Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 19.12.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012
Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -
Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -
9. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: Änderungen im Rahmen des geänderten LWG NRW und neuen SüwVO Abw NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 9. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: Änderungen im Rahmen des geänderten LWG NRW und neuen SüwVO Abw NRW
Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW der Stadt Bad Münstereifel vom 15.12.2010
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW der Stadt Bad Münstereifel vom 15.12.2010
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997
Fortführung des Vereinssport in der Mehrzweckhalle Arloff
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Fortführung des Vereinssport in der Mehrzweckhalle Arloff
Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit Erweiterungsoption in Bad Münstereifel; hier: Deckung eines kurzfristigen Betreuungsbedarfs
Ergebnis: Beschluss mit 26 Ja- zu 6 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit Erweiterungsoption in Bad Münstereifel; hier: Deckung eines kurzfristigen Betreuungsbedarfs
Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gem. § 46 Abs. 3 SchulG NRW n. F. hier: Genehmigung einer Dringlichkeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gem. § 46 Abs. 3 SchulG NRW n. F. hier: Genehmigung einer Dringlichkeit
Neugründung zweier Schulen in Nachbarschaft zu Bad Münstereifel und deren Auswirkung; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2013
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Neugründung zweier Schulen in Nachbarschaft zu Bad Münstereifel und deren Auswirkung; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2013
Bestellung von Vertretern/innen des Schulträgers für die Schulkonferenzen
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern/innen des Schulträgers für die Schulkonferenzen
Bestellung von Vertretern/innen des Schulträgers für die Schulkonferenzen hier: Genehmigung einer Dringlichkeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern/innen des Schulträgers für die Schulkonferenzen hier: Genehmigung einer Dringlichkeit
Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014/2015 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2016-2025 hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 18.12.2013 - Genehmigung der Dringlichkeit -
Ergebnis: Beschluss mit 29 Ja- zu 3 Nein-Stimmen:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014/2015 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2016-2025 hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 18.12.2013 - Genehmigung der Dringlichkeit -)
17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980
Kauf von Abfallkörben mit Bodenleeerung zur Erfassung von Grünabfällen auf den Friedhöfen; Genehmigung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Kauf von Abfallkörben mit Bodenleeerung zur Erfassung von Grünabfällen auf den Friedhöfen; Genehmigung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung
3. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 30.11.2009 zur Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 30.11.2009 zur Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007
Schaffung von Grabfeldern für pflegefreie Urnengräber auf den Friedhöfen in Bad Münstereifel-Iversheim und Kolvenbach; Genehmigung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung für die Anschaffung von 10 Erdurnenkammern
Ergebnis: Beschluss mit 30 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung von Grabfeldern für pflegefreie Urnengräber auf den Friedhöfen in Bad Münstereifel-Iversheim und Kolvenbach; Genehmigung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung für die Anschaffung von 10 Erdurnenkammern)
Resolution des Kreistages des Kreises Euskirchen zum kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen vom 18.12.2013
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Resolution des Kreistages des Kreises Euskirchen zum kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen vom 18.12.2013
Dienstanweisung über die Grundsätze der Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Abs. 1 GemHVO der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung über die Grundsätze der Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Abs. 1 GemHVO der Stadt Bad Münstereifel
Jahresabschluss 2013 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2013 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Resolution zur Verabschiedung im Rat zum Thema "Finanzielle Entlastung der Kommunen und Eingliederungshilfe" hier: Antrag der Fraktion "Die Grünen" vom 17.03.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Resolution zur Verabschiedung im Rat zum Thema "Finanzielle Entlastung der Kommunen und Eingliederungshilfe" hier: Antrag der Fraktion "Die Grünen" vom 17.03.2014
Anfragen und Mitteilungen
Mündliche Mitteilung gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeit der Rats- und Ausschussmitglieder und des Bürgermeisters
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Mündliche Mitteilung gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeit der Rats- und Ausschussmitglieder und des Bürgermeisters
Umsetzungs- und Organisationsmaßnahmen mit Wirkung zum 01.03.2014
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Umsetzungs- und Organisationsmaßnahmen mit Wirkung zum 01.03.2014
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW für das Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW für das Haushaltsjahr 2013
Umwandlung der Katholischen Grundschule Arloff in eine Gemeinschaftsgrundschule
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Umwandlung der Katholischen Grundschule Arloff in eine Gemeinschaftsgrundschule
Nichtöffentliche Sitzung
Überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Offene Ganztagsschulen in Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss: