Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 27.05.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
"Aktion Klima - NRW Klimakommune der Zukunft"; Anregung der Bürgerinitiative für Nachhaltige Stadtentwicklung
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: "Aktion Klima - NRW Klimakommune der Zukunft"; Anregung der Bürgerinitiative für Nachhaltige Stadtentwicklung
Aufstellung der Vorschlagliste für die Wahl der Schöffen
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung der Vorschlagliste für die Wahl der Schöffen
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel
Erlass einer Rechtsverordnung zur Aufhebung der Rechtsverordnung der Stadt Bad Münstereifel über die Schulbezirke der Katholischen Bekenntnisgrundschule Bad Münstereifel-Arloff, der Gemeinschaftsgrundschule Bad Münstereifel, der Katholischen Grundschule Houverath und der Städtischen Katholischen Grundschule St. Helena Bad Münstereifel-Mutscheid
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Rechtsverordnung zur Aufhebung der Rechtsverordnung der Stadt Bad Münstereifel über die Schulbezirke der Katholischen Bekenntnisgrundschule Bad Münstereifel-Arloff, der Gemeinschaftsgrundschule Bad Münstereifel, der Katholischen Grundschule Houverath und der Städtischen Katholischen Grundschule St. Helena Bad Münstereifel-Mutscheid)
Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff- Hubertuskapelle- Teilbereich 1" hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen, Satzungsbeschluss
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff- Hubertuskapelle- Teilbereich 1" hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen, Satzungsbeschluss
14. Änderung des Flächennutzungsplan "Arloff - Hubertuskapelle" hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen, abschl. Beschluss
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 14. Änderung des Flächennutzungsplan "Arloff - Hubertuskapelle" hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen, abschl. Beschluss
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" Teilbereich 1 hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlageschluss
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" Teilbereich 1 hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlageschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 73 "Hardtbrücke" hier: Durchführungsvertrag
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 73 "Hardtbrücke" hier: Durchführungsvertrag
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 73 "Hardtbrücke" hier. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 73 "Hardtbrücke" hier. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
19. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bad Münstereifel-Schleidtal" hier: Durchführung der Vorverfahren
Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 19. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bad Münstereifel-Schleidtal" hier: Durchführung der Vorverfahren
Bebauungsplan Nr. 76 "Hotel/Seniorenheim Schleidtal" hier: Vorverfahren
Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 76 "Hotel/Seniorenheim Schleidtal" hier: Vorverfahren
10. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umnutzung ehemalige Willi-Eichler-Bildungsstätte" in Rodert Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 69 "Rodert Radberg" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschlüsse zu beiden Verfahren
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umnutzung ehemalige Willi-Eichler-Bildungsstätte" in Rodert Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 69 "Rodert Radberg" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschlüsse zu beiden Verfahren)
Anfragen und Mitteilungen
Haushalt der Stadt Bad Münstereifel für das Haushaltsjahr 2008; hier: Verfügung des Landrates vom 28. Mai 2008
Bearbeitetes Dokument: Haushalt der Stadt Bad Münstereifel für das Haushaltsjahr 2008; hier: Verfügung des Landrates vom 28. Mai 2008
Einrichtung von Ganztagsangeboten an weiterführenden Schulen der Stadt Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Ganztagsangeboten an weiterführenden Schulen der Stadt Bad Münstereifel
Nichtöffentliche Sitzung
Klimaschutz-Nutzung von Sonnenenergie - hier: u.a. Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Vermietung von Räumlichkeiten im Gebäude Kölner Str. 47
Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
Erschließung ehemaliges Schulgelände Windhecke hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2008
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
