Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Kenntnisnahme und Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften vom 10.03.2010 und 18.03.2010
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme und Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften vom 10.03.2010 und 18.03.2010
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
KOMM-IN-Projekt 2010/11 „Politische und gesellschaftliche Partizipation - Jülich hat Chancen“
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: KOMM-IN-Projekt 2010/11 „Politische und gesellschaftliche Partizipation - Jülich hat Chancen“
Einrichtung einer Zulassungsstelle für Kraftfahrzeuge in Jülich Bezug: Bürgerantrag 8/2010 der Werbegemeinschaft Jülich e. V. vom 18.03.2010
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Zulassungsstelle für Kraftfahrzeuge in Jülich Bezug: Bürgerantrag 8/2010 der Werbegemeinschaft Jülich e. V. vom 18.03.2010
Kanalbaumaßnahme Neusser Straße
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Anfragen
Interkommunale Zusammenarbeit; hier: Vortrag durch Deckert Management Consultants GmbH Bezug: Vorlagen 171/2010 und 278/2010 sowie Informationsveranstaltung am 25.05.2010 im Bürgerhaus Inden – Altdorf und Stadtratssitzung am 27.05.2010
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit; hier: Vortrag durch Deckert Management Consultants GmbH Bezug: Vorlagen 171/2010 und 278/2010 sowie Informationsveranstaltung am 25.05.2010 im Bürgerhaus Inden – Altdorf und Stadtratssitzung am 27.05.2010)
Einrichtung eines Sitzes mit beratender Stimme für den Seniorenbeirat und den Umweltbeirat in den Ausschüssen des Rates der Stadt Jülich (Antrag Nr. 34/2010 der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion und der UWG-JÜL-Stadtratsfraktion vom 17.05.2010)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Sitzes mit beratender Stimme für den Seniorenbeirat und den Umweltbeirat in den Ausschüssen des Rates der Stadt Jülich (Antrag Nr. 34/2010 der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion und der UWG-JÜL-Stadtratsfraktion vom 17.05.2010))
Klarstellungssatzung für den Ortsteil Broich gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Klarstellungssatzung für den Ortsteil Broich gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Klarstellungssatzung für den Ortsteil Altenburg gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Klarstellungssatzung für den Ortsteil Altenburg gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Bauleitplanung
Bebauungsplan Nr. 70.1 „Möhnenwinkel/Lich-Steinstraß“, 8. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 und 13 a BauGB (BauGB) vom 01.01.2007
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 70.1 „Möhnenwinkel/Lich-Steinstraß“, 8. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 und 13 a BauGB (BauGB) vom 01.01.2007
Bebauungsplan Nr. 19n „Bahnhof Jülich-Nord neu“ a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB (BauGB)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 19n „Bahnhof Jülich-Nord neu“ a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB (BauGB))
Bebauungsplan Nr. 19n „Bahnhof Jülich-Nord neu“ a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB (BauGB)
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 19n „Bahnhof Jülich-Nord neu“ a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB (BauGB))
Planungskosten Schwimmzentrum
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Planungskosten Schwimmzentrum
Erschließung Schwimmzentrum
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Erschließung Schwimmzentrum
Antrag 18/2010 (DIE LINKE) - Auftragsvergabe/Tariftreue
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Antrag 18/2010 (DIE LINKE) - Auftragsvergabe/Tariftreue
Förderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" - Überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke (Antrag Nr. 37/2010 der UWG JÜL-Fraktion vom 23.06.2010)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" - Überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke (Antrag Nr. 37/2010 der UWG JÜL-Fraktion vom 23.06.2010)
Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für Brandschutzmaßnahmen in der Realschule Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für Brandschutzmaßnahmen in der Realschule Jülich
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW; hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Austausch einer defekten Hebeanlage (Feuerwehrgerätehaus Bourheim)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Produktsachkonto 031 313 001 001 5332003 „Hilfe zur Pflege“
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Produktsachkonto 031 313 001 001 5332003 „Hilfe zur Pflege“
Haushalt 2010 und Haushaltssicherungskonzept bis 2014
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2010 und Haushaltssicherungskonzept bis 2014
Stadthalle hier: Konzept der Fa. Rurbau – Bericht der Verwaltung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
