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Stadtrat (39. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
10.04.14, 18:00
Ende
10.04.14, 22:00
Erstellt
02.12.13, 10:34
Aktualisiert
12.12.14, 13:01

Stichworte

Stadtrat (39. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

2.1

Ausbildungsplätze 2015 Bezug: Vorlage Nr. 398/2013

Bearbeitetes Dokument: Ausbildungsplätze 2015 Bezug: Vorlage Nr. 398/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbildungsplätze 2015 Bezug: Vorlage Nr. 398/2013)

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2.2

Verkauf Realschulgrundstück

Bearbeitetes Dokument: Verkauf Realschulgrundstück

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkauf Realschulgrundstück)

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2.3

Filialkonzept der Deutschen Post AG hier: Veränderungen im Filialnetz

Bearbeitetes Dokument: Filialkonzept der Deutschen Post AG hier: Veränderungen im Filialnetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Filialkonzept der Deutschen Post AG hier: Veränderungen im Filialnetz)

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2.4

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

3.

Anfragen

3.1

Lehrschwimmbecken Koslar und Welldorf Anfrage Nr. 6/2014 der CDU-Fraktion vom 03.04.2014

Ergebnis: Der vollständige Anfragentext ist beigefügt. Im Nachfolgenden wird nur auf die Fragen Bezug genommen:1. Wie hoch sind die jährlichen Unterhaltungskosten der Lehrschwimmbecken in Koslar und in Welldorf, unterschieden in Kosten füra) Wasser/AbwasserKoslar:

Bearbeitetes Dokument: Lehrschwimmbecken Koslar und Welldorf Anfrage Nr. 6/2014 der CDU-Fraktion vom 03.04.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lehrschwimmbecken Koslar und Welldorf Anfrage Nr. 6/2014 der CDU-Fraktion vom 03.04.2014)

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4.

Neuwahl des Seniorenbeirates am 17.03.2014 Bestätigung des Wahlergebnisses/Bestellung der nicht-organisierten Vertreterinnen

Ergebnis: Einstimmig; Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Seniorenbeirates am 17.03.2014 Bestätigung des Wahlergebnisses/Bestellung der nicht-organisierten Vertreterinnen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl des Seniorenbeirates am 17.03.2014 Bestätigung des Wahlergebnisses/Bestellung der nicht-organisierten Vertreterinnen)

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5.

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage – Entwässerungssatzung – der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig; Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage – Entwässerungssatzung – der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage – Entwässerungssatzung – der Stadt Jülich)

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6.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Erlass einer Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Jülich zu wählenden Mitglieder

Ergebnis: Einstimmig; Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Erlass einer Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Jülich zu wählenden Mitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Erlass einer Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Jülich zu wählenden Mitglieder)

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7.

Antrag Nr. 5/2014 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 10.02.2014 Anpassung der Friedhofssatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung

Ergebnis: ohne Beschluss, lediglich Kenntnisnahme und entsprechende Berücksichtigung in den Beratungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag Nr. 5/2014 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 10.02.2014 Anpassung der Friedhofssatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag Nr. 5/2014 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 10.02.2014 Anpassung der Friedhofssatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung)

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8.

1. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig; Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Jülich)

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9.

Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 1

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 1

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 1)

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10.

Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 2

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 2

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 2)

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11.

Bebauungsplan Nr. A 24 "Heckfeld III" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig; Enthaltungen: 1.

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 24 "Heckfeld III" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 24 "Heckfeld III" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB))

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12.

LEADER-Bewerbung durch die Indeland Entwicklungsgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig; Enthaltungen: 1.

Bearbeitetes Dokument: LEADER-Bewerbung durch die Indeland Entwicklungsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (LEADER-Bewerbung durch die Indeland Entwicklungsgesellschaft)

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13.

Raumplanung hier: Unterbringung der städtischen Ämter und Institute in den Rathäusern

Ergebnis: Ohne Beschluss; Kenntnisnahme; Bericht der Verwaltung.

Bearbeitetes Dokument: Raumplanung hier: Unterbringung der städtischen Ämter und Institute in den Rathäusern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Raumplanung hier: Unterbringung der städtischen Ämter und Institute in den Rathäusern)

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13.1

Raumplanung hier: Unterbringung der städtischen Ämter und Institute in den Rathäusern

Bearbeitetes Dokument: Raumplanung hier: Unterbringung der städtischen Ämter und Institute in den Rathäusern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Raumplanung hier: Unterbringung der städtischen Ämter und Institute in den Rathäusern)

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14.

Alte Schule Kirchberg

Ergebnis: Einstimmig; Enthaltungen: 1.

Bearbeitetes Dokument: Alte Schule Kirchberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Alte Schule Kirchberg)

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15.

Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdisco" am 27. Februar 2014

Ergebnis: Einstimmig; Enthaltungen: 0.

Bearbeitetes Dokument: Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdisco" am 27. Februar 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdisco" am 27. Februar 2014)

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16.

Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OJE's) im Kreis Düren hier: Vereinbarungen mit dem Kreis Düren über die Offene Kinder- und Jugendeinrichtung und die Mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Trägerschaft der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig; Enthaltungen: 0.

Bearbeitetes Dokument: Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OJE's) im Kreis Düren hier: Vereinbarungen mit dem Kreis Düren über die Offene Kinder- und Jugendeinrichtung und die Mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Trägerschaft der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OJE's) im Kreis Düren hier: Vereinbarungen mit dem Kreis Düren über die Offene Kinder- und Jugendeinrichtung und die Mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Trägerschaft der Stadt Jülich)

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17.

Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 € zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes - Bericht über den Stand des Verfahrens -

Ergebnis: Ohne Beschluss; Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 € zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes - Bericht über den Stand des Verfahrens -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 € zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes - Bericht über den Stand des Verfahrens -)

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18.

Lehrschwimmbecken Koslar

19.

Erlass der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Jülich für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Sperrvermerke:Sanierung Leichenhalle: Ja-Stimmen: 18; zugestimmtAufwandsentschädigungen: Ja-Stimmen: 4; Enthaltungen: 1; abgelehnt Sanierung Vorplatz Kulturhaus: Ja-Stimmen: 16, Enthaltungen: 4; zugestimmtBrandschutz Stadthalle: Ja-Stimmen: 14; Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Jülich für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Jülich für das Haushaltsjahr 2014)

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19.1

Weitere Erläuterungen zur Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2014

20.

Regelungen über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW

Ergebnis: Mit Mehrheitsbeschluss abgelehnt. Demnach stimmt der Rat der gestrichenen Liste mehrheitlich zu.

Bearbeitetes Dokument: Regelungen über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regelungen über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW)

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21.

Verschiedenes