beschluss über die Vergabeart und weiterer Modalitäten bei der Erstellung eines Dorfinnenentwicklungskonzeptes (DIEK) für den Ortsteil Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20

Mitteilungen der Verwaltung

20.1

Anmietung des Pfarrhauses in Golzheim als Flüchtlingsunterkunft

21

Anfragen

21.1

Anfrage des Herrn Müller im Bezug auf die MV 46/2016 "Anmietung des Pfarrhauses in Golzheim"

22

Schließung der Sitzung