Rat (30. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

Details öffnen download melden Dateigröße: 84 kB

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 19.12.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

9. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: Änderungen im Rahmen des geänderten LWG NRW und neuen SüwVO Abw NRW

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: Änderungen im Rahmen des geänderten LWG NRW und neuen SüwVO Abw NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: Änderungen im Rahmen des geänderten LWG NRW und neuen SüwVO Abw NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW der Stadt Bad Münstereifel vom 15.12.2010

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW der Stadt Bad Münstereifel vom 15.12.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW der Stadt Bad Münstereifel vom 15.12.2010)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

Fortführung des Vereinssport in der Mehrzweckhalle Arloff

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Fortführung des Vereinssport in der Mehrzweckhalle Arloff

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortführung des Vereinssport in der Mehrzweckhalle Arloff)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit Erweiterungsoption in Bad Münstereifel; hier: Deckung eines kurzfristigen Betreuungsbedarfs

Ergebnis: Beschluss mit 26 Ja- zu 6 Nein-Stimmen:

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit Erweiterungsoption in Bad Münstereifel; hier: Deckung eines kurzfristigen Betreuungsbedarfs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit Erweiterungsoption in Bad Münstereifel; hier: Deckung eines kurzfristigen Betreuungsbedarfs)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gem. § 46 Abs. 3 SchulG NRW n. F. hier: Genehmigung einer Dringlichkeit

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gem. § 46 Abs. 3 SchulG NRW n. F. hier: Genehmigung einer Dringlichkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gem. § 46 Abs. 3 SchulG NRW n. F. hier: Genehmigung einer Dringlichkeit)

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

Neugründung zweier Schulen in Nachbarschaft zu Bad Münstereifel und deren Auswirkung; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2013

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Neugründung zweier Schulen in Nachbarschaft zu Bad Münstereifel und deren Auswirkung; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugründung zweier Schulen in Nachbarschaft zu Bad Münstereifel und deren Auswirkung; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Bestellung von Vertretern/innen des Schulträgers für die Schulkonferenzen

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern/innen des Schulträgers für die Schulkonferenzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern/innen des Schulträgers für die Schulkonferenzen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Bestellung von Vertretern/innen des Schulträgers für die Schulkonferenzen hier: Genehmigung einer Dringlichkeit

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern/innen des Schulträgers für die Schulkonferenzen hier: Genehmigung einer Dringlichkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern/innen des Schulträgers für die Schulkonferenzen hier: Genehmigung einer Dringlichkeit)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014/2015 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2016-2025 hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 18.12.2013 - Genehmigung der Dringlichkeit -

Ergebnis: Beschluss mit 29 Ja- zu 3 Nein-Stimmen:

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014/2015 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2016-2025 hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 18.12.2013 - Genehmigung der Dringlichkeit -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014/2015 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2016-2025 hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 18.12.2013 - Genehmigung der Dringlichkeit -)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Kauf von Abfallkörben mit Bodenleeerung zur Erfassung von Grünabfällen auf den Friedhöfen; Genehmigung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Kauf von Abfallkörben mit Bodenleeerung zur Erfassung von Grünabfällen auf den Friedhöfen; Genehmigung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kauf von Abfallkörben mit Bodenleeerung zur Erfassung von Grünabfällen auf den Friedhöfen; Genehmigung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

3. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 30.11.2009 zur Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 30.11.2009 zur Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 30.11.2009 zur Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

Schaffung von Grabfeldern für pflegefreie Urnengräber auf den Friedhöfen in Bad Münstereifel-Iversheim und Kolvenbach; Genehmigung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung für die Anschaffung von 10 Erdurnenkammern

Ergebnis: Beschluss mit 30 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Grabfeldern für pflegefreie Urnengräber auf den Friedhöfen in Bad Münstereifel-Iversheim und Kolvenbach; Genehmigung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung für die Anschaffung von 10 Erdurnenkammern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung von Grabfeldern für pflegefreie Urnengräber auf den Friedhöfen in Bad Münstereifel-Iversheim und Kolvenbach; Genehmigung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung für die Anschaffung von 10 Erdurnenkammern)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

Resolution des Kreistages des Kreises Euskirchen zum kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen vom 18.12.2013

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Resolution des Kreistages des Kreises Euskirchen zum kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen vom 18.12.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution des Kreistages des Kreises Euskirchen zum kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen vom 18.12.2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Dienstanweisung über die Grundsätze der Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Abs. 1 GemHVO der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung über die Grundsätze der Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Abs. 1 GemHVO der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstanweisung über die Grundsätze der Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Abs. 1 GemHVO der Stadt Bad Münstereifel)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Jahresabschluss 2013 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2013 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2013 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Resolution zur Verabschiedung im Rat zum Thema "Finanzielle Entlastung der Kommunen und Eingliederungshilfe" hier: Antrag der Fraktion "Die Grünen" vom 17.03.2014

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Resolution zur Verabschiedung im Rat zum Thema "Finanzielle Entlastung der Kommunen und Eingliederungshilfe" hier: Antrag der Fraktion "Die Grünen" vom 17.03.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution zur Verabschiedung im Rat zum Thema "Finanzielle Entlastung der Kommunen und Eingliederungshilfe" hier: Antrag der Fraktion "Die Grünen" vom 17.03.2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Anfragen und Mitteilungen

Mündliche Mitteilung gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeit der Rats- und Ausschussmitglieder und des Bürgermeisters

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Mündliche Mitteilung gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeit der Rats- und Ausschussmitglieder und des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mündliche Mitteilung gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeit der Rats- und Ausschussmitglieder und des Bürgermeisters)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

Umsetzungs- und Organisationsmaßnahmen mit Wirkung zum 01.03.2014

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Umsetzungs- und Organisationsmaßnahmen mit Wirkung zum 01.03.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzungs- und Organisationsmaßnahmen mit Wirkung zum 01.03.2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW für das Haushaltsjahr 2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

Umwandlung der Katholischen Grundschule Arloff in eine Gemeinschaftsgrundschule

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Umwandlung der Katholischen Grundschule Arloff in eine Gemeinschaftsgrundschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umwandlung der Katholischen Grundschule Arloff in eine Gemeinschaftsgrundschule)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

Nichtöffentliche Sitzung

Überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Offene Ganztagsschulen in Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Anfragen und Mitteilungen

Terminankündigung im Gaskonzessionsverfahren