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Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
26.06.17, 18:02
Ende
26.06.17, 20:07
Erstellt
14.11.16, 15:48
Aktualisiert
04.05.18, 10:00

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

2.1

Tour de France hier: Einladung an den Bürgermeister von Haubourdin

Bearbeitetes Dokument: Tour de France hier: Einladung an den Bürgermeister von Haubourdin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tour de France hier: Einladung an den Bürgermeister von Haubourdin)

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3.

Anfragen

4.

2. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Jülich)

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5.

1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Friedhöfe

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Friedhöfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Friedhöfe)

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6.

Beratung der Haushaltssatzung 2017 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Bearbeitetes Dokument: Beratung der Haushaltssatzung 2017 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung der Haushaltssatzung 2017 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023)

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6.1

Antrag 05/2017 (UWG/JÜL) - Antrag auf Reduzierung der Umlagezahlungen an den Kreis Düren

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 05/2017 (UWG/JÜL) - Antrag auf Reduzierung der Umlagezahlungen an den Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 05/2017 (UWG/JÜL) - Antrag auf Reduzierung der Umlagezahlungen an den Kreis Düren)

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6.2

Antrag 06/2017 (UWG/JÜL) - Antrag auf Reduzierung der Beiträge an den Wasserverband Eifel-Rur und an den Erftverband

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 06/2017 (UWG/JÜL) - Antrag auf Reduzierung der Beiträge an den Wasserverband Eifel-Rur und an den Erftverband

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 06/2017 (UWG/JÜL) - Antrag auf Reduzierung der Beiträge an den Wasserverband Eifel-Rur und an den Erftverband)

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6.3

Antrag 07/2017 (UWG/JÜL) - Antrag auf Reduzierung der Anhebung der Hebesätze bei der Grundsteuer B

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag 07/2017 (UWG/JÜL) - Antrag auf Reduzierung der Anhebung der Hebesätze bei der Grundsteuer B

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 07/2017 (UWG/JÜL) - Antrag auf Reduzierung der Anhebung der Hebesätze bei der Grundsteuer B)

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6.4

Antrag 08/2017 (UWG/JÜL) - Antrag auf Einstellung des Projektes „Errichtung eines Mehrfamilienhauses“

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag 08/2017 (UWG/JÜL) - Antrag auf Einstellung des Projektes „Errichtung eines Mehrfamilienhauses“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 08/2017 (UWG/JÜL) - Antrag auf Einstellung des Projektes „Errichtung eines Mehrfamilienhauses“)

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6.5

Antrag 11/2017 (CDU/SPD) - Anträge zu den Haushaltsberatungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag 11/2017 (CDU/SPD) - Anträge zu den Haushaltsberatungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 11/2017 (CDU/SPD) - Anträge zu den Haushaltsberatungen)

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6.6

Antrag 12/2017 (B90/Die Grünen) - Anträge zu den Haushaltsberatungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag 12/2017 (B90/Die Grünen) - Anträge zu den Haushaltsberatungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 12/2017 (B90/Die Grünen) - Anträge zu den Haushaltsberatungen)

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7.

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2017)

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8.

Bebauungsplan Nr. A 31 "Kapuzinerstraße II" Satzungsbeschluss gem. § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 31 "Kapuzinerstraße II" Satzungsbeschluss gem. § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 31 "Kapuzinerstraße II" Satzungsbeschluss gem. § 10 des Baugesetzbuches (BauGB))

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9.

Neuaufstellung Flächennutzungsplan Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 30.09.1993

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung Flächennutzungsplan Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 30.09.1993

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung Flächennutzungsplan Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 30.09.1993)

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10.

Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" a) Stellungnahme der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB c) Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" a) Stellungnahme der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB c) Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" a) Stellungnahme der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB c) Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB)

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11.

Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich zum Bebauungsplan A 21 "Komm" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich zum Bebauungsplan A 21 "Komm" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich zum Bebauungsplan A 21 "Komm" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung)

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12.

Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH hier: Jahresabschluss 2016

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH hier: Jahresabschluss 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH hier: Jahresabschluss 2016)

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13.

Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Jülich GmbH

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Jülich GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Jülich GmbH)

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14.

Verschiedenes