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Rat der Stadt Bedburg (31. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
16.12.08, 18:03
Ende
16.12.08, 20:42
Erstellt
30.10.08, 12:13
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (31. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Beratung und Beschluss der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschluss der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschluss der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung)

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3

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2009 - Beratung und Beschlussfassung der achtundzwanzigsten Änderungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2009 - Beratung und Beschlussfassung der achtundzwanzigsten Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2009 - Beratung und Beschlussfassung der achtundzwanzigsten Änderungssatzung)

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4

Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2009 - Beratung und Beschlussfassung der zweiten Änderungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2009 - Beratung und Beschlussfassung der zweiten Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2009 - Beratung und Beschlussfassung der zweiten Änderungssatzung)

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5

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bergheim und der Stadt Bedburg über die Durchführung von Brandschutzbegleitfahrten gemäß § 23 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit [GkG].

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bergheim und der Stadt Bedburg über die Durchführung von Brandschutzbegleitfahrten gemäß § 23 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit [GkG].

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bergheim und der Stadt Bedburg über die Durchführung von Brandschutzbegleitfahrten gemäß § 23 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit [GkG].)

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6

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Bedburg und Kerpen über die Zusammenarbeit in den Bereichen Beschaffung von Einsatzfahrzeugen, Geräten und Ausrüstungsgegenständen, Brandschau nach § 6 FSHG und Kostenersatz nach § 41 FSHG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Bedburg und Kerpen über die Zusammenarbeit in den Bereichen Beschaffung von Einsatzfahrzeugen, Geräten und Ausrüstungsgegenständen, Brandschau nach § 6 FSHG und Kostenersatz nach § 41 FSHG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Bedburg und Kerpen über die Zusammenarbeit in den Bereichen Beschaffung von Einsatzfahrzeugen, Geräten und Ausrüstungsgegenständen, Brandschau nach § 6 FSHG und Kostenersatz nach § 41 FSHG)

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7

Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2009)

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7.1

Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH hier: Sozialcharta

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH hier: Sozialcharta

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH hier: Sozialcharta)

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8

Mitteilungen des Bürgermeisters

9

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

10

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

11

Vertragliche Angelegenheiten hier: Kaufoption

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltung(en)

12

Mitteilungen des Bürgermeisters

13

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

14

Anfragen