Hauptausschuss

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
25.11.03, 19:00
Ende
25.11.03, 20:55
Erstellt
24.06.03, 13:37
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Neufestsetzung des Verwaltungskostenbeitrages der Wasserwerk Concordia Kreuzau GmbH für das Jahr 2003 und für die folgenden Jahre

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung des Verwaltungskostenbeitrages der Wasserwerk Concordia Kreuzau GmbH für das Jahr 2003 und für die folgenden Jahre

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufestsetzung des Verwaltungskostenbeitrages der Wasserwerk Concordia Kreuzau GmbH für das Jahr 2003 und für die folgenden Jahre)

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3.

Sachstandsbericht Sperrmüllentsorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht Sperrmüllentsorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht Sperrmüllentsorgung in der Gemeinde Kreuzau)

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4.

DSD Leistungen ab 01.01.2004

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: DSD Leistungen ab 01.01.2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (DSD Leistungen ab 01.01.2004)

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5.

Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2004 hier: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2004 hier: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2004 hier: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau)

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6.

Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen - Friedhofsordnung - der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen - Friedhofsordnung - der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen - Friedhofsordnung - der Gemeinde Kreuzau)

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7.

Anpassung der Friedhofs- und Gebührensatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Friedhofs- und Gebührensatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Friedhofs- und Gebührensatzung der Gemeinde Kreuzau)

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8.

1. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen in der Gemeinde Kreuzau)

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9.

Feststellung der Jahresrechnung 2002 sowie Erteilung der Entlastung

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Jahresrechnung 2002 sowie Erteilung der Entlastung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der Jahresrechnung 2002 sowie Erteilung der Entlastung)

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10.

Bildung von Haushaltsresten im Bereich der Waldbewirtschaftung

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Haushaltsresten im Bereich der Waldbewirtschaftung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Haushaltsresten im Bereich der Waldbewirtschaftung)

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11.

Bildung eines Haushaltsrestes in Feuerwehrangelegenheiten

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Haushaltsrestes in Feuerwehrangelegenheiten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung eines Haushaltsrestes in Feuerwehrangelegenheiten)

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12.

Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben)

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13.

Feuerwehrangelegenheiten 1. Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Gruppenführer der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau 2. Beteiligung der Gemeinde an sachfremden Tätigkeiten der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Feuerwehrangelegenheiten 1. Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Gruppenführer der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau 2. Beteiligung der Gemeinde an sachfremden Tätigkeiten der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feuerwehrangelegenheiten 1. Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Gruppenführer der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau 2. Beteiligung der Gemeinde an sachfremden Tätigkeiten der Freiwilligen Feuerwehr)

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14.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 8. Sitzung des Kulturausschusses vom 04.11.2003, und zwar:

14.1.

Reduzierung der Serviceleistungen des Bauhofes an gemeindliche Vereine u.a.

Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Reduzierung der Serviceleistungen des Bauhofes an gemeindliche Vereine u.a.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Reduzierung der Serviceleistungen des Bauhofes an gemeindliche Vereine u.a.)

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15.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 13. Sitzung des Sozialausschusses vom 05.11.2003, und zwar:

15.1.

Räume für die offene Jugendarbeit in Stockheim

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Räume für die offene Jugendarbeit in Stockheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Räume für die offene Jugendarbeit in Stockheim)

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15.2.

Pauschalierte Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit

Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Pauschalierte Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pauschalierte Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit)

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16.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 25. Sitzung des Bauausschusses vom 10.11.2003, und zwar:

16.1.

Antrag auf Änderung der bestehenden Innenbereichssatzung für den Ortsteil Schlagstein;

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung der bestehenden Innenbereichssatzung für den Ortsteil Schlagstein;

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung der bestehenden Innenbereichssatzung für den Ortsteil Schlagstein;)

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16.2.

5. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. F 3, Ortsteil Stockheim, "Am Thing"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) und (4) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. F 3, Ortsteil Stockheim, "Am Thing"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) und (4) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. F 3, Ortsteil Stockheim, "Am Thing"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) und (4) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB)

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16.3.

Bebauungsplan D 13, "Grummertsbenden", im Ortsteil Drove; hier: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes bezüglich der maximal zulässigen Firsthöhe

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan D 13, "Grummertsbenden", im Ortsteil Drove; hier: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes bezüglich der maximal zulässigen Firsthöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan D 13, "Grummertsbenden", im Ortsteil Drove; hier: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes bezüglich der maximal zulässigen Firsthöhe)

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16.4.

Bebauungsplan Nr. I 9, Ortsteil Winden, "Grundstück Gemarkung Winden, Flur 19, Parzelle Nr. 176/37"; hier: Ergebnis der Offenlage sowie Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I 9, Ortsteil Winden, "Grundstück Gemarkung Winden, Flur 19, Parzelle Nr. 176/37"; hier: Ergebnis der Offenlage sowie Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. I 9, Ortsteil Winden, "Grundstück Gemarkung Winden, Flur 19, Parzelle Nr. 176/37"; hier: Ergebnis der Offenlage sowie Satzungsbeschluss)

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16.5.

Bebauungsplan Nr. I 8, Ortsteil Winden, "Nördlich Brunnenweg"; hier: Ergebnis der Offenlage sowie Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I 8, Ortsteil Winden, "Nördlich Brunnenweg"; hier: Ergebnis der Offenlage sowie Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. I 8, Ortsteil Winden, "Nördlich Brunnenweg"; hier: Ergebnis der Offenlage sowie Satzungsbeschluss)

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16.6.

9. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, "Zum Duffesbach/Hans-Zens-Straße"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) und (4) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, "Zum Duffesbach/Hans-Zens-Straße"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) und (4) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, "Zum Duffesbach/Hans-Zens-Straße"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) und (4) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB)

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17.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 13. Sitzung des Schulausschusses vom 12.11.2003, und zwar:

17.1.

Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2004)

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17.2.

Erstellung eines Medienkonzeptes für die Kreuzauer Schulen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Medienkonzeptes für die Kreuzauer Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Medienkonzeptes für die Kreuzauer Schulen)

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17.3.

Prognosen zur Entwicklung der Schülerzahlen im Bereich der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Prognosen zur Entwicklung der Schülerzahlen im Bereich der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prognosen zur Entwicklung der Schülerzahlen im Bereich der Gemeinde Kreuzau)

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17.4.

Erweiterung des Deckungsringes der Budgetierung im Bereich der gemeindlichen Schulen ab 2004

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Deckungsringes der Budgetierung im Bereich der gemeindlichen Schulen ab 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung des Deckungsringes der Budgetierung im Bereich der gemeindlichen Schulen ab 2004)

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17.5.

Übertragung der gemeindeeigenen Sportheime an die Sportvereine

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übertragung der gemeindeeigenen Sportheime an die Sportvereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung der gemeindeeigenen Sportheime an die Sportvereine)

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18.

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