Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Haupt- und Finanzausschuss (41. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
28.11.13, 18:00
Ende
28.11.13, 20:27
Erstellt
15.11.12, 13:58
Aktualisiert
12.02.14, 08:41

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (41. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

2.1

Zentrale Materialbeschaffung Prozessoptimierung

Bearbeitetes Dokument: Zentrale Materialbeschaffung Prozessoptimierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zentrale Materialbeschaffung Prozessoptimierung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 95 kB

2.2

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

3.

Anfragen

3.1

Zuwendungsmaßnahme Energetische Sanierung Schulzentrum Anfrage Nr. 5/2013 des Stadtverordneten Wolfgang Anhalt vom 19.10.2013

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungsmaßnahme Energetische Sanierung Schulzentrum Anfrage Nr. 5/2013 des Stadtverordneten Wolfgang Anhalt vom 19.10.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendungsmaßnahme Energetische Sanierung Schulzentrum Anfrage Nr. 5/2013 des Stadtverordneten Wolfgang Anhalt vom 19.10.2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 90 kB

3.2

Open Data Anfrage 8/2013 Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.11.2013

Bearbeitetes Dokument: Open Data Anfrage 8/2013 Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.11.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Open Data Anfrage 8/2013 Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.11.2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 143 kB

4.

Seniorenbeirat der Stadt Jülich Hier: Satzungsänderung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Seniorenbeirat der Stadt Jülich Hier: Satzungsänderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Seniorenbeirat der Stadt Jülich Hier: Satzungsänderung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 33 kB

5.

22. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: 22. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (22. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

6.

34. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 34. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (34. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

7.

8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: 8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

8.

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

9.

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung))

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

10.

Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 27.02.2014

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 27.02.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 27.02.2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

11.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

12.

Bebauungsplan Koslar Nr. 25 "Theodor-Heuss-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 25 "Theodor-Heuss-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Koslar Nr. 25 "Theodor-Heuss-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

13.

Klimaschutzmanager

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Klimaschutzmanager

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Klimaschutzmanager)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,1 kB

14.

Lehrschwimmbecken Koslar und Welldorf

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Lehrschwimmbecken Koslar und Welldorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lehrschwimmbecken Koslar und Welldorf)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

15.

Bürgerbus

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbus)

Details öffnen download melden Dateigröße: 82 kB

16.

Fortführung des Projektes Erlebnisraum Römerstraße (Via Belgica)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Fortführung des Projektes Erlebnisraum Römerstraße (Via Belgica)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortführung des Projektes Erlebnisraum Römerstraße (Via Belgica))

Details öffnen download melden Dateigröße: 78 kB

17.

Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 EUR zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes hier: Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 EUR zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes hier: Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 EUR zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes hier: Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,8 kB

18.

Verschiedenes

18.1

Stadtverordneter Frey: Wiederherstellung Bürgersteig Haus Overbach

18.2

Stadtverordneter Frey: L 14 n

18.3

Stadtverordneter Laufs: Sanierung Neues Rathaus

18.4

Stadtverordner Laufs: Stellungnahme Luftreinhalteplan

18.5

Stadtverordnter Gunia: Besetzung Schulleitungsstelle Gymnasium Zitadelle