Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 15.12.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Regelung der Nachfolge für einen ausgeschiedenen Stadtverordneten
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Regelung der Nachfolge für einen ausgeschiedenen Stadtverordneten
Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 01.03.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 01.03.2016
Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion
Neuregelung der Bestellung der weiteren allgemeinen Vertreter/in der Bürgermeisterin
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Neuregelung der Bestellung der weiteren allgemeinen Vertreter/in der Bürgermeisterin
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Anregung der Republikaner NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Anregung der Republikaner NRW
Breitbandausbau in Bad Münstereifel hier: gemeinsamer Antrag der UWV, CDU, SPD, UWV, FDP und Bündnis 90/die Grünen, eingegangen am 01.03.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Breitbandausbau in Bad Münstereifel hier: gemeinsamer Antrag der UWV, CDU, SPD, UWV, FDP und Bündnis 90/die Grünen, eingegangen am 01.03.2016
Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Beschluss mit 31 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme:
Bearbeitetes Dokument: Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Integriertes Handlungs- und Stadtentwicklungskonzept
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Integriertes Handlungs- und Stadtentwicklungskonzept
Fortschreibung des Einzelhandels- und Strukturgutachtens der Stadt Bad Münstereifel; hier: Empfehlung der BBE Handelsberatung zur Entwicklung des zentralen Versorgungsbereiches in Bad Münstereifel
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Einzelhandels- und Strukturgutachtens der Stadt Bad Münstereifel; hier: Empfehlung der BBE Handelsberatung zur Entwicklung des zentralen Versorgungsbereiches in Bad Münstereifel
Fortschreibung des Einzelhandels- und Strukturgutachtens der Stadt Bad Münstereifel; hier: Empfehlung der BBE Handelsberatung zur Entwicklung des zentralen Versorgungsbereiches in Bad Münstereifel
Ergebnis: Beschluss mit 23 Ja-Stimmen, 8-Nein-Stimmen und 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Einzelhandels- und Strukturgutachtens der Stadt Bad Münstereifel; hier: Empfehlung der BBE Handelsberatung zur Entwicklung des zentralen Versorgungsbereiches in Bad Münstereifel
Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage 2 der Originalniederschrift) erfolgen alle einstimmig mit 1 Enthaltung ohne Beteiligung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Beschluss mit 23 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage 2 der Originalniederschrift) erfolgen alle einstimmig mit 1 Enthaltung ohne Beteiligung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
26. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Parkplatz am Friedwald" hier: Abwägungsbeschlüsse und abschließender Beschluss
Ergebnis: Alle Abwägungsbeschlüsse (=Anlage 3 der Originalniederschrift) erfolgen einstimmig.Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 26. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Parkplatz am Friedwald" hier: Abwägungsbeschlüsse und abschließender Beschluss
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80a "Ergänzungsstandort Nahversorgung" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (=Anlage 4 der Originalniederschrift) erfolgen alle einstimmig.Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80a "Ergänzungsstandort Nahversorgung" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Regionalplan für den Regierungsbezirk Köln- Entwicklungsplanung der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Regionalplan für den Regierungsbezirk Köln- Entwicklungsplanung der Stadt Bad Münstereifel
Beitritt zur Nordeifeltourismus (NET) GmbH hier: Informationen
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Beitritt zur Nordeifeltourismus (NET) GmbH hier: Informationen
Beitritt zur Nordeifeltourismus (NET) GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Beitritt zur Nordeifeltourismus (NET) GmbH
Projektaufruf zum Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"; hier: Anträge der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen vom 14.12.2015, der UWV-Fraktion, der CDU-Fraktion vom 07.01.2016 und der SPD-Fraktion vom 14.01.2016 -hier Genehmigung des Eilbeschlusses-
Ergebnis: Beschluss mit 31 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projektaufruf zum Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"; hier: Anträge der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen vom 14.12.2015, der UWV-Fraktion, der CDU-Fraktion vom 07.01.2016 und der SPD-Fraktion vom 14.01.2016 -hier Genehmigung des Eilbeschlusses-)
Bestellung einer Betriebsleiterin für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel" hier: Ausscheiden des Betriebsleiters Alexander Büttner
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Betriebsleiterin für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel" hier: Ausscheiden des Betriebsleiters Alexander Büttner
Erlass des Wirtschaftsplanes 2016 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplanes 2016 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Erlass der Wirtschaftspläne 2016 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Abwasser und Wasser hier: Einbringung der Entwürfe/Änderung
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2016 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Abwasser und Wasser hier: Einbringung der Entwürfe/Änderung
Erlass der Wirtschaftspläne 2016 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Abwasser und Wasser hier: Einbringung der Entwürf/Änderung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2016 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Abwasser und Wasser hier: Einbringung der Entwürf/Änderung
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2017 - 2025 hier: 2. Veränderungsliste
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2017 - 2025 hier: 2. Veränderungsliste
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2017 - 2025 hier: 3. Veränderungsliste und Fortschreibung bis 2025 und Beschlussfassung
Ergebnis: Beschluss mit 28 Ja- Stimmen und 4 Nein-Stimmen:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2017 - 2025 hier: 3. Veränderungsliste und Fortschreibung bis 2025 und Beschlussfassung)
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2017 - 2025 hier: Veränderungen gegenüber der 2. Veränderungsliste
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2017 - 2025 hier: Veränderungen gegenüber der 2. Veränderungsliste
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016; hier: Aktualisierung im Bereich der tariflich Beschäftigten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016; hier: Aktualisierung im Bereich der tariflich Beschäftigten
Anfragen und Mitteilungen
Einrichtung einer Schulbus-Haltestelle Siedlung Fahl
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Schulbus-Haltestelle Siedlung Fahl
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung für das 2. Halbjahr 2015
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung für das 2. Halbjahr 2015
Mündliche Mitteilung gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeit der Rats- und Ausschussmitglieder und der Bürgermeisterin
Bearbeitetes Dokument: Mündliche Mitteilung gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeit der Rats- und Ausschussmitglieder und der Bürgermeisterin
Förderanträge zum Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen
Bearbeitetes Dokument: Förderanträge zum Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen
Mitteilung der Bürgermeisterin zu Stadtbücherei und Kick
Anfrage des Stadtverordneten Thomas Bell zur Fortschreibung des Gesamtverkehrskonzeptes
Nichtöffentliche Sitzung
Personalbericht
Ergebnis: Beschluss mit 30 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen:
Aktives Schuldenmanagement
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
