Haupt- und Finanzausschuss (32. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Einwohnerstand der Stadt Jülich zum 30.06.2012

Bearbeitetes Dokument: Einwohnerstand der Stadt Jülich zum 30.06.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerstand der Stadt Jülich zum 30.06.2012)

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Einhausung der Servicetheke im Neuen Rathaus

Bearbeitetes Dokument: Einhausung der Servicetheke im Neuen Rathaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einhausung der Servicetheke im Neuen Rathaus)

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Anfragen

Einführung der "Onleihe" bei der Bücherei der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Einführung der "Onleihe" bei der Bücherei der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung der "Onleihe" bei der Bücherei der Stadt Jülich)

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Erlass der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer der Stadt Jülich (Zweitwohnungssteuersatzung)

Ergebnis: Ja-Stimmen: 19, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer der Stadt Jülich (Zweitwohnungssteuersatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer der Stadt Jülich (Zweitwohnungssteuersatzung))

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Satzung der Stadt Jülich über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Jülich über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Jülich über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes)

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Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg", Teilbereich I Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der zur Zeit gültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg", Teilbereich I Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der zur Zeit gültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg", Teilbereich I Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der zur Zeit gültigen Fassung)

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Bebauungsplan Nr. A 6 "Solarkraftwerk Königskamp III", 1. Änderung a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 6 "Solarkraftwerk Königskamp III", 1. Änderung a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 6 "Solarkraftwerk Königskamp III", 1. Änderung a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB))

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Bebauungsplan Nr. A 6 "Solarkraftwerk Königskamp III", 1. Änderung a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 6 "Solarkraftwerk Königskamp III", 1. Änderung a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 6 "Solarkraftwerk Königskamp III", 1. Änderung a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB))

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Außenbereichssatzung "Buschfeld" in Güsten gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Außenbereichssatzung "Buschfeld" in Güsten gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außenbereichssatzung "Buschfeld" in Güsten gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss)

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Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 4 "Berliner Straße ", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 4 "Berliner Straße ", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 4 "Berliner Straße ", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011)

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Zusammensetzung des Umweltbeirates der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Zusammensetzung des Umweltbeirates der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammensetzung des Umweltbeirates der Stadt Jülich)

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Breitbandversorgung im ländlichen Raum hier: Bourheim

Ergebnis: ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Breitbandversorgung im ländlichen Raum hier: Bourheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Breitbandversorgung im ländlichen Raum hier: Bourheim)

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Abwasserbeseitigungskonzept Fortschreibung 2013 - 2018

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept Fortschreibung 2013 - 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept Fortschreibung 2013 - 2018)

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Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln und Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt 2012 und entsprechende Änderung der Prioritätenliste

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln und Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt 2012 und entsprechende Änderung der Prioritätenliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln und Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt 2012 und entsprechende Änderung der Prioritätenliste)

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Jugendschutzveranstaltung „Weiberfastnachtdisco“ am 07. Februar 2013 - Mittelbereitstellung -

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Jugendschutzveranstaltung „Weiberfastnachtdisco“ am 07. Februar 2013 - Mittelbereitstellung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jugendschutzveranstaltung „Weiberfastnachtdisco“ am 07. Februar 2013 - Mittelbereitstellung -)

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Ferienspiele 2012/13

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Ferienspiele 2012/13

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ferienspiele 2012/13)

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Wiedereinführung des Kennzeichens JÜL in Jülich

Ergebnis: ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Wiedereinführung des Kennzeichens JÜL in Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiedereinführung des Kennzeichens JÜL in Jülich)

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Antrag 23/2008: Einrichtung einer Behördenfahrschule

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 23/2008: Einrichtung einer Behördenfahrschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 23/2008: Einrichtung einer Behördenfahrschule)

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Anregung des StV Faust (Die Linke) nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Jülich - Resolution zum neuen Meldegesetz (MeldFortG)

Ergebnis: abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Anregung des StV Faust (Die Linke) nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Jülich - Resolution zum neuen Meldegesetz (MeldFortG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung des StV Faust (Die Linke) nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Jülich - Resolution zum neuen Meldegesetz (MeldFortG))

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Trommelwäldchen – Verkauf einer Teilfläche -

Ergebnis: Ja-Stimmen: 1, Nein-Stimmen: 21, Enthaltungen: 0

Verschiedenes