Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 03.07.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Regelung der Nachfolge für einen ausgeschiedenen Stadtverordneten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss bei Enthaltung des zu Verpflichtenden:
Bearbeitetes Dokument: Regelung der Nachfolge für einen ausgeschiedenen Stadtverordneten
Papierloser Sitzungsdienst hier: Prüfauftrag der CDU-Fraktion vom 25.05.2012 zur Weiterentwicklung des Ratsinformationssystems
Ergebnis: Beschluss mit 29 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Papierloser Sitzungsdienst hier: Prüfauftrag der CDU-Fraktion vom 25.05.2012 zur Weiterentwicklung des Ratsinformationssystems
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Präsentation der Prüfungsergebnisse durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Präsentation der Prüfungsergebnisse durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Satzung zur Festlegung der Zahl der zu wählenden Stadtverordneten des Rates der Stadt Bad Münstereifel anlässlich der Kommunalwahlen 2014 und fort folgende
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Festlegung der Zahl der zu wählenden Stadtverordneten des Rates der Stadt Bad Münstereifel anlässlich der Kommunalwahlen 2014 und fort folgende
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.09.2012
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.09.2012
Umbesetzen von Ausschüssen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 14.09.2012
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzen von Ausschüssen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 14.09.2012
Umbesetzen von Ausschüssen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.09.2012
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzen von Ausschüssen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.09.2012
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bad Münstereifel und seiner Ausschüsse vom 24.06.1997
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bad Münstereifel und seiner Ausschüsse vom 24.06.1997
5. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel vom 24.06.1997
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel vom 24.06.1997
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel
Haushalt 2012; hier: Resolution zur Finanzierung des Fonds "Deutsche Einheit"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2012; hier: Resolution zur Finanzierung des Fonds "Deutsche Einheit"
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 12.07.2012 - Genehmigung der Dringlichkeit -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2013 - 2022; hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 12.07.2012 - Genehmigung der Dringlichkeit -)
Jahresabschluss 2011 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Jahresabschluss 2011 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Neuverpachtung der Sauna im eifelbad
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Neuverpachtung der Sauna im eifelbad
Anfragen und Mitteilungen
Verkehrskonzept
Bearbeitetes Dokument: Verkehrskonzept
Nichtöffentliche Sitzung
Realisierung des Bebauungsplanes 80 a "Ergänzungsstandort Nahversorgung"
Ergebnis: Beschluss
Mögliche Übernahme des Friedwaldes in den Forstbetrieb
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Benennung des Pflichtprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Stadtwerke Bad Münstereifel Betriebszweige Wasser und Abwasser
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Besetzung der Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
