Stadtrat (28. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einführung des Stadtverordneten Carsten Wolf

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einführung des Stadtverordneten Carsten Wolf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung des Stadtverordneten Carsten Wolf)

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Einwohneranfragen

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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Mitteilungen des Bürgermeisters

Anfragen

Antrag 10a/2017 (B90/Die Grünen) - Nachbesetzungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 10a/2017 (B90/Die Grünen) - Nachbesetzungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 10a/2017 (B90/Die Grünen) - Nachbesetzungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Jülich)

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Antrag 10/2017 (B90/Die Grünen) - Benennung eines zusätzlichen stellv. sachkundigen Bürgers für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich

Bearbeitetes Dokument: Antrag 10/2017 (B90/Die Grünen) - Benennung eines zusätzlichen stellv. sachkundigen Bürgers für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 10/2017 (B90/Die Grünen) - Benennung eines zusätzlichen stellv. sachkundigen Bürgers für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich)

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Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung)

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Antrag 13/2017 (CDU/SPD) – Vermietung der Schlosskapelle an Hochzeitspaare

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 13/2017 (CDU/SPD) – Vermietung der Schlosskapelle an Hochzeitspaare

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 13/2017 (CDU/SPD) – Vermietung der Schlosskapelle an Hochzeitspaare)

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Antrag 09/2017 (CDU/SPD) - Auflösung des Bürgerausschusses

Ergebnis: Ja-Stimmen: 28, Nein-Stimmen: 4, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Antrag 09/2017 (CDU/SPD) - Auflösung des Bürgerausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 09/2017 (CDU/SPD) - Auflösung des Bürgerausschusses)

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Verteilung der Ausschussvorsitze sowie Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Verteilung der Ausschussvorsitze sowie Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verteilung der Ausschussvorsitze sowie Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden)

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Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 07.04.2017)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 07.04.2017)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich vom 10.12.2010 (Stand: 07.04.2017))

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Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich

Ergebnis: zu 1) Einstimmig, Enthaltungen: 4zu 2) Mehrheitlich beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich)

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2. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Jülich)

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1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Friedhöfe

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Friedhöfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Friedhöfe)

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Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung)

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Zurückweisung von Einwendungen gegen den Haushalt 2017

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Zurückweisung von Einwendungen gegen den Haushalt 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zurückweisung von Einwendungen gegen den Haushalt 2017)

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Erlass der Haushaltssatzung 2017 sowie Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung 2017 sowie Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung 2017 sowie Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023)

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Weitere Informationen der Verwaltung

Rechtsgrundlagen zum WVER und Erftverband

Antworten zu Fragen aus den Haushaltsberatungen hier Bürgerhallen, Mehrzweckgebäude, Alte Schulen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antworten zu Fragen aus den Haushaltsberatungen hier Bürgerhallen, Mehrzweckgebäude, Alte Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antworten zu Fragen aus den Haushaltsberatungen hier Bürgerhallen, Mehrzweckgebäude, Alte Schulen)

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Antrag 11/2017 (CDU/SPD) - Anträge zu den Haushaltsberatungen

Ergebnis: zu 1) Einstimmig, Enthaltungen: 7zu 2) Einstimmig, Enthaltungen: 0zu 3) mehrheitlich dafürzu 4) mehrheitlich dafürzu 5) mehrheitlich dafürzu 6) Einstimmig, Enthaltungen: 9zu 7) mehrheitlich dafürzu 8) Einstimmig, Enthaltungen: 0zu 9) Einstimmig, Enthaltun

Bearbeitetes Dokument: Antrag 11/2017 (CDU/SPD) - Anträge zu den Haushaltsberatungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 11/2017 (CDU/SPD) - Anträge zu den Haushaltsberatungen)

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Antrag 12/2017 (B90/Die Grünen) - Anträge zu den Haushaltsberatungen

Ergebnis: zu 1) mehrheitlich dafürzu 2) mehrheitlich dafürzu 3) mehrheitlich dagegenzu 4) mehrheitlich dagegen

Bearbeitetes Dokument: Antrag 12/2017 (B90/Die Grünen) - Anträge zu den Haushaltsberatungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 12/2017 (B90/Die Grünen) - Anträge zu den Haushaltsberatungen)

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Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2017

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2017)

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Bebauungsplan Nr. A 31 "Kapuzinerstraße II" Satzungsbeschluss gem. § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 31 "Kapuzinerstraße II" Satzungsbeschluss gem. § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 31 "Kapuzinerstraße II" Satzungsbeschluss gem. § 10 des Baugesetzbuches (BauGB))

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Neuaufstellung Flächennutzungsplan Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 30.09.1993

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung Flächennutzungsplan Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 30.09.1993

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung Flächennutzungsplan Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 30.09.1993)

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Vorschlag zur Absetzung eines Tagesordnungspunkts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorschlag zur Absetzung eines Tagesordnungspunkts)

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Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" a) Stellungnahme der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB c) Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" a) Stellungnahme der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB c) Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" a) Stellungnahme der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB c) Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB)

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Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich zum Bebauungsplan A 21 "Komm" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich zum Bebauungsplan A 21 "Komm" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich zum Bebauungsplan A 21 "Komm" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung)

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Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH hier: Jahresabschluss 2016

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH hier: Jahresabschluss 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH hier: Jahresabschluss 2016)

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Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Jülich GmbH

Ergebnis: zu 1) Einstimmig, Enthaltungen: 0zu 2) Mehrheitlich dafürzu 3) Einstimmig, Enthaltungen: 3

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Jülich GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Jülich GmbH)

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Einwohneranfragen

Verschiedenes

Stellungnahme UWG/JÜL