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Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
04.07.13, 18:00
Ende
04.07.13, 19:35
Erstellt
19.11.12, 13:53
Aktualisiert
18.07.13, 12:09

Stichworte

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (29. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014))

Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014)) Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014))

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.05.2013

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

2.1

Anbindung Heckfeld

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Anbindung Heckfeld

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anbindung Heckfeld)

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2.2

Radschnellweg Düren-Jülich

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Radschnellweg Düren-Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Radschnellweg Düren-Jülich)

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2.3

Städtische Sammlung und Verwertung von Altpapier

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Städtische Sammlung und Verwertung von Altpapier

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtische Sammlung und Verwertung von Altpapier)

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2.4

Haltepunkt An den Aspen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haltepunkt An den Aspen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haltepunkt An den Aspen)

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2.5

RWE Power AG; Tagebau Hambach 3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebau Hambach von 2020 bis 2030 Sonderbetriebsplan betreffend die artenschutzrechtlichen Belange bei der Fortführung des Tagebaus Hambach bis 2020 (Restfläche des 2. Rahmenbetriebsplans)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: RWE Power AG; Tagebau Hambach 3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebau Hambach von 2020 bis 2030 Sonderbetriebsplan betreffend die artenschutzrechtlichen Belange bei der Fortführung des Tagebaus Hambach bis 2020 (Restfläche des 2. Rahmenbetriebsplans)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (RWE Power AG; Tagebau Hambach 3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebau Hambach von 2020 bis 2030 Sonderbetriebsplan betreffend die artenschutzrechtlichen Belange bei der Fortführung des Tagebaus Hambach bis 2020 (Restfläche des 2. Rahmenbetriebsplans))

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2.6

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

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3.

Anfragen

4.

Anträge

4.1

Antrag 20/2013 (CDU) - Querungshilfe Von-Schöfer-Ring (in Höhe real,- Markt)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 20/2013 (CDU) - Querungshilfe Von-Schöfer-Ring (in Höhe real,- Markt)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 20/2013 (CDU) - Querungshilfe Von-Schöfer-Ring (in Höhe real,- Markt))

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4.2

Betr.: Erhöhung der Parkgebühren und Einführung gebührenpflichtiges Parken an Samstagen hier: Antrag 04/2013 der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 21.02.2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Betr.: Erhöhung der Parkgebühren und Einführung gebührenpflichtiges Parken an Samstagen hier: Antrag 04/2013 der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 21.02.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betr.: Erhöhung der Parkgebühren und Einführung gebührenpflichtiges Parken an Samstagen hier: Antrag 04/2013 der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 21.02.2013)

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5.

Umgestaltung Marktplatz

Ergebnis: Ja-Stimmen: 21, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung Marktplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung Marktplatz)

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6.

Rekultivierung Auskiesungsfläche am Baugebiet "An der Ölmühle"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Rekultivierung Auskiesungsfläche am Baugebiet "An der Ölmühle"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rekultivierung Auskiesungsfläche am Baugebiet "An der Ölmühle")

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7.

Tourist-Information am Schlossplatz; CDU-Antrag vom 17.03.2012 (Antrag 11/2012) hier: Stand der Umsetzung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Tourist-Information am Schlossplatz; CDU-Antrag vom 17.03.2012 (Antrag 11/2012) hier: Stand der Umsetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tourist-Information am Schlossplatz; CDU-Antrag vom 17.03.2012 (Antrag 11/2012) hier: Stand der Umsetzung)

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8.

Endausbau Bebauungsplangebiet Nr. 23, „Alter Sportplatz“ in Jülich-Koslar

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Endausbau Bebauungsplangebiet Nr. 23, „Alter Sportplatz“ in Jülich-Koslar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Endausbau Bebauungsplangebiet Nr. 23, „Alter Sportplatz“ in Jülich-Koslar)

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9.

Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 7. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 7. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 7. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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10.

Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 6. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 6. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 6. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

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11.

1. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 ABs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Kirchberg im vereinfachten Verfahren Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: 1. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 ABs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Kirchberg im vereinfachten Verfahren Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 ABs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Kirchberg im vereinfachten Verfahren Aufstellungsbeschluss)

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12.

1. Abrundungssatzung für den Ortsteil Welldorf gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren - Satzungsbeschluss -

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 1. Abrundungssatzung für den Ortsteil Welldorf gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren - Satzungsbeschluss -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Abrundungssatzung für den Ortsteil Welldorf gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren - Satzungsbeschluss -)

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13.

Aufstellung des Landschaftsplanes Aldenhoven/Linnich West Öffentliche Auslegung des Entwurfs gem. § 27 c Landschaftsgesetz NRW hier: Stellungnahme der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Landschaftsplanes Aldenhoven/Linnich West Öffentliche Auslegung des Entwurfs gem. § 27 c Landschaftsgesetz NRW hier: Stellungnahme der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Landschaftsplanes Aldenhoven/Linnich West Öffentliche Auslegung des Entwurfs gem. § 27 c Landschaftsgesetz NRW hier: Stellungnahme der Stadt Jülich)

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14.

Bauvorhaben

15.

Verschiedenes