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Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohneranfragen
Einwohneranfrage (Nr. 7/2012) des Herrn Klaus Pfeiffer zur Ermöglichung der Wiederinbetriebnahme des Treppenlifts in der Stadthalle
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage (Nr. 7/2012) des Herrn Klaus Pfeiffer zur Ermöglichung der Wiederinbetriebnahme des Treppenlifts in der Stadthalle
Einwohneranfrage (Nr. 01/2013) des Herrn Klaus Pfeiffer zum Umweltbeirat
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage (Nr. 01/2013) des Herrn Klaus Pfeiffer zum Umweltbeirat
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Anfragen
Antrag 01/2013 (FDP) - Neubesetzung / Umbesetzung in den Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 01/2013 (FDP) - Neubesetzung / Umbesetzung in den Ausschüssen
Antrag 02/2013 (Bündnis 90 / Die Grünen) - Neubesetzung / Umbesetzung in den Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 02/2013 (Bündnis 90 / Die Grünen) - Neubesetzung / Umbesetzung in den Ausschüssen
Antrag 03/2013 (CDU) - Umbesetzung in den Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 03/2013 (CDU) - Umbesetzung in den Ausschüssen
Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung
Vorschlag für die Wahl einer Delegierten als Vertreterin bzw. eines Delegierten als Vertreter der Stadt Jülich in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes und Wahrnehmung des Stimmrechts der Stadt Jülich in der Wahlversammlung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorschlag für die Wahl einer Delegierten als Vertreterin bzw. eines Delegierten als Vertreter der Stadt Jülich in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes und Wahrnehmung des Stimmrechts der Stadt Jülich in der Wahlversammlung)
Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW ; hier: Gesamtschule Aldenhoven / Linnich
Ergebnis: Ja-Stimmen: 22, Nein-Stimmen: 3, Enthaltungen: 8
Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW ; hier: Gesamtschule Aldenhoven / Linnich
Einwohnerinformationsveranstaltung zum Thema "Atommülltransport" am 23.01.2013
Ergebnis: ohne Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Einwohnerinformationsveranstaltung zum Thema "Atommülltransport" am 23.01.2013
Beamtenversorgung und Pensionsrückstellungen
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Beamtenversorgung und Pensionsrückstellungen
Festsetzung der zu wählenden Vertreter des Rates der Stadt Jülich für die Kommunalwahl 2014
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der zu wählenden Vertreter des Rates der Stadt Jülich für die Kommunalwahl 2014
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt
Ergebnis: Ja-Stimmen: 32, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt
21. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 21. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
Umbau Rathaus
Umbau Rathaus/generelle Raumproblematik hier: Ergänzende Vorlage eines Raumbuches
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Umbau Rathaus/generelle Raumproblematik hier: Ergänzende Vorlage eines Raumbuches
Umbau Rathaus/generelle Raumproblematik hier: Anfrage Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 31.01.2012
Bearbeitetes Dokument: Umbau Rathaus/generelle Raumproblematik hier: Anfrage Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 31.01.2012
Satzung für die Volkshochschule Jülicher Land
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Satzung für die Volkshochschule Jülicher Land
Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule Jülicher Land
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule Jülicher Land
Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule Jülicher Land
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule Jülicher Land
Abo-Theaterreihe in Jülich 2013/14
Ergebnis: Ja-Stimmen: 19, Nein-Stimmen: 10, Enthaltungen: 4
Bearbeitetes Dokument: Abo-Theaterreihe in Jülich 2013/14
Erschließung Baugebiet "Ölmühle"
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Erschließung Baugebiet "Ölmühle"
Bebauungsplan Nr. A 6 " Solarkraftwerk Königskamp III ", 1. Änderung a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 6 " Solarkraftwerk Königskamp III ", 1. Änderung a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 28 n "Heckfeld", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 28 n "Heckfeld", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung