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Gemeinderat (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
14.06.07, 18:00
Ende
14.06.07, 19:00
Erstellt
01.02.07, 07:49
Aktualisiert
20.01.10, 17:32

Stichworte

Gemeinderat (16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates vom 29.03.2007 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

3.

Unterschutzstellung des Bildstockes Ecke Triftstraße/Antoniusstraße in der Ortschaft Ginnick

Bearbeitetes Dokument: Unterschutzstellung des Bildstockes Ecke Triftstraße/Antoniusstraße in der Ortschaft Ginnick

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterschutzstellung des Bildstockes Ecke Triftstraße/Antoniusstraße in der Ortschaft Ginnick)

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4.

Erweiterung der Ortslagenabgrenzung Soller gem. § 34 (4) Baugesetzbuch (BauGB) hier. Wertung der Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Ortslagenabgrenzung Soller gem. § 34 (4) Baugesetzbuch (BauGB) hier. Wertung der Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Ortslagenabgrenzung Soller gem. § 34 (4) Baugesetzbuch (BauGB) hier. Wertung der Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung)

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5.

Antrag der CDU-Fraktion vom 16.04.2007; hier: Verbesserung der Energieeffizienz / Einsatz von regenerativen Energien

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.04.2007; hier: Verbesserung der Energieeffizienz / Einsatz von regenerativen Energien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 16.04.2007; hier: Verbesserung der Energieeffizienz / Einsatz von regenerativen Energien)

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6.

Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Soller "Am Wolfsgraben"

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Soller "Am Wolfsgraben"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Soller "Am Wolfsgraben")

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7.

50%ige Kostenbeteiligung der Gemeinde an den kommunalen Aufwendungen im Bereich des ALG II

Bearbeitetes Dokument: 50%ige Kostenbeteiligung der Gemeinde an den kommunalen Aufwendungen im Bereich des ALG II

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (50%ige Kostenbeteiligung der Gemeinde an den kommunalen Aufwendungen im Bereich des ALG II)

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8.

Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln aufgrund a) der Neufestsetzung der Beteiligung der Gemeinden zur Krankenhaus-finanzierung des Landes NRW für das Jahr 2006 bzw. für das Jahr 2007, b) der Abrechnung der Betriebs- und Unterhaltungskosten der Sonderschule Boich für das HHJ 2006 bzw. der Vorauszahlung für das Jahr 2007

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln aufgrund a) der Neufestsetzung der Beteiligung der Gemeinden zur Krankenhaus-finanzierung des Landes NRW für das Jahr 2006 bzw. für das Jahr 2007, b) der Abrechnung der Betriebs- und Unterhaltungskosten der Sonderschule Boich für das HHJ 2006 bzw. der Vorauszahlung für das Jahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln aufgrund a) der Neufestsetzung der Beteiligung der Gemeinden zur Krankenhaus-finanzierung des Landes NRW für das Jahr 2006 bzw. für das Jahr 2007, b) der Abrechnung der Betriebs- und Unterhaltungskosten der Sonderschule Boich für das HHJ 2006 bzw. der Vorauszahlung für das Jahr 2007)

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9.

Neufassung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich )

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10.

Heizungssanierung Turnhalle Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Heizungssanierung Turnhalle Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Heizungssanierung Turnhalle Vettweiß)

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11.

Neues kommunales Finanzmanagement (NKF) hier: Produktplan und vorläufiger nicht vollständiger Bilanzentwurf

Bearbeitetes Dokument: Neues kommunales Finanzmanagement (NKF) hier: Produktplan und vorläufiger nicht vollständiger Bilanzentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neues kommunales Finanzmanagement (NKF) hier: Produktplan und vorläufiger nicht vollständiger Bilanzentwurf)

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12.

Einwohnerfragestunde

13.

Anfragen und Mitteilungen

14.

Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Vettweiß für das Haushaltsjahr 2006

15.

Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2007 (Eingang 08.06.2007) hier: Abschaffung der Stichwahl

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2007 (Eingang 08.06.2007) hier: Abschaffung der Stichwahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2007 (Eingang 08.06.2007) hier: Abschaffung der Stichwahl)

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16.

Antrag der SPD-Fraktion 30.05.2007 (Eingang 08.06.2007) hier: Beabsichtigte Änderung der Gemeindeordnung zur wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen ( § 107 GO)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion 30.05.2007 (Eingang 08.06.2007) hier: Beabsichtigte Änderung der Gemeindeordnung zur wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen ( § 107 GO)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion 30.05.2007 (Eingang 08.06.2007) hier: Beabsichtigte Änderung der Gemeindeordnung zur wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen ( § 107 GO))

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17.

Antrag der SPD-Fraktion vom 5.06.2007 hier: Erfahrungsaustausch Eltern OGS-Kinder / Rat / Verwaltung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 5.06.2007 hier: Erfahrungsaustausch Eltern OGS-Kinder / Rat / Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 5.06.2007 hier: Erfahrungsaustausch Eltern OGS-Kinder / Rat / Verwaltung)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates vom 29.03.2007 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

3.

Anfragen und Mitteilungen

4.

Neues kommunales Finanzmanagement (NKF) hier: Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 und Prüfung des 1. Jahresabschlusses 2008; Bestellung eines Wirtschaftsprüfers