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Stadtrat (32. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
14.03.13, 18:00
Ende
14.03.13, 20:30
Erstellt
15.11.12, 13:58
Aktualisiert
24.02.14, 16:42

Stichworte

Stadtrat (32. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

B.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

2.1

Bewerbung der Stadt Jülich um den Titel „Stadt der jungen Forscher 2014“

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bewerbung der Stadt Jülich um den Titel „Stadt der jungen Forscher 2014“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bewerbung der Stadt Jülich um den Titel „Stadt der jungen Forscher 2014“)

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2.2

Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 06.12.2012 hinsichtlich der außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 06.12.2012 hinsichtlich der außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 06.12.2012 hinsichtlich der außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes )

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2.3

Verleihung des Ehrenpreises für Soziales Engagement und des INDELAND-Preises 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Verleihung des Ehrenpreises für Soziales Engagement und des INDELAND-Preises 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verleihung des Ehrenpreises für Soziales Engagement und des INDELAND-Preises 2013)

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2.4

Nutzung des Karl-Knipprath-Stadions durch Alemannia Aachen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Nutzung des Karl-Knipprath-Stadions durch Alemannia Aachen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung des Karl-Knipprath-Stadions durch Alemannia Aachen)

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3.

Anfragen

4.

Wahl von sachkundigen Einwohnern für den Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Wahl von sachkundigen Einwohnern für den Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl von sachkundigen Einwohnern für den Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport)

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5.

Antrag 09/2013 (UWG JÜL / FDP) - Abschaffung der Satzung zur Dichtheitsprüfung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 24, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Antrag 09/2013 (UWG JÜL / FDP) - Abschaffung der Satzung zur Dichtheitsprüfung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 09/2013 (UWG JÜL / FDP) - Abschaffung der Satzung zur Dichtheitsprüfung)

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6.

Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 einschließlich der Anlagen und des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 einschließlich der Anlagen und des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 einschließlich der Anlagen und des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 )

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6.1

Klimaschutz in kommunalen Liegenschaften

6.2

Zuschuss Drogenberatungsstelle und Verein "Frauen helfen Frauen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschuss Drogenberatungsstelle und Verein "Frauen helfen Frauen")

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6.3

Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 einschließlich der Anlagen und des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 24, Nein-Stimmen: 7, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 einschließlich der Anlagen und des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 einschließlich der Anlagen und des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 )

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7.

Programm Jülich 2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Programm Jülich 2020

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Programm Jülich 2020)

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8.

Änderung des Flächennutzungsplanes "Pferdebetrieb Güsten" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 35, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes "Pferdebetrieb Güsten" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes "Pferdebetrieb Güsten" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung)

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9.

Bebauungsplan Nr. A 3 "Zweiter Stadteingang West" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 3 "Zweiter Stadteingang West" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 3 "Zweiter Stadteingang West" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

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10.

Bebauungsplan Nr. 99 n "Solar-Campus neu", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 99 n "Solar-Campus neu", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 99 n "Solar-Campus neu", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

11.

Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 3

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung)

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12.

Auflösung und Neustrukturierung des Umweltbeirates der Stadt Jülich Antrag Nr. 41/2012 der SPD-Fraktion vm 20.12.2012

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Auflösung und Neustrukturierung des Umweltbeirates der Stadt Jülich Antrag Nr. 41/2012 der SPD-Fraktion vm 20.12.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auflösung und Neustrukturierung des Umweltbeirates der Stadt Jülich Antrag Nr. 41/2012 der SPD-Fraktion vm 20.12.2012)

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13.

Mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Jülich Hier: Anschaffung eines Jugendbus

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Jülich Hier: Anschaffung eines Jugendbus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Jülich Hier: Anschaffung eines Jugendbus)

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14.

Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdico" am 07. Februar 2013

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdico" am 07. Februar 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdico" am 07. Februar 2013)

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15.

Kindergartenplätze 2013/2014

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Kindergartenplätze 2013/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindergartenplätze 2013/2014)

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16.

Ausbildungsplätze 2014

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Ausbildungsplätze 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbildungsplätze 2014)

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17.

Verschiedenes

17.1

Stadtverordneter Laufs: Fraktionszimmer

17.2

Stadtverordnete Kolonko-Hinssen: Kennzeichnung neuer Sitzungsunterlagen

17.3

Stadtverordneter Bleser: Zustand Uferstraße im Stadtteil Kirchberg