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Stadtrat (31. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
14.02.13, 18:06
Ende
14.02.13, 19:40
Erstellt
15.11.12, 13:54
Aktualisiert
02.12.13, 15:53

Stichworte

Stadtrat (31. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohneranfragen

1.1

Einwohneranfrage (Nr. 7/2012) des Herrn Klaus Pfeiffer zur Ermöglichung der Wiederinbetriebnahme des Treppenlifts in der Stadthalle

Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage (Nr. 7/2012) des Herrn Klaus Pfeiffer zur Ermöglichung der Wiederinbetriebnahme des Treppenlifts in der Stadthalle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohneranfrage (Nr. 7/2012) des Herrn Klaus Pfeiffer zur Ermöglichung der Wiederinbetriebnahme des Treppenlifts in der Stadthalle)

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1.2

Einwohneranfrage (Nr. 01/2013) des Herrn Klaus Pfeiffer zum Umweltbeirat

Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage (Nr. 01/2013) des Herrn Klaus Pfeiffer zum Umweltbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohneranfrage (Nr. 01/2013) des Herrn Klaus Pfeiffer zum Umweltbeirat)

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2.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung - hier: 06.12.2012 und 10.01.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung - hier: 06.12.2012 und 10.01.2013)

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3.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

4.

Anfragen

5.

Antrag 01/2013 (FDP) - Neubesetzung / Umbesetzung in den Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 01/2013 (FDP) - Neubesetzung / Umbesetzung in den Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 01/2013 (FDP) - Neubesetzung / Umbesetzung in den Ausschüssen)

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6.

Antrag 02/2013 (Bündnis 90 / Die Grünen) - Neubesetzung / Umbesetzung in den Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 02/2013 (Bündnis 90 / Die Grünen) - Neubesetzung / Umbesetzung in den Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 02/2013 (Bündnis 90 / Die Grünen) - Neubesetzung / Umbesetzung in den Ausschüssen)

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7.

Antrag 03/2013 (CDU) - Umbesetzung in den Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 03/2013 (CDU) - Umbesetzung in den Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 03/2013 (CDU) - Umbesetzung in den Ausschüssen)

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8.

Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung)

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9.

Vorschlag für die Wahl einer Delegierten als Vertreterin bzw. eines Delegierten als Vertreter der Stadt Jülich in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes und Wahrnehmung des Stimmrechts der Stadt Jülich in der Wahlversammlung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag für die Wahl einer Delegierten als Vertreterin bzw. eines Delegierten als Vertreter der Stadt Jülich in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes und Wahrnehmung des Stimmrechts der Stadt Jülich in der Wahlversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorschlag für die Wahl einer Delegierten als Vertreterin bzw. eines Delegierten als Vertreter der Stadt Jülich in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes und Wahrnehmung des Stimmrechts der Stadt Jülich in der Wahlversammlung)

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10.

Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW ; hier: Gesamtschule Aldenhoven / Linnich

Ergebnis: Ja-Stimmen: 22, Nein-Stimmen: 3, Enthaltungen: 8

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW ; hier: Gesamtschule Aldenhoven / Linnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW ; hier: Gesamtschule Aldenhoven / Linnich)

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11.

Einwohnerinformationsveranstaltung zum Thema "Atommülltransport" am 23.01.2013

Ergebnis: ohne Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Einwohnerinformationsveranstaltung zum Thema "Atommülltransport" am 23.01.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerinformationsveranstaltung zum Thema "Atommülltransport" am 23.01.2013)

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12.

Beamtenversorgung und Pensionsrückstellungen

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Beamtenversorgung und Pensionsrückstellungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beamtenversorgung und Pensionsrückstellungen)

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13.

Festsetzung der zu wählenden Vertreter des Rates der Stadt Jülich für die Kommunalwahl 2014

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der zu wählenden Vertreter des Rates der Stadt Jülich für die Kommunalwahl 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung der zu wählenden Vertreter des Rates der Stadt Jülich für die Kommunalwahl 2014)

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14.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt

Ergebnis: Ja-Stimmen: 32, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt)

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15.

21. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 21. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (21. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich)

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16.

Umbau Rathaus

16.1

Umbau Rathaus/generelle Raumproblematik hier: Ergänzende Vorlage eines Raumbuches

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Umbau Rathaus/generelle Raumproblematik hier: Ergänzende Vorlage eines Raumbuches

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbau Rathaus/generelle Raumproblematik hier: Ergänzende Vorlage eines Raumbuches)

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16.2

Umbau Rathaus/generelle Raumproblematik hier: Anfrage Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 31.01.2012

Bearbeitetes Dokument: Umbau Rathaus/generelle Raumproblematik hier: Anfrage Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 31.01.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbau Rathaus/generelle Raumproblematik hier: Anfrage Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 31.01.2012)

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17.

Satzung für die Volkshochschule Jülicher Land

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Satzung für die Volkshochschule Jülicher Land

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung für die Volkshochschule Jülicher Land)

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18.

Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule Jülicher Land

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule Jülicher Land

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule Jülicher Land)

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19.

Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule Jülicher Land

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule Jülicher Land

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule Jülicher Land)

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20.

Abo-Theaterreihe in Jülich 2013/14

Ergebnis: Ja-Stimmen: 19, Nein-Stimmen: 10, Enthaltungen: 4

Bearbeitetes Dokument: Abo-Theaterreihe in Jülich 2013/14

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abo-Theaterreihe in Jülich 2013/14)

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21.

Programm Jülich 2020

Ergebnis: ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Programm Jülich 2020

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Programm Jülich 2020)

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22.

Erschließung Baugebiet "Ölmühle"

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Erschließung Baugebiet "Ölmühle"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erschließung Baugebiet "Ölmühle")

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23.

Bebauungsplan Nr. A 6 " Solarkraftwerk Königskamp III ", 1. Änderung a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 6 " Solarkraftwerk Königskamp III ", 1. Änderung a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 6 " Solarkraftwerk Königskamp III ", 1. Änderung a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)

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24.

Bebauungsplan Nr. 28 n "Heckfeld", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 28 n "Heckfeld", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 28 n "Heckfeld", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

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25.

Einwohneranfragen

26.

Verschiedenes