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Stadtrat (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
25.06.14, 18:03
Ende
25.06.14, 21:57
Erstellt
02.12.13, 10:39
Aktualisiert
07.12.15, 12:47

Stichworte

Stadtrat (1. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Bestellung der Schriftführer für die Niederschriften des Rates der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Schriftführer für die Niederschriften des Rates der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung der Schriftführer für die Niederschriften des Rates der Stadt Jülich)

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2.

Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder)

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3.

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 30.10.2009 (Stand vom 28.05.2013)

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 30.10.2009 (Stand vom 28.05.2013)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 30.10.2009 (Stand vom 28.05.2013))

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3.1

Antrag 09/2014 (alle Fraktionen) - Änderung der Geschäftsordnung des Rates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 09/2014 (alle Fraktionen) - Änderung der Geschäftsordnung des Rates)

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3.2

Stellungnahme der Verwaltung

4.

Wahl, Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters

Ergebnis: entfällt, da über die Stellvertreter in geheimer Wahl abgestimmt wird

Bearbeitetes Dokument: Wahl, Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl, Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters)

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5.

Wahl der Ortsvorsteher/innen

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Ortsvorsteher/innen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Ortsvorsteher/innen)

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6.

Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich)

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6.1

Antrag 07/2014 (UWG JÜL / B90/Die Grünen) - Beibehaltung des Bürgerausschusses und Aufwertung zum Ausschuss für Bürgeranregungen, Bürgerbeschwerden und Bürgerengagement

6.2

Antrag 08/2014 (UWG JÜL / B90/Die Grünen) - Bildung eines Hauptausschusses sowie eines Finanz- und Vergabeausschusses

7.

Besetzung der Ausschüsse

7.1

Festlegung der Mitgliederzahl und der Zusammensetzung der Ausschüsse sowie Festlegung des Berechnungsverfahrens für die Verteilung der Ausschusssitze

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Mitgliederzahl und der Zusammensetzung der Ausschüsse sowie Festlegung des Berechnungsverfahrens für die Verteilung der Ausschusssitze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Mitgliederzahl und der Zusammensetzung der Ausschüsse sowie Festlegung des Berechnungsverfahrens für die Verteilung der Ausschusssitze)

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7.2

Verteilung der Ausschussvorsitze

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Verteilung der Ausschussvorsitze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verteilung der Ausschussvorsitze)

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7.3

Wahl der Ausschussmitglieder

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Ausschussmitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Ausschussmitglieder)

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7.4

Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden)

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8.

Wahrnehmung von Mitgliedschaften in Aufsichtsräten

8.1

Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Jülich GmbH

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Jülich GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Jülich GmbH)

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8.2

Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Brückenkopf-Park Jülich gemeinnützige Gesellschaft für Kultur und Marketing mbH

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Brückenkopf-Park Jülich gemeinnützige Gesellschaft für Kultur und Marketing mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Brückenkopf-Park Jülich gemeinnützige Gesellschaft für Kultur und Marketing mbH)

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8.3

Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH (SEG)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH (SEG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH (SEG))

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8.4

Wahl der Mitglieder und der Stellvertreter für den Aufsichtsrat der Technologiezentrum Jülich GmbH

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder und der Stellvertreter für den Aufsichtsrat der Technologiezentrum Jülich GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Mitglieder und der Stellvertreter für den Aufsichtsrat der Technologiezentrum Jülich GmbH)

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8.5

Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft indeland mbH

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft indeland mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft indeland mbH)

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9.

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in sondergesetzlichen Verbänden und Zweckverbänden

9.1

Wahl des Mitglieds und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters für die Verbandsversammlung der kommunalen Datenverarbeitungszentrale (KDVZ) Rhein-Erft-Rur

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Mitglieds und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters für die Verbandsversammlung der kommunalen Datenverarbeitungszentrale (KDVZ) Rhein-Erft-Rur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl des Mitglieds und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters für die Verbandsversammlung der kommunalen Datenverarbeitungszentrale (KDVZ) Rhein-Erft-Rur)

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9.2

Wahl der Mitglieder und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für die Schulverbandsversammlung des Schulverbands Schirmerschule

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für die Schulverbandsversammlung des Schulverbands Schirmerschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Mitglieder und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für die Schulverbandsversammlung des Schulverbands Schirmerschule)

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9.3

Benennung eines Delegierten der Stadt Jülich für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Delegierten der Stadt Jülich für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines Delegierten der Stadt Jülich für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER))

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10.

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in den kommunalen Spitzenverbänden, Fachverbänden und Vereinen

10.1

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Inde-Rur e.V.

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Inde-Rur e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Inde-Rur e.V.)

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10.2

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in den kommunalen Spitzenverbänden, Fachverbänden und ähnlichen Organisationen sowie in den Jagdgenossenschaften

Bearbeitetes Dokument: Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in den kommunalen Spitzenverbänden, Fachverbänden und ähnlichen Organisationen sowie in den Jagdgenossenschaften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in den kommunalen Spitzenverbänden, Fachverbänden und ähnlichen Organisationen sowie in den Jagdgenossenschaften)

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11.

Bestellung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat)

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12.

Bestätigung bzw. Entsendung der Vertreterinnen bzw. Vertreter des Stadtrates als Mitglied bzw. Stellvertreter/in in den Umweltbeirat

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bestätigung bzw. Entsendung der Vertreterinnen bzw. Vertreter des Stadtrates als Mitglied bzw. Stellvertreter/in in den Umweltbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestätigung bzw. Entsendung der Vertreterinnen bzw. Vertreter des Stadtrates als Mitglied bzw. Stellvertreter/in in den Umweltbeirat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

13.

Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in den Arbeitskreis für ein inklusives Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in den Arbeitskreis für ein inklusives Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in den Arbeitskreis für ein inklusives Jülich)

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14.

Benennung der Fraktionsvertretungen für den Seniorenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Benennung der Fraktionsvertretungen für den Seniorenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung der Fraktionsvertretungen für den Seniorenbeirat)

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15.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

15.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsjahr 2014 für die Sanierung der Kirmesbrücke

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsjahr 2014 für die Sanierung der Kirmesbrücke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsjahr 2014 für die Sanierung der Kirmesbrücke)

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15.2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Rasensanierung des Schlossplatzes

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Rasensanierung des Schlossplatzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Rasensanierung des Schlossplatzes)

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15.3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Neubeschaffung von Einrichtungsgegenständen der Musikschule

Ergebnis: Ja-Stimmen: 23, Nein-Stimmen: 12, Enthaltungen: 4

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Neubeschaffung von Einrichtungsgegenständen der Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Neubeschaffung von Einrichtungsgegenständen der Musikschule)

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16.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

17.

Anfragen

18.

Verschiedenes