Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Ausbildungsplätze 2015 Bezug: Vorlage Nr. 398/2013
Bearbeitetes Dokument: Ausbildungsplätze 2015 Bezug: Vorlage Nr. 398/2013
Verkauf Realschulgrundstück
Bearbeitetes Dokument: Verkauf Realschulgrundstück
Filialkonzept der Deutschen Post AG hier: Veränderungen im Filialnetz
Bearbeitetes Dokument: Filialkonzept der Deutschen Post AG hier: Veränderungen im Filialnetz
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Anfragen
Lehrschwimmbecken Koslar und Welldorf Anfrage Nr. 6/2014 der CDU-Fraktion vom 03.04.2014
Ergebnis: Der vollständige Anfragentext ist beigefügt. Im Nachfolgenden wird nur auf die Fragen Bezug genommen:1. Wie hoch sind die jährlichen Unterhaltungskosten der Lehrschwimmbecken in Koslar und in Welldorf, unterschieden in Kosten füra) Wasser/AbwasserKoslar:
Bearbeitetes Dokument: Lehrschwimmbecken Koslar und Welldorf Anfrage Nr. 6/2014 der CDU-Fraktion vom 03.04.2014
Neuwahl des Seniorenbeirates am 17.03.2014 Bestätigung des Wahlergebnisses/Bestellung der nicht-organisierten Vertreterinnen
Ergebnis: Einstimmig; Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Seniorenbeirates am 17.03.2014 Bestätigung des Wahlergebnisses/Bestellung der nicht-organisierten Vertreterinnen
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage – Entwässerungssatzung – der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig; Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage – Entwässerungssatzung – der Stadt Jülich
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Erlass einer Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Jülich zu wählenden Mitglieder
Ergebnis: Einstimmig; Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Erlass einer Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Jülich zu wählenden Mitglieder
Antrag Nr. 5/2014 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 10.02.2014 Anpassung der Friedhofssatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung
Ergebnis: ohne Beschluss, lediglich Kenntnisnahme und entsprechende Berücksichtigung in den Beratungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag Nr. 5/2014 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 10.02.2014 Anpassung der Friedhofssatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung
1. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig; Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Jülich
Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 1
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 1
Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 2
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 2
Bebauungsplan Nr. A 24 "Heckfeld III" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig; Enthaltungen: 1.
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 24 "Heckfeld III" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)
LEADER-Bewerbung durch die Indeland Entwicklungsgesellschaft
Ergebnis: Einstimmig; Enthaltungen: 1.
Bearbeitetes Dokument: LEADER-Bewerbung durch die Indeland Entwicklungsgesellschaft
Raumplanung hier: Unterbringung der städtischen Ämter und Institute in den Rathäusern
Ergebnis: Ohne Beschluss; Kenntnisnahme; Bericht der Verwaltung.
Bearbeitetes Dokument: Raumplanung hier: Unterbringung der städtischen Ämter und Institute in den Rathäusern
Raumplanung hier: Unterbringung der städtischen Ämter und Institute in den Rathäusern
Bearbeitetes Dokument: Raumplanung hier: Unterbringung der städtischen Ämter und Institute in den Rathäusern
Alte Schule Kirchberg
Ergebnis: Einstimmig; Enthaltungen: 1.
Bearbeitetes Dokument: Alte Schule Kirchberg
Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdisco" am 27. Februar 2014
Ergebnis: Einstimmig; Enthaltungen: 0.
Bearbeitetes Dokument: Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdisco" am 27. Februar 2014
Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OJE's) im Kreis Düren hier: Vereinbarungen mit dem Kreis Düren über die Offene Kinder- und Jugendeinrichtung und die Mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Trägerschaft der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig; Enthaltungen: 0.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OJE's) im Kreis Düren hier: Vereinbarungen mit dem Kreis Düren über die Offene Kinder- und Jugendeinrichtung und die Mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Trägerschaft der Stadt Jülich)
Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 € zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes - Bericht über den Stand des Verfahrens -
Ergebnis: Ohne Beschluss; Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 € zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes - Bericht über den Stand des Verfahrens -)
Lehrschwimmbecken Koslar
Erlass der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Jülich für das Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: Sperrvermerke:Sanierung Leichenhalle: Ja-Stimmen: 18; zugestimmtAufwandsentschädigungen: Ja-Stimmen: 4; Enthaltungen: 1; abgelehnt Sanierung Vorplatz Kulturhaus: Ja-Stimmen: 16, Enthaltungen: 4; zugestimmtBrandschutz Stadthalle: Ja-Stimmen: 14; Enthaltung
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Jülich für das Haushaltsjahr 2014
Weitere Erläuterungen zur Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2014
Regelungen über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW
Ergebnis: Mit Mehrheitsbeschluss abgelehnt. Demnach stimmt der Rat der gestrichenen Liste mehrheitlich zu.
Bearbeitetes Dokument: Regelungen über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW