Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 21.03.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Schülerbeförderung 2011; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Schülerbeförderung 2011; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Änderung der Wohnanschrift im elektronischen Aufenthaltstitel (eAT) durch die örtlichen Meldebehörden; hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Euskirchen (Ausländerbehörde)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Wohnanschrift im elektronischen Aufenthaltstitel (eAT) durch die örtlichen Meldebehörden; hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Euskirchen (Ausländerbehörde)
22. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münstereifel, Bergstraße hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: 22. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münstereifel, Bergstraße hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Bereich "Auf dem Waasem", Iversheim hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Bereich "Auf dem Waasem", Iversheim hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Bereich "Auf dem Waasem", Iversheim hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Bereich "Auf dem Waasem", Iversheim hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Begehbarkeit der Stadtmauer hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2012
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Begehbarkeit der Stadtmauer hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2012
Begehbarkeit der Stadtmauer hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2012
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Begehbarkeit der Stadtmauer hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2012
Erlass der Wirtschaftspläne 2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel hier: Feststellung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel hier: Feststellung
Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Eschweiler, Flur 2, Nr. 189
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Eschweiler, Flur 2, Nr. 189
Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Eschweiler, Flur 2, Nr. 189
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Eschweiler, Flur 2, Nr. 189
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: Beschluss mit 27 Ja- und 1 Nein-Stimme bei 4 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012 Hier: Aktualisierung
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012 Hier: Aktualisierung
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2012 - 2014; hier: Verfügung des Landrates i. S. Personal Bauhof
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2012 - 2014; hier: Verfügung des Landrates i. S. Personal Bauhof
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: 1. Veränderungsliste und Haushaltsplanung 2016 - 2022
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: 1. Veränderungsliste und Haushaltsplanung 2016 - 2022
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: Haushaltssicherungskonzept 2013 - 2022 und 2. Veränderungsliste
Ergebnis: Beschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: Haushaltssicherungskonzept 2013 - 2022 und 2. Veränderungsliste )
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2012
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2012
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: Sanierungskonzept gem. § 76 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: Sanierungskonzept gem. § 76 Abs. 2 GO NRW
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: 3. Veränderungsliste
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: 3. Veränderungsliste
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: diverse Anträge/Anfragen der Fraktionen
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: diverse Anträge/Anfragen der Fraktionen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: 4. Veränderungsliste und weitere Anlagen
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: 4. Veränderungsliste und weitere Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: Fortschreibung Haushaltsplanung 2016 -2022 und HSK-Entwicklung
Ergebnis: Beschluss
Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2012 (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2012 (Hebesatzsatzung)
Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2012 (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: Beschluss mit 23 Ja- und 9 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2012 (Hebesatzsatzung)
Anfragen und Mitteilungen
Mündliche Mitteilung gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeit der Rats- und Ausschussmitglieder und des Bürgermeisters
Bearbeitetes Dokument: Mündliche Mitteilung gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeit der Rats- und Ausschussmitglieder und des Bürgermeisters
Nichtöffentliche Sitzung
Erneuerung der Treppenanlage im Bereich der ehemaligen "Roten Brücke" hier: Auftragsvergabe der Zimmererarbeiten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Befristete Niederschlagung von Steuerforderungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
