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Gemeinderat (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Nettersheim
Beginn
20.03.18, 17:00
Ende
20.03.18, 18:00
Erstellt
18.12.17, 11:35
Aktualisiert
26.03.18, 09:20

Stichworte

Gemeinderat (20. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Partnerschaft Gemeinde Zutendaal - Eifelgemeinde Nettersheim hier: 30-jähriges Jubiläum

Bearbeitetes Dokument: Partnerschaft Gemeinde Zutendaal - Eifelgemeinde Nettersheim hier: 30-jähriges Jubiläum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Partnerschaft Gemeinde Zutendaal - Eifelgemeinde Nettersheim hier: 30-jähriges Jubiläum)

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2

Vorbereitung der Schöffenwahlen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 hier: Vorschlagsliste zur Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen

Bearbeitetes Dokument: Vorbereitung der Schöffenwahlen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 hier: Vorschlagsliste zur Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorbereitung der Schöffenwahlen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 hier: Vorschlagsliste zur Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen)

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3

Vorbereitung der Schöffenwahlen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 hier: Vorschlagsliste zur Wahl der Jugendschöffen

Bearbeitetes Dokument: Vorbereitung der Schöffenwahlen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 hier: Vorschlagsliste zur Wahl der Jugendschöffen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorbereitung der Schöffenwahlen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 hier: Vorschlagsliste zur Wahl der Jugendschöffen)

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4

Entsendung eines Delegierten in den Wasserverband Eifel-Rur

Bearbeitetes Dokument: Entsendung eines Delegierten in den Wasserverband Eifel-Rur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung eines Delegierten in den Wasserverband Eifel-Rur)

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5

Pilotprojekt "Kommunales Open Government in NRW"

Bearbeitetes Dokument: Pilotprojekt "Kommunales Open Government in NRW"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pilotprojekt "Kommunales Open Government in NRW")

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6

Förderung der Schulinfrastruktur hier: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Gute Schule 2020

Bearbeitetes Dokument: Förderung der Schulinfrastruktur hier: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Gute Schule 2020

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung der Schulinfrastruktur hier: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Gute Schule 2020)

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7

Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht)

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8

Kindergartenbedarfsplanung 2018/19

Bearbeitetes Dokument: Kindergartenbedarfsplanung 2018/19

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindergartenbedarfsplanung 2018/19)

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9

Kindertageseinrichtungen hier: Gewährung von Zuschüssen zu den Elternbeiträgen und den Mittagsmahlzeiten (betr. auch Grundschulverbund)

Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtungen hier: Gewährung von Zuschüssen zu den Elternbeiträgen und den Mittagsmahlzeiten (betr. auch Grundschulverbund)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertageseinrichtungen hier: Gewährung von Zuschüssen zu den Elternbeiträgen und den Mittagsmahlzeiten (betr. auch Grundschulverbund))

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10

Qualitätsentwicklung Kindertageseinrichtungen, Grundschulbetreuung und Familienzentrum hier: Gemeinsame Fachberatung

Bearbeitetes Dokument: Qualitätsentwicklung Kindertageseinrichtungen, Grundschulbetreuung und Familienzentrum hier: Gemeinsame Fachberatung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Qualitätsentwicklung Kindertageseinrichtungen, Grundschulbetreuung und Familienzentrum hier: Gemeinsame Fachberatung)

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11

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Bearbeitetes Dokument: Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentliche Sicherheit und Ordnung)

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12

Betreuungsangebote Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim hier: Schule von acht bis eins und Dreizehn Plus/Offener Ganztag

Bearbeitetes Dokument: Betreuungsangebote Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim hier: Schule von acht bis eins und Dreizehn Plus/Offener Ganztag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betreuungsangebote Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim hier: Schule von acht bis eins und Dreizehn Plus/Offener Ganztag)

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13

Modernisierung und Instandhaltung Turnhalle Zingsheim

Bearbeitetes Dokument: Modernisierung und Instandhaltung Turnhalle Zingsheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Modernisierung und Instandhaltung Turnhalle Zingsheim)

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14

Erweiterung der Kindertageseinrichtungen in Zingsheim und Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Kindertageseinrichtungen in Zingsheim und Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Kindertageseinrichtungen in Zingsheim und Nettersheim)

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15

Familienzentrum Nettersheim hier: Jahresprogramm 2018

Bearbeitetes Dokument: Familienzentrum Nettersheim hier: Jahresprogramm 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Familienzentrum Nettersheim hier: Jahresprogramm 2018)

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16

Sozial- und Flüchtlingssituation in der Gemeinde

Bearbeitetes Dokument: Sozial- und Flüchtlingssituation in der Gemeinde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sozial- und Flüchtlingssituation in der Gemeinde)

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17

Breitbandversorgung im Kreis Euskirchen hier: Maßnahmen im Gemeindegebiet Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Breitbandversorgung im Kreis Euskirchen hier: Maßnahmen im Gemeindegebiet Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Breitbandversorgung im Kreis Euskirchen hier: Maßnahmen im Gemeindegebiet Nettersheim)

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18

Aufstellung des Bebauungsplanes L 6-A, "Altes Pastorat", Zingsheim, im Verfahren nach § 13 b Baugesetzbuch (BauGB); Beratung und Beschlussfassung im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der vorgetragenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der der Gemeinde bekannten umweltbezogenen Informationen aus der artenschutzrechtlichen Prüfung, Stufe 1 Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes L 6-A, "Altes Pastorat", Zingsheim, im Verfahren nach § 13 b Baugesetzbuch (BauGB); Beratung und Beschlussfassung im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der vorgetragenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der der Gemeinde bekannten umweltbezogenen Informationen aus der artenschutzrechtlichen Prüfung, Stufe 1 Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes L 6-A, "Altes Pastorat", Zingsheim, im Verfahren nach § 13 b Baugesetzbuch (BauGB); Beratung und Beschlussfassung im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der vorgetragenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der der Gemeinde bekannten umweltbezogenen Informationen aus der artenschutzrechtlichen Prüfung, Stufe 1 Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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18.1

Aufstellung des Bebauungsplanes L 6-A, "Altes Pastorat", Zingsheim, im Verfahren nach § 13 b Baugesetzbuch (BauGB); Beratung und Beschlussfassung im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der vorgetragenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der der Gemeinde bekannten umweltbezogenen Informationen aus der artenschutzrechtlichen Prüfung, Stufe 1 Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes L 6-A, "Altes Pastorat", Zingsheim, im Verfahren nach § 13 b Baugesetzbuch (BauGB); Beratung und Beschlussfassung im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der vorgetragenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der der Gemeinde bekannten umweltbezogenen Informationen aus der artenschutzrechtlichen Prüfung, Stufe 1 Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

19

Bauen im Außenbereich; Grundstück Gemarkung Engelgau, Flur 8 Nr. 64

Bearbeitetes Dokument: Bauen im Außenbereich; Grundstück Gemarkung Engelgau, Flur 8 Nr. 64

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauen im Außenbereich; Grundstück Gemarkung Engelgau, Flur 8 Nr. 64)

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20

Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan)

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21

Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim; Förderung zur Neugestaltung von Fassaden sowie Hausvor- und Hofflächen (Fassadenprogramm)

Bearbeitetes Dokument: Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim; Förderung zur Neugestaltung von Fassaden sowie Hausvor- und Hofflächen (Fassadenprogramm)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim; Förderung zur Neugestaltung von Fassaden sowie Hausvor- und Hofflächen (Fassadenprogramm))

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22

Wohnen und Leben im Alter in Nettersheim; hier: Städtebauliches Konzept

Bearbeitetes Dokument: Wohnen und Leben im Alter in Nettersheim; hier: Städtebauliches Konzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnen und Leben im Alter in Nettersheim; hier: Städtebauliches Konzept)

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23

2. Änderung des Bebauungsplanes L 6, Zingsheim, Altes Pastorat, im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB); a) Beratung und Beschlussfassung im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und den vorgetragenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes L 6, Zingsheim, Altes Pastorat, im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB); a) Beratung und Beschlussfassung im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und den vorgetragenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Bebauungsplanes L 6, Zingsheim, Altes Pastorat, im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB); a) Beratung und Beschlussfassung im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und den vorgetragenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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24

53. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslage Marmagen, Die Acht Morgen; a) Beratung und Beschlussfassung über Stellungnahmen im Rahmen der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Abstimmung mit den benachbarten Kommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB, der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Feststellungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 53. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslage Marmagen, Die Acht Morgen; a) Beratung und Beschlussfassung über Stellungnahmen im Rahmen der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Abstimmung mit den benachbarten Kommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB, der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (53. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslage Marmagen, Die Acht Morgen; a) Beratung und Beschlussfassung über Stellungnahmen im Rahmen der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Abstimmung mit den benachbarten Kommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB, der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Feststellungsbeschluss)

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25

54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Eifelgemeinde Nettersheim für den Ort Nettersheim, "Auf Graben"; a) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen zum Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Feststellungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Eifelgemeinde Nettersheim für den Ort Nettersheim, "Auf Graben"; a) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen zum Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Eifelgemeinde Nettersheim für den Ort Nettersheim, "Auf Graben"; a) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen zum Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Feststellungsbeschluss)

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26

5. Änderung des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, Teilbereich "Auf Graben"; a) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen zum Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB d) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 05.09.2017

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, Teilbereich "Auf Graben"; a) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen zum Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB d) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 05.09.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, Teilbereich "Auf Graben"; a) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen zum Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB d) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 05.09.2017)

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27

Aufstellung des Bebauungsplanes F 7, Marmagen, Die Acht Morgen; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Abstimmung mit den benachbarten Kommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB, der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 05.09.2017

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes F 7, Marmagen, Die Acht Morgen; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Abstimmung mit den benachbarten Kommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB, der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 05.09.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes F 7, Marmagen, Die Acht Morgen; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Abstimmung mit den benachbarten Kommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB, der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 05.09.2017)

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28

Bauangelegenheit; Neugenehmigung einer Betriebsleiterwohnung im Gewerbegebiet Zingsheim-Süd, Gemarkung Zingsheim, Flur 14 Nr. 170

Bearbeitetes Dokument: Bauangelegenheit; Neugenehmigung einer Betriebsleiterwohnung im Gewerbegebiet Zingsheim-Süd, Gemarkung Zingsheim, Flur 14 Nr. 170

28.1

Bauangelegenheit; Neugenehmigung einer Betriebsleiterwohnung im Gewerbegebiet Zingsheim-Süd, Gemarkung Zingsheim, Flur 14 Nr. 170

Bearbeitetes Dokument: Bauangelegenheit; Neugenehmigung einer Betriebsleiterwohnung im Gewerbegebiet Zingsheim-Süd, Gemarkung Zingsheim, Flur 14 Nr. 170

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauangelegenheit; Neugenehmigung einer Betriebsleiterwohnung im Gewerbegebiet Zingsheim-Süd, Gemarkung Zingsheim, Flur 14 Nr. 170)

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29

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz hier: Dorfzentrum Pesch

Bearbeitetes Dokument: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz hier: Dorfzentrum Pesch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz hier: Dorfzentrum Pesch)

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30

Integrierte ländliche Entwicklung hier: Entwicklungskonzept Dorfsaal Tondorf

Bearbeitetes Dokument: Integrierte ländliche Entwicklung hier: Entwicklungskonzept Dorfsaal Tondorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integrierte ländliche Entwicklung hier: Entwicklungskonzept Dorfsaal Tondorf)

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31

Entwicklungsstand laufender Bauvorhaben hier: Kloster Nettersheim, Turnhalle Marmagen, Rathaus Zingsheim, Generationenplatz Zingsheim

Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsstand laufender Bauvorhaben hier: Kloster Nettersheim, Turnhalle Marmagen, Rathaus Zingsheim, Generationenplatz Zingsheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklungsstand laufender Bauvorhaben hier: Kloster Nettersheim, Turnhalle Marmagen, Rathaus Zingsheim, Generationenplatz Zingsheim)

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32

Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Verbissgutachten nach § 22 Abs. 5 Landesjagdgesetz NRW

Bearbeitetes Dokument: Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Verbissgutachten nach § 22 Abs. 5 Landesjagdgesetz NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Verbissgutachten nach § 22 Abs. 5 Landesjagdgesetz NRW)

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33

Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Rotwildabschusspläne 1. Sachstandsbericht Jagdjahr 2017/2018 2. Beantragung Jagdjahr 2018/2019

Bearbeitetes Dokument: Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Rotwildabschusspläne 1. Sachstandsbericht Jagdjahr 2017/2018 2. Beantragung Jagdjahr 2018/2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Rotwildabschusspläne 1. Sachstandsbericht Jagdjahr 2017/2018 2. Beantragung Jagdjahr 2018/2019)

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34

Kartell- und beihilferechtliche Problematik in der forstlichen Betreuung hier: Betriebsleitervertrag und Holzverkauf

Bearbeitetes Dokument: Kartell- und beihilferechtliche Problematik in der forstlichen Betreuung hier: Betriebsleitervertrag und Holzverkauf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kartell- und beihilferechtliche Problematik in der forstlichen Betreuung hier: Betriebsleitervertrag und Holzverkauf)

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35

Zwischenbericht Eigenbetrieb Biowärme zum 31.12.2017

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Eigenbetrieb Biowärme zum 31.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht Eigenbetrieb Biowärme zum 31.12.2017)

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36

1. Änderung Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Biowärme Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Biowärme Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Biowärme Nettersheim)

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37

Fortschreibung der Gebührenbedarfsberechnung auf der Grundlage der 1. Änderung des Wirtschaftsplanes 2018 für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Gebührenbedarfsberechnung auf der Grundlage der 1. Änderung des Wirtschaftsplanes 2018 für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung der Gebührenbedarfsberechnung auf der Grundlage der 1. Änderung des Wirtschaftsplanes 2018 für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim)

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38

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Fernwärmeversorgung in der Gemeinde Nettersheim (Fernwärmeabgabesatzung)

Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Fernwärmeversorgung in der Gemeinde Nettersheim (Fernwärmeabgabesatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Fernwärmeversorgung in der Gemeinde Nettersheim (Fernwärmeabgabesatzung))

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39

Erschließung Baugebiet F7 Marmagen "Die Acht Morgen"; hier: Wärmeversorgung

Bearbeitetes Dokument: Erschließung Baugebiet F7 Marmagen "Die Acht Morgen"; hier: Wärmeversorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erschließung Baugebiet F7 Marmagen "Die Acht Morgen"; hier: Wärmeversorgung)

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40

Zwischenbericht Eigenbetrieb Abwasser zum 31.12.2017

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Eigenbetrieb Abwasser zum 31.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht Eigenbetrieb Abwasser zum 31.12.2017)

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41

Abwasserbeseitigungskonzept

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept)

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42

Zwischenbericht Gemeindewasserwerk zum 31.12.2017

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Gemeindewasserwerk zum 31.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht Gemeindewasserwerk zum 31.12.2017)

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43

Verbesserungsmaßnahmen an den Hochbehältern Zingsheim, Tondorf und Buir

Bearbeitetes Dokument: Verbesserungsmaßnahmen an den Hochbehältern Zingsheim, Tondorf und Buir

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbesserungsmaßnahmen an den Hochbehältern Zingsheim, Tondorf und Buir)

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44

Dorfsaal Frohngau hier: Zuschuss an die Vereinsgemeinschaft Frohngau zur Sanierung der Außenwand

Bearbeitetes Dokument: Dorfsaal Frohngau hier: Zuschuss an die Vereinsgemeinschaft Frohngau zur Sanierung der Außenwand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dorfsaal Frohngau hier: Zuschuss an die Vereinsgemeinschaft Frohngau zur Sanierung der Außenwand)

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46

Mitteilungen und Informationen

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Auftragsvergaben

1.1

Auftragsvergabe hier: Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2017 der drei Eigenbetriebe Abwasser, Biowärme Nettersheim und Gemeindewasserwerk

1.2

Auftragsvergabe; hier: Erschließung Baugebiet "Die Acht Morgen" in Marmagen

2

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses hier: Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Löschgruppe Zingsheim

3

Grundstücksangelegenheiten

3.1

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Nettersheim, Flur 15, Nr. 501

3.2

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Zingsheim Flur 17, Nr. 123

3.3

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Nettersheim Flur 15, Nr. 431

3.4

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Nettersheim Flur 15, Nr. 450

3.5

Grundstücksangelegenheit; Veräußerung einer Teilfläche des Grundstückes Gemarkung Tondorf, Flur 4 Nr. 133

3.6

Grundstücksangelegenheit; hier: Veräußerung Grundstück Gemarkung Nettersheim, Flur 8 Nr. 201

3.7

Grundstücksarrondierung durch Flächentausch

4

Städtebauliches Entwicklungskonzept Rathausumfeld hier: Grundstücksangelegenheit Gemarkung Zingsheim, Flur 8 Nr. 51

5

Städtebauliches Entwicklungskonzept Dorfgemeinschaftshaus Zingsheim hier: Entwicklung der Außenflächen

6

Vertragsangelegenheiten

6.1

Vertragsangelegenheit; hier: Erschließung des Grundstückes Gemarkung Engelgau, Flur 8 Nr. 64

6.2

Vertragsangelegenheit: hier: Erschließung Baugebiet G14 Nettersheim, Teilbereiche "Brotkiste" und "Auf Graben" - Nahwärmeversorgungsnetz

7

Personalangelegenheiten

8

Stundungsangelegenheiten

9

Mitteilungen und Informationen

2.1

Vorbereitung der Schöffenwahlen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 hier: Vorschlagsliste zur Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen

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3.1

Vorbereitung der Schöffenwahlen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 hier: Vorschlagsliste zur Wahl der Jugendschöffen

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorbereitung der Schöffenwahlen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 hier: Vorschlagsliste zur Wahl der Jugendschöffen)

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14.1

Erweiterung der Kindertageseinrichtungen in Zingsheim und Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Kindertageseinrichtungen in Zingsheim und Nettersheim

26.1

5. Änderung des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, Teilbereich "Auf Graben"; a) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen zum Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB d) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 05.09.2017

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, Teilbereich "Auf Graben"; a) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen zum Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB d) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 05.09.2017

27.1

Aufstellung des Bebauungsplanes F 7, Marmagen, Die Acht Morgen; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Abstimmung mit den benachbarten Kommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB, der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 05.09.2017

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes F 7, Marmagen, Die Acht Morgen; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Abstimmung mit den benachbarten Kommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB, der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 05.09.2017

45

Sanierung Außenfassade Kindergarten Tondorf

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Außenfassade Kindergarten Tondorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Außenfassade Kindergarten Tondorf)

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1.2.1

Auftragsvergabe; hier: Erschließung Baugebiet "Die Acht Morgen" in Marmagen

3.6.1

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Nettersheim Flur 15, Nr. 508

6.1.1

Vertragsangelegenheit; hier: Erschließung des Grundstückes Gemarkung Engelgau, Flur 8 Nr. 64