Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 25.11.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
TaxiBus-Verbindung nach Mechernich hier: Antrag der UWVFraktion vom 16.05.2014 Besprechung des Nahverkehrsplanes im Rahmen der Regionalkonferenz Nord am 19.01.15 beim Kreis Euskirchen mit Vertretern der Ratsfraktionen und der Verwal tung SPD-Antrag vom 01.02.2015
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (TaxiBus-Verbindung nach Mechernich hier: Antrag der UWVFraktion vom 16.05.2014 Besprechung des Nahverkehrsplanes im Rahmen der Regionalkonferenz Nord am 19.01.15 beim Kreis Euskirchen mit Vertretern der Ratsfraktionen und der Verwal tung SPD-Antrag vom 01.02.2015)
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in Esch für die Straße Escher Heide; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Tempo-30-Zone in Esch für die Straße Escher Heide; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2014
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Sondernutzungssatzung) - Umsetzung HSK-Maßnahme Nr. M 022
Ergebnis: Beschluss bei 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Sondernutzungssatzung) - Umsetzung HSK-Maßnahme Nr. M 022
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Sondernutzungssatzung) - Umsetzung HSK-Maßnahme Nr. M 022
Ergebnis: Bei 10 Gegenstimmen und 1 Enthaltung wird der Beschlussvorschlag:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Sondernutzungssatzung) - Umsetzung HSK-Maßnahme Nr. M 022
Kirspenich, Hardtburgstraße hier: Ergänzung des Bebauungskonzepts
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Kirspenich, Hardtburgstraße hier: Ergänzung des Bebauungskonzepts
Kirspenich, Hardtburgstraße hier: Anpassung des Bebauungskonzepts
Ergebnis: Beschluss bei 1 Gegenstimme:
Bearbeitetes Dokument: Kirspenich, Hardtburgstraße hier: Anpassung des Bebauungskonzepts
Änderung der Bad Münstereifeler Sortimentsliste der nahversorgungsrelevanten, zentrenrelevanten und nicht-zentrenrelevanten Sortimente
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Bad Münstereifeler Sortimentsliste der nahversorgungsrelevanten, zentrenrelevanten und nicht-zentrenrelevanten Sortimente
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungsbeschluss, Durchführung der Verfahren
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungsbeschluss, Durchführung der Verfahren)
Entwicklung der Bebauungsplanbereiche 5a/5d "Gewerbegebiet, Sondergebiet Bad Münstereifel" hier: Einleitung eines Moderationsverfahrens
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Bebauungsplanbereiche 5a/5d "Gewerbegebiet, Sondergebiet Bad Münstereifel" hier: Einleitung eines Moderationsverfahrens
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bad Münstereifel, Kurhausgebiet" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 4 Gegenstimmen:
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Berichterstattung zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour-fixe
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Berichterstattung zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour-fixe
Eintragung eines Baudenkmals in die Denkmalliste gem. § 3 DSchG NW hier: Wegekapelle in Eichen - Gemarkung Houverath, Flur 17, Flurstück 23, Kapellenweg
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Eintragung eines Baudenkmals in die Denkmalliste gem. § 3 DSchG NW hier: Wegekapelle in Eichen - Gemarkung Houverath, Flur 17, Flurstück 23, Kapellenweg
Anfragen und Mitteilungen
Kurt-Schumacher-Akademie
Bearbeitetes Dokument: Kurt-Schumacher-Akademie
Anfragen und Mitteilungen: Verbesserungsmaßnahmen in der Ortsdurchfahrt Scheuren; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014 - hier: Ergebnis aus den Beratungen der Verkehrskommission
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Verbesserungsmaßnahmen in der Ortsdurchfahrt Scheuren; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014 - hier: Ergebnis aus den Beratungen der Verkehrskommission
Anfragen und Mitteilungen: Fußläufiger Übergang Bonner Straße zur Hardtburgstraße; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2014 - Antrag auf eine stationäre Geschwindigkeitsüberwachung; Verfügung des Kreises Euskirchen vom 23.12.2014
Anfragen und Mitteilungen: Fußläufiger Übergang Bonner Straße zur Hardtburgstraße; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2014 - hier: Ergebnis der Beratung der Verkehrskommission
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Fußläufiger Übergang Bonner Straße zur Hardtburgstraße; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2014 - hier: Ergebnis der Beratung der Verkehrskommission
Anfragen und Mitteilungen: Erneuerungsbedarf Hinweisbeschilderung Wanderparkplätze; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014 - Ergebnis der Verkehrsschau
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Erneuerungsbedarf Hinweisbeschilderung Wanderparkplätze; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014 - Ergebnis der Verkehrsschau
Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 21, Flurstück 176 - Rheinbacher Straße 27
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 21, Flurstück 176 - Rheinbacher Straße 27
Pflege und Unterhaltung der Stadtmauer hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.08.2014
Bearbeitetes Dokument: Pflege und Unterhaltung der Stadtmauer hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.08.2014
Mitteilung: SmartMove im Kreis Euskirchen/Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: Mitteilung: SmartMove im Kreis Euskirchen/Bad Münstereifel
Anfragen und Mitteilungen: Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung); hier: Höchstparkdauer für Inhaber eines Sonderparkberechtigungsscheines
Sportplatz Bad Münstereifel; hier: Antrag des SV Nöthen
Bearbeitetes Dokument: Sportplatz Bad Münstereifel; hier: Antrag des SV Nöthen
CDU-Antrag zur Namensgebung für den Kreisverkehrsplatz 'Wasserscheide'
Bearbeitetes Dokument: CDU-Antrag zur Namensgebung für den Kreisverkehrsplatz 'Wasserscheide'
Breitbandversorgung in Nöthen hier: Anfrage des Ratsherrn Ingo Pfennings
Bearbeitetes Dokument: Breitbandversorgung in Nöthen hier: Anfrage des Ratsherrn Ingo Pfennings
Nichtöffentliche Sitzung
Rechtliche Beratung zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" hier: Auftragsvergabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Vermarktung eines städtischen Grundstücks; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2014
Ergebnis: Beschluss bei 1 Enthaltung:
Erweiterung der Kita "Magische 12" um eine Kindergartengruppe
Ergebnis: Beschluss
