Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzungen des Rates vom 24.06.2014 und vom 01.07.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeisterin
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeisterin
Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordneten im Rat der Stadt Bad Münstereifel gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordneten im Rat der Stadt Bad Münstereifel gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz NRW
Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW); Entfernung der Altglas-Sammelbehälter in der Ortslage Langscheid
Ergebnis: Beschluss mit 21 Ja- zu 3 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW); Entfernung der Altglas-Sammelbehälter in der Ortslage Langscheid
Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW); Entfernung der Altglas-Sammelbehälter in der Ortslage Langscheid
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW); Entfernung der Altglas-Sammelbehälter in der Ortslage Langscheid
Umbesetzung des Betriebsausschusses "Forstbetriebe" der Stadt Bad Münstereifel hier: Ausscheiden von Frau Barbara Reutershan Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Betriebsausschusses "Forstbetriebe" der Stadt Bad Münstereifel hier: Ausscheiden von Frau Barbara Reutershan Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2014
Berufung von Mitgliedern in den Betriebsausschuss und die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Oleftal
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern in den Betriebsausschuss und die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Oleftal
Behindertenbeirat; hier: Neubenennung der Mitglieder aus den Fraktionen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Behindertenbeirat; hier: Neubenennung der Mitglieder aus den Fraktionen
Ratsinformationssystem; Prüfauftrag mit der Einrichtung einer Beschlussüberwachung hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Ratsinformationssystem; Prüfauftrag mit der Einrichtung einer Beschlussüberwachung hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2014
Zuschuss Trägeranteil und Sachkosten DRK; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Zuschuss Trägeranteil und Sachkosten DRK; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Zuschuss Trägeranteil und Sachkosten DRK; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Zuschuss Trägeranteil und Sachkosten DRK; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages
Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages
Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung)
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung)
Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung); hier: Rechtliche Voraussetzungen für Bewohner- bzw. Anwohnerparkplätze (u. a. Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014)
Ergebnis: Beschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung); hier: Rechtliche Voraussetzungen für Bewohner- bzw. Anwohnerparkplätze (u. a. Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014))
Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung); hier: Schreiben einiger Gewerbetreibenden und Freiberufler im Bereich des Werther Tores
Ergebnis: Beschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung); hier: Schreiben einiger Gewerbetreibenden und Freiberufler im Bereich des Werther Tores)
Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung)
Ergebnis: Beschluss mit 24 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung)
25. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslagen Hummerzheim, Bruchgartenweg und Reckerscheid, An der Haag hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage A der Originalniederschrift) erfolgen alle einstimmig.Beschluss mit 24 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: 25. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslagen Hummerzheim, Bruchgartenweg und Reckerscheid, An der Haag hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Reckerscheid im Bereich "An der Haag" (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage B der Originalniederschrift) erfolgen alle einstimmig.Beschluss mit 24 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Reckerscheid im Bereich "An der Haag" (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss)
Nachforderung Stromkosten Straßenbeleuchtung für das Abrechnungsjahr 2013 hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Nachforderung Stromkosten Straßenbeleuchtung für das Abrechnungsjahr 2013 hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Beseitigung von Hochwasserschäden an Gewässern hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Beseitigung von Hochwasserschäden an Gewässern hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Erlass des Wirtschaftsplanes 2015 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplanes 2015 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Gebührenbedarfsberechnung 2015 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münsteriefel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung 2015 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münsteriefel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980
Haushalt 2014 hier: Bericht zum 30.06.2014 im Rahmen des Finanzcontrollings
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2014 hier: Bericht zum 30.06.2014 im Rahmen des Finanzcontrollings
Gesamtabschluss 2010 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Gesamtabschlusses 2010 und Entlastung gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW
Ergebnis: Zu Punkt 1:Beschluss mit 23 Ja- zu 3 Nein-Stimmen bei 2 EnthaltungenZu Punkt 2: Beschluss mit 22 Ja- zu 3 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen unter Nichtmitwirken des Bürgermeisters
Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2010 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Gesamtabschlusses 2010 und Entlastung gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW
Jahresabschluss 2013 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Zu Punkt 1:Beschluss mit 27 Ja-Stimmen bei 2 EnthaltungenZu Punkt 2:Beschluss mit 22 Ja- zu 2 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen unter Nichtmitwirken des BürgermeistersZu Punkt 3:Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2013 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
Anbindung an den Frühzug durch zusätzliche TaxiBus-Fahrten; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014
Ergebnis: Beschluss:Mit 15 Ja- zu 12 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung wird dem Vertagungsantrag zugestimmt-
Bearbeitetes Dokument: Anbindung an den Frühzug durch zusätzliche TaxiBus-Fahrten; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014
Anfragen und Mitteilungen
Eröffnung City-Outlet; hier: Anfrage des Stadtverordneten der Partei "Die Linke" vom 19.08.2014
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Eröffnung City-Outlet; hier: Anfrage des Stadtverordneten der Partei "Die Linke" vom 19.08.2014
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung für das 1. Halbjahr 2014
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung für das 1. Halbjahr 2014
Festschrift zum Jubiläum Ashford-Bad Münstereifel-Fougères
Nichtöffentliche Sitzung
Konzessionsvertrag mit der Regionalgas Euskirchen GmbH & Co. KG; hier: Ergänzende Vereinbarung zum Konzessionsvertrag vom 28.05.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Verwertung des Grundstücks Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Nr. 4710
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Verwertung des Grundstücks Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Nr. 4710
Ergebnis: Beschluss
Parkplätze auf dem Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Nr. 1064, Delle; hier: Aufhebung eines Pachtvertrages
Ergebnis: Beschluss
Parkplätze auf dem Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Nr. 1064, Delle; hier: Aufhebung eines Pachtvertrages
Ergebnis: Beschluss mit 22 Ja- zu 5 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:
ZOB-Bahnhof hier: Bauarbeiten des 1. Bauabschnitts - Kostenmehrung -Genehmigung der Dringlichkeit-
Ergebnis: Beschluss mit 18 Ja- zu 9 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Anfragen und Mitteilungen
Erwerb städt. iPad's
Ergebnis: Beschluss
