Rat (24. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

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Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 26.09.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.

Nutzung Heisterbacher Tor

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Nutzung Heisterbacher Tor

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung Heisterbacher Tor)

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Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan)

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Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan)

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Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan

Ergebnis: Beschluss mit 28 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme:

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan)

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Antrag nach § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Antrag auf Aufnahme eines beratenden Mitglieds des Behindertenbeirates in den Stadtentwicklungsausschuss

Ergebnis: Beschluss mit 28 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme:

Bearbeitetes Dokument: Antrag nach § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Antrag auf Aufnahme eines beratenden Mitglieds des Behindertenbeirates in den Stadtentwicklungsausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag nach § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Antrag auf Aufnahme eines beratenden Mitglieds des Behindertenbeirates in den Stadtentwicklungsausschuss)

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18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980)

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31. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: 31. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (31. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980)

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20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: 20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel)

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20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: 20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel)

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4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 30.11.2009 zur Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss bei 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 30.11.2009 zur Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 30.11.2009 zur Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007)

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Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen sowie über die Festsetzung des Verdienstausfalls für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen sowie über die Festsetzung des Verdienstausfalls für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen sowie über die Festsetzung des Verdienstausfalls für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Bad Münstereifel)

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Satzung zur Festlegung der Zahl der zu wählenden Stadtverordneten des Rates der Stadt Bad Münstereifel anlässlich der Kommunalwahlen 2020 und fort folgende

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Festlegung der Zahl der zu wählenden Stadtverordneten des Rates der Stadt Bad Münstereifel anlässlich der Kommunalwahlen 2020 und fort folgende

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung zur Festlegung der Zahl der zu wählenden Stadtverordneten des Rates der Stadt Bad Münstereifel anlässlich der Kommunalwahlen 2020 und fort folgende)

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Fällen von Bäumen am Kindergartengrundstück Mutscheid

Ergebnis: Beschluss bei 19 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Fällen von Bäumen am Kindergartengrundstück Mutscheid

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fällen von Bäumen am Kindergartengrundstück Mutscheid)

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Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gemäß § 46 Abs. 3 SchulG NRW

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gemäß § 46 Abs. 3 SchulG NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gemäß § 46 Abs. 3 SchulG NRW)

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Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gemäß § 46 Abs. 3 SchulG NRW

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gemäß § 46 Abs. 3 SchulG NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gemäß § 46 Abs. 3 SchulG NRW)

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14. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: Gebührenkalkulation 2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: 14. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: Gebührenkalkulation 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (14. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: Gebührenkalkulation 2018)

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Bedarfsberechnung (Kalkulation) Kanalanschlussbeitrag

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Bedarfsberechnung (Kalkulation) Kanalanschlussbeitrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bedarfsberechnung (Kalkulation) Kanalanschlussbeitrag)

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Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: a) Gebührenkalkulation 2018 b) 42. Änderungssatzung

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: a) Gebührenkalkulation 2018 b) 42. Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: a) Gebührenkalkulation 2018 b) 42. Änderungssatzung)

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Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: a) Gebührenkalkulation 2018 b) 42. Änderungssatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: a) Gebührenkalkulation 2018 b) 42. Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: a) Gebührenkalkulation 2018 b) 42. Änderungssatzung)

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Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2016 hier: Entlastung des Betriebsausschuss "Stadtwerke" durch den Rat

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss ohne Mitwirkung der Mitglieder des Betriebsausschusses „Stadtwerke“:

Bearbeitetes Dokument: Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2016 hier: Entlastung des Betriebsausschuss "Stadtwerke" durch den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2016 hier: Entlastung des Betriebsausschuss "Stadtwerke" durch den Rat)

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Wassergebühren 2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Wassergebühren 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wassergebühren 2018)

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Erlass der Wirtschaftspläne 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Feststellung

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Feststellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Wirtschaftspläne 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Feststellung)

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Erlass der Wirtschaftspläne 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Feststellung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Feststellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Wirtschaftspläne 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Feststellung)

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Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2016 hier: Entlastung des Betriebsausschuss "Forstbetrieb" durch den Rat

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss ohne Mitwirkung der Mitglieder des Betriebsausschusses „Forstbetrieb“:

Bearbeitetes Dokument: Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2016 hier: Entlastung des Betriebsausschuss "Forstbetrieb" durch den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2016 hier: Entlastung des Betriebsausschuss "Forstbetrieb" durch den Rat)

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Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Eigenbetriebs Forst der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Eigenbetriebs Forst der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Eigenbetriebs Forst der Stadt Bad Münstereifel)

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Erlass des Wirtschaftsplanes 2018 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel Hier: Feststellung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplanes 2018 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel Hier: Feststellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass des Wirtschaftsplanes 2018 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel Hier: Feststellung)

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Gesamtabschluss 2016 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2016 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtabschluss 2016 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW)

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Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: 1. Veränderungsliste

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: 1. Veränderungsliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: 1. Veränderungsliste)

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Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: 2. Veränderungsliste, Fortschreibung bis 2025 und Beschlussfassung

Ergebnis: Beschluss mit 28 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: 2. Veränderungsliste, Fortschreibung bis 2025 und Beschlussfassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: 2. Veränderungsliste, Fortschreibung bis 2025 und Beschlussfassung)

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Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Beschluss mit 19 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018)

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Anfragen und Mitteilungen

Haushalt 2017 hier: Bericht zum 30.09.2017 im Rahmen des Finanzcontrollings

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2017 hier: Bericht zum 30.09.2017 im Rahmen des Finanzcontrollings

Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle

Terminplan für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2018

Bearbeitetes Dokument: Terminplan für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2018

Kostenlose BürgerApp hier: Newsletter abonnieren

Bearbeitetes Dokument: Kostenlose BürgerApp hier: Newsletter abonnieren

Verfahren in Rat und Ausschüssen

Bearbeitetes Dokument: Verfahren in Rat und Ausschüssen

Fällung von Bäumen an der Tennisanlage im Goldenen Tal, Bad Münstereifel

Bearbeitetes Dokument: Fällung von Bäumen an der Tennisanlage im Goldenen Tal, Bad Münstereifel

Gremienbesetzung in der ENE-Gruppe

Bearbeitetes Dokument: Gremienbesetzung in der ENE-Gruppe

Umzug der Friedhofsverwaltung

Nichtöffentliche Sitzung

Verwertung eines Grundstücks in Bad Münstereifel-Mutscheid, Arandstraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Nutzung Heisterbacher Tor

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Zinsmanagement

Ergebnis:

Zinsmanagement

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Ersatzbeschaffung eines Geräteträgers für den städtischen Bauhof; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Vergabe von Stromlieferungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Anfragen und Mitteilungen

Entwicklung Parkhotel

Sachstand Kita Arloff hier: Anfrage des Stadtverordneten Frank Terschanski, SPD-Fraktion

Einladung Umtrunk