Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
03.03.09, 17:00
Ende
03.03.09, 19:00
Erstellt
10.12.08, 17:46
Aktualisiert
20.11.09, 21:33
Stichworte
Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte
I.
Öffentliche Sitzung
1.
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
2.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.02.2009 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
3.
Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes;Ausdehnung der Karenzzeit Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2009
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes;Ausdehnung der Karenzzeit Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2009
4.
Entwicklungsbereich Sittardweg/Goldenes Tal hier: Ergebnisse der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Fortgang des Verfahrens
Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsbereich Sittardweg/Goldenes Tal hier: Ergebnisse der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Fortgang des Verfahrens
5.
Bebauungsplan Nr. 75 "Bad Münstereifel-Westlich Ashfordstraße-Aufstellung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. " BauGB, Satzungsbeschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 75 "Bad Münstereifel-Westlich Ashfordstraße-Aufstellung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. " BauGB, Satzungsbeschluss)
6.
19. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hotel/Seniorenheim Bad Münstereifel-Schleidtal" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungenahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentllicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, abschließender Beschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (19. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hotel/Seniorenheim Bad Münstereifel-Schleidtal" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungenahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentllicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, abschließender Beschluss)
7.
Bebauungsplan Nr. 76 "Hotel/Seniorenheim-Schleidtal" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 76 "Hotel/Seniorenheim-Schleidtal" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
8.
Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle" Teilbereich 2 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gen. § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle" Teilbereich 2 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gen. § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss)
9.
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007 hier: Prüfung gem. § 92 GO NRW
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007 hier: Prüfung gem. § 92 GO NRW
10.
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2009
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2009
11.
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mit den gesetzlichen Anlagen; Wirtschaftspläne 2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel hier: Einbringung der Entwürfe
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mit den gesetzlichen Anlagen; Wirtschaftspläne 2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel hier: Einbringung der Entwürfe)
12.
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 27.06.1997; hier: Vereinfachungen im Vergabeverfahren durch Anpassung der Betragsgrenzen gem. § 13 der Hauptsatzung
Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 27.06.1997; hier: Vereinfachungen im Vergabeverfahren durch Anpassung der Betragsgrenzen gem. § 13 der Hauptsatzung
13.
Anfragen und Mitteilungen
II.
Nichtöffentliche Sitzung
1.
Erftbrücke in Schönau; hier: Antrag der UWV-Fratkion vom 30.12.2008
2.
Erschließung Bauvorhaben Grundstück Gemarkung Arloff, Flur 6, Flurstück 25
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
3.
Klimaschutz-Nutzung von Sonnenenergie - Verpachtung von städtischen Dachflächen zur Nutzung von Photovoltaikanlagen. hier: u.a. Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
4.
Vergabe eines Auftrages, Schalltechnische Gutachten ZOB Süd; hier: Genehmigung eines Eilbeschlusses
Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
5.
