Haupt- und Finanzausschuss (29. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Vortrag der Bezirksregierung Arnsberg zum Thema "Hydraulic Fracturing (Fracking)"

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Anfragen

Wiedereinführung des Kennzeichens JÜL in Jülich (Antrag Nr. 22/2011 der CDU-Stadtratsfraktion vom 21.06.2011)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Wiedereinführung des Kennzeichens JÜL in Jülich (Antrag Nr. 22/2011 der CDU-Stadtratsfraktion vom 21.06.2011)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiedereinführung des Kennzeichens JÜL in Jülich (Antrag Nr. 22/2011 der CDU-Stadtratsfraktion vom 21.06.2011))

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Rückverlagerung der Stelle „Kulturverwaltung“ in die Stadtverwaltung gem. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 13.03.2012

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Rückverlagerung der Stelle „Kulturverwaltung“ in die Stadtverwaltung gem. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 13.03.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rückverlagerung der Stelle „Kulturverwaltung“ in die Stadtverwaltung gem. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 13.03.2012)

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2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Jülich zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis Abs. 7 LWG NRW

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Jülich zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis Abs. 7 LWG NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Jülich zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis Abs. 7 LWG NRW)

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Breitbandversorgung im ländlichen Raum

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Breitbandversorgung im ländlichen Raum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Breitbandversorgung im ländlichen Raum)

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Änderung der Prioritätenliste für die Investitionen des Haushaltsjahres 2012 und Bereitstellung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Prioritätenliste für die Investitionen des Haushaltsjahres 2012 und Bereitstellung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Prioritätenliste für die Investitionen des Haushaltsjahres 2012 und Bereitstellung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen)

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Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2012 für die Übermittlung der Wasserverbräuche durch die Stadtwerke Jülich GmbH

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2012 für die Übermittlung der Wasserverbräuche durch die Stadtwerke Jülich GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2012 für die Übermittlung der Wasserverbräuche durch die Stadtwerke Jülich GmbH)

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Abrechnung von Erschließungsbeiträgen "An der Burgweide", Jülich-Güsten hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Abrechnung von Erschließungsbeiträgen "An der Burgweide", Jülich-Güsten hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abrechnung von Erschließungsbeiträgen "An der Burgweide", Jülich-Güsten hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss)

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Abrechnung von Erschließungsbeiträgen "Justinastraße", Jülich-Güsten hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Abrechnung von Erschließungsbeiträgen "Justinastraße", Jülich-Güsten hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abrechnung von Erschließungsbeiträgen "Justinastraße", Jülich-Güsten hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 1 "Holunderweg", 1. vereinfachte Änderung a) Beschluss über die Anregungen aus der Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1 "Holunderweg", 1. vereinfachte Änderung a) Beschluss über die Anregungen aus der Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1 "Holunderweg", 1. vereinfachte Änderung a) Beschluss über die Anregungen aus der Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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Bebauungsplan Welldorf Nr. 5 "Schulstraße II" a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Welldorf Nr. 5 "Schulstraße II" a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Welldorf Nr. 5 "Schulstraße II" a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB)

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Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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Bebauungsplan Nr. A 9 "Gut Wilhelmshöhe" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) b) erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Ja-Stimmen: 8, Nein-Stimmen: 9, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 9 "Gut Wilhelmshöhe" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) b) erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 9 "Gut Wilhelmshöhe" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) b) erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB)

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Bebauungsplan Koslar Nr. 19 "Kreisbahnhof II", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 19 "Kreisbahnhof II", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Koslar Nr. 19 "Kreisbahnhof II", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011)

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Bebauungsplan Koslar Nr. 25 "Theodor-Heuss-Straße" Beschluss über Anregungen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 25 "Theodor-Heuss-Straße" Beschluss über Anregungen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Koslar Nr. 25 "Theodor-Heuss-Straße" Beschluss über Anregungen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))

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4. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 für den Ortsteil Barmen im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 4. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 für den Ortsteil Barmen im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 für den Ortsteil Barmen im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss)

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Mittagspause am Gymnasium Zitadelle

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Mittagspause am Gymnasium Zitadelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittagspause am Gymnasium Zitadelle)

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Bebauungsplan Nr. A 3 "2. Stadteingang West" Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 3 "2. Stadteingang West" Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 3 "2. Stadteingang West" Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre)

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