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Stadtrat (32. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
13.03.18, 17:01
Ende
13.03.18, 19:02
Erstellt
19.09.17, 10:13
Aktualisiert
12.04.18, 12:23

Stichworte

Stadtrat (32. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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2.

Besetzung und Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

2.1

Benennung eines Mitgliedes des Netzwerkes 55plus mit beratender Funktion im Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Mitgliedes des Netzwerkes 55plus mit beratender Funktion im Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines Mitgliedes des Netzwerkes 55plus mit beratender Funktion im Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr)

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2.2

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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2.3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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3.

Erlass von Ortsrecht

3.1

Änderung der Satzung für die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Kolpingstadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung für die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung für die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Kolpingstadt Kerpen)

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3.2

Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Kolpingstadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Kolpingstadt Kerpen)

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3.3

Erlass einer Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass zum großen Trödelmarkt in Kerpen am Sonntag vor Christi Himmelfahrt (06.05.2018)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass zum großen Trödelmarkt in Kerpen am Sonntag vor Christi Himmelfahrt (06.05.2018)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass zum großen Trödelmarkt in Kerpen am Sonntag vor Christi Himmelfahrt (06.05.2018))

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4.

Neuorganisation der Verwaltungsstruktur; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Bearbeitetes Dokument: Neuorganisation der Verwaltungsstruktur; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuorganisation der Verwaltungsstruktur; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke)

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5.

Stadtentwicklung und Bauleitplanung

5.1

76. Änderung des Flächennutzungsplanes "RAA-Anlage Haus Forst", Stadtteil Kerpen-Manheim hier: Feststellungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 76. Änderung des Flächennutzungsplanes "RAA-Anlage Haus Forst", Stadtteil Kerpen-Manheim hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (76. Änderung des Flächennutzungsplanes "RAA-Anlage Haus Forst", Stadtteil Kerpen-Manheim hier: Feststellungsbeschluss)

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5.2

80. Änderung des Flächennutzungsplanes "Vinger Weg" im Stadtteil Kerpen hier: Feststellungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 80. Änderung des Flächennutzungsplanes "Vinger Weg" im Stadtteil Kerpen hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (80. Änderung des Flächennutzungsplanes "Vinger Weg" im Stadtteil Kerpen hier: Feststellungsbeschluss)

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5.3

Bebauungsplan SI 363 "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan SI 363 "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan SI 363 "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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5.4

Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtteil Kerpen Buir - Pflegeeinrichtung Caritas Qualifizierung von Investorenprojekten – Stadtteil Buir – Pflegeeinrichtung Caritas

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtteil Kerpen Buir - Pflegeeinrichtung Caritas Qualifizierung von Investorenprojekten – Stadtteil Buir – Pflegeeinrichtung Caritas

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtteil Kerpen Buir - Pflegeeinrichtung Caritas Qualifizierung von Investorenprojekten – Stadtteil Buir – Pflegeeinrichtung Caritas)

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5.5

Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Vorhaben Gewerbegebiet Kerpen-Sindorf, Hüttenstraße

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Vorhaben Gewerbegebiet Kerpen-Sindorf, Hüttenstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Vorhaben Gewerbegebiet Kerpen-Sindorf, Hüttenstraße)

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5.6

Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich des Sandwegs in Kerpen-Horrem

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich des Sandwegs in Kerpen-Horrem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich des Sandwegs in Kerpen-Horrem)

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5.7

Qualifizierung von Investorenprojekten - Erftland Neu Bottenbroich, Horremer Straße

Bearbeitetes Dokument: Qualifizierung von Investorenprojekten - Erftland Neu Bottenbroich, Horremer Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Qualifizierung von Investorenprojekten - Erftland Neu Bottenbroich, Horremer Straße)

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5.8

Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtteil Horrem, Hauptstraße - Vista

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtteil Horrem, Hauptstraße - Vista

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtteil Horrem, Hauptstraße - Vista)

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5.9

Kreisweites Gewerbeflächenentwicklungskonzept - Suchräume der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Kreisweites Gewerbeflächenentwicklungskonzept - Suchräume der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisweites Gewerbeflächenentwicklungskonzept - Suchräume der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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5.10

Projektliste Abteilung 16.1 - hier: Zeitplanung 2018

Bearbeitetes Dokument: Projektliste Abteilung 16.1 - hier: Zeitplanung 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projektliste Abteilung 16.1 - hier: Zeitplanung 2018)

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6.

Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept der Kolpingstadt Kerpen Vorstellung des Konzeptes

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept der Kolpingstadt Kerpen Vorstellung des Konzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept der Kolpingstadt Kerpen Vorstellung des Konzeptes)

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7.

Beteiligung der planungsbegünstigten Person an den Kosten der sozialen Infrastruktur

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der planungsbegünstigten Person an den Kosten der sozialen Infrastruktur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung der planungsbegünstigten Person an den Kosten der sozialen Infrastruktur)

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7.1

Beteiligung der planungsbegünstigten Person an den Kosten der sozialen Infrastruktur

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der planungsbegünstigten Person an den Kosten der sozialen Infrastruktur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung der planungsbegünstigten Person an den Kosten der sozialen Infrastruktur)

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8.

Bauprojekte; hier: Antrag der Fraktion UWG/Linke

Bearbeitetes Dokument: Bauprojekte; hier: Antrag der Fraktion UWG/Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauprojekte; hier: Antrag der Fraktion UWG/Linke)

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9.

Mehr Gerechtigkeit bei der Wohneigentumsbildung in Kerpen; hier: Antrag der Fraktion UWG / DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Mehr Gerechtigkeit bei der Wohneigentumsbildung in Kerpen; hier: Antrag der Fraktion UWG / DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mehr Gerechtigkeit bei der Wohneigentumsbildung in Kerpen; hier: Antrag der Fraktion UWG / DIE LINKE)

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11.

Container zur Unterbringung von Flüchtlingen an der Boelcke-Kaserne - Verkauf; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne

Bearbeitetes Dokument: Container zur Unterbringung von Flüchtlingen an der Boelcke-Kaserne - Verkauf; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Container zur Unterbringung von Flüchtlingen an der Boelcke-Kaserne - Verkauf; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne)

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11.1

Container zur Unterbringung von Flüchtlingen an der Boelcke-Kaserne - Verkauf; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne

Bearbeitetes Dokument: Container zur Unterbringung von Flüchtlingen an der Boelcke-Kaserne - Verkauf; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Container zur Unterbringung von Flüchtlingen an der Boelcke-Kaserne - Verkauf; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne)

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12.

Sponsoringbericht 2017

Bearbeitetes Dokument: Sponsoringbericht 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sponsoringbericht 2017)

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10.

Ankauf von Belegungsrechten; hier: Antrag der Fraktion UWG / DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Ankauf von Belegungsrechten; hier: Antrag der Fraktion UWG / DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ankauf von Belegungsrechten; hier: Antrag der Fraktion UWG / DIE LINKE)

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13.

Verabschiedung einer Resolution; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Bearbeitetes Dokument: Verabschiedung einer Resolution; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verabschiedung einer Resolution; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke)

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14.

Haus für Kunst und Geschichte - Lügengeschichten; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Bearbeitetes Dokument: Haus für Kunst und Geschichte - Lügengeschichten; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haus für Kunst und Geschichte - Lügengeschichten; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke)

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15.

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW)

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16.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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17.

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist)

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18.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

18.1

Ausbau des Breitbandnetzes in Kerpen; hier: Anfragen der CDU- Fraktion und der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Ausbau des Breitbandnetzes in Kerpen; hier: Anfragen der CDU- Fraktion und der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau des Breitbandnetzes in Kerpen; hier: Anfragen der CDU- Fraktion und der SPD-Fraktion)

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II.

Nichtöffentlicher Teil

19.

Gründung einer Planungs-, Schulbau- und Infrastrukturgesellschaft; hier: Zusätzliche Beauftragung eines Wirtschaftlichkeitsvergleiches durch die WP- Gesellschaft BPG

20.

ISEK - Auftragsvergabe Projektsteuerung

20 a.

Verkauf einer Teilfläche aus den städtischen Grundstücken Gemarkung Sindorf, Flur 18, Flurstücke 395 und 709

20 b.

Bebauungsplan HO Nr. 364 "Sandweg"; Erstmalige Herstellung des Sandweges und Kosten der sozialen Infrastruktur

20 c.

Mehrerlösansprüche der Kolpingstadt Kerpen im Rahmen von verschiedenen Grundstücksgeschäften im Bereich der Kartbahn Manheim

14 a.

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Kolpingstadt Kerpen 2017

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Kolpingstadt Kerpen 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Kolpingstadt Kerpen 2017)

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22.

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

23.

Mitteilungen

24.

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

25.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

26.

Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften

Eilantrag 1

Schule in Manheim-alt; hier: Eilantrag der Fraktion Bündnis90/Grüne

Bearbeitetes Dokument: Schule in Manheim-alt; hier: Eilantrag der Fraktion Bündnis90/Grüne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schule in Manheim-alt; hier: Eilantrag der Fraktion Bündnis90/Grüne)

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Eilantrag 2

Auswirkung der geplanten Zerschlagung unserer Stadtwerkepartnerin innogy SE; hier: Eilanträge der Fraktion UWG/Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Grüne

Bearbeitetes Dokument: Auswirkung der geplanten Zerschlagung unserer Stadtwerkepartnerin innogy SE; hier: Eilanträge der Fraktion UWG/Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Grüne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auswirkung der geplanten Zerschlagung unserer Stadtwerkepartnerin innogy SE; hier: Eilanträge der Fraktion UWG/Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Grüne)

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2.2.1

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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2.4

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke)

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21.

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Kolpingstadt Kerpen 2017