Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 11.12.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Regelung der Nachfolge für einen ausgeschiedenen Stadtverordneten
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Regelung der Nachfolge für einen ausgeschiedenen Stadtverordneten
Veräußerung und Tausch von Grundstücksflächen in Bad Münstereifel, Kernstadt, zur Optimierung des vorhandenen Parkplatzangebotes; hier: u.a. Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2013
Ergebnis: Beschluss: abgelehnt mit 23 Nein-Stimmen zu 10 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung
Bearbeitetes Dokument: Veräußerung und Tausch von Grundstücksflächen in Bad Münstereifel, Kernstadt, zur Optimierung des vorhandenen Parkplatzangebotes; hier: u.a. Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2013
Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Delegiertenversammlung des Erftverbandes
Ergebnis: Beschlüsse:
Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Delegiertenversammlung des Erftverbandes
3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 22.12.2004
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 22.12.2004
Bahnhofsumfeld ZOB mit Umbau des Bahnsteigs; hier: Haushaltsrechtlicher Grundsatzbeschluss -Genehmigung der Dringlichkeit-
Ergebnis: Beschluss mit 26 Ja-Stimmen zu 8 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Bahnhofsumfeld ZOB mit Umbau des Bahnsteigs; hier: Haushaltsrechtlicher Grundsatzbeschluss -Genehmigung der Dringlichkeit-
Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Ginsterweg" (Ergänzungssatzung) hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage 2 der Originalniederschrift) erfolgen mit folgenden Ausnahmen einstimmig:Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange – Nr. 06 und 08.1: Abwägungsbeschluss mit 32 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme.Beschluss mit 32 Ja-Stimm
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Ginsterweg" (Ergänzungssatzung) hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss)
21. Änderung des Flächennutzungsplanes Iversheim, Arloffer Weg hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abwägungsbeschlüsse sind keine zu fassen.Beschluss mit 29 Ja-Stimmen zu 4 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Iversheim, Arloffer Weg hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 78 " Iversheim, Arloffer Weg" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abwägungsbeschlüsse sind keine zu fassen.Beschluss mit 29 Ja-Stimmen zu 4 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 78 " Iversheim, Arloffer Weg" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Neubesetzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften hier: Nachfolge des Herrn Pfarrer Bahne
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften hier: Nachfolge des Herrn Pfarrer Bahne
1. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 07.11.2006
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 07.11.2006
Erlass der Wirtschaftspläne 2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel; hier: Feststellung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel; hier: Feststellung
Erlass der Wirtschaftspläne 2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel; hier: Feststellung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel; hier: Feststellung
7. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben); hier: Bagatellgrenze Abzugsmengen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 7. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben); hier: Bagatellgrenze Abzugsmengen
38. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; hier: Bagatellgrenze Abzugsmengen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 38. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; hier: Bagatellgrenze Abzugsmengen
Feststellung Jahresabschluss Forstbetrieb zum 31.12.2009
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss Forstbetrieb zum 31.12.2009
2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bad Münstereifel für den "Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel" vom 22.11.2006
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bad Münstereifel für den "Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel" vom 22.11.2006
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Mutscheid, Flur 8, Nr. 303, Hüllenfeld
Ergebnis: Beschluss mit 32 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Mutscheid, Flur 8, Nr. 303, Hüllenfeld
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der Wirtschaftswege Gemarkung Münstereifel, Flur 16, Nr. 50, 52 tlw., 126, 132, 136, 138
Ergebnis: Beschluss mit 33 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der Wirtschaftswege Gemarkung Münstereifel, Flur 16, Nr. 50, 52 tlw., 126, 132, 136, 138
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der Wirtschaftswege Gemarkung Kalkar, Flur 1, Nr. 6 - Auf dem Broich - und Gemarkung Kalkar, Flur 2, Nr. 8 -Büttenbenden-
Ergebnis: Beschluss mit 33 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der Wirtschaftswege Gemarkung Kalkar, Flur 1, Nr. 6 - Auf dem Broich - und Gemarkung Kalkar, Flur 2, Nr. 8 -Büttenbenden-
Anfragen und Mitteilungen
Mündliche Mitteilung gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeit der Rats- und Ausschussmitglieder und des Bürgermeisters
Bearbeitetes Dokument: Mündliche Mitteilung gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeit der Rats- und Ausschussmitglieder und des Bürgermeisters
Nichtöffentliche Sitzung
Veräußerung und Tausch von Grundstücksflächen in Bad Münstereifel, Kernstadt, zur Optimierung des vorhandenen Parkplatzangebotes; hier: u.a. Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2013
Ergebnis: Beschluss:
Veräußerung und Tausch von Grundstücksflächen in Bad Münstereifel, Kernstadt, zur Optimierung des vorhandenen Parkplatzangebotes; hier: u.a. Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2013
Ergebnis: Beschluss mit 24 Ja-Stimmen zu 8 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen:
Veräußerung und Tausch von Grundstücksflächen in Bad Münstereifel, Kernstadt, zur Optimierung des vorhandenen Parkplatzangebotes; hier: u.a. Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2013
Abschluss Erschließungsvertrag Herstellung Straßen "Im goldenen Tal" und "Dr.-Greve-Straße"
Ergebnis: Beschluss mit 28 Ja-Stimmen zu 5 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Sauna im eifelbad hier: Neuverpachtung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
