Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds hier: Herr Dr. Harald Thomas
Einwohnerfragestunde
Moratorium der Landesregierung betreffend Schließung von Förderschulen - Aufhebung des Schließungsbeschlusses für die Förderschule an der Jahnstr.
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Moratorium der Landesregierung betreffend Schließung von Förderschulen - Aufhebung des Schließungsbeschlusses für die Förderschule an der Jahnstr.
Moratorium der Landesregierung betreffend Schließung von Förderschulen - Aufhebung des Schließungsbeschlusses für die Förderschule an der Jahnstr. Ergänzungsanträge der FDP-Fraktion vom 29.09.2017 auf Durchführung einer Elternbefragung und vom 06.10.2017
Ergebnis: 28 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen, 20 Stimmenthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Moratorium der Landesregierung betreffend Schließung von Förderschulen - Aufhebung des Schließungsbeschlusses für die Förderschule an der Jahnstr. Ergänzungsanträge der FDP-Fraktion vom 29.09.2017 auf Durchführung einer Elternbefragung und vom 06.10.2017)
Pulheimer Schulbaurichtlinie (Primarstufe)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Pulheimer Schulbaurichtlinie (Primarstufe)
Änderung der Richtlinien für die Kindertagespflege
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinien für die Kindertagespflege
Neufassung der Ehrenordnung der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Ehrenordnung der Stadt Pulheim
Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2016
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2016
Betriebsabrechnung der Abfallbeseitigung 2016
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Abfallbeseitigung 2016
Betriebsabrechnung der Friedhöfe und Bestattungen 2016
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Friedhöfe und Bestattungen 2016
Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2016
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2016
Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2018
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2018
4. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014
Betriebsabrechnung des Krankentransports und Notfallrettungsdienstes 2016
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung des Krankentransports und Notfallrettungsdienstes 2016
Einführung einer Wettbürosteuer
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Wettbürosteuer
Kostenpflichtige Abgabe von "Maibäumen"
Ergebnis: 32 Ja-Stimmen, 21 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung
Bearbeitetes Dokument: Kostenpflichtige Abgabe von "Maibäumen"
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Konto M 26170305.7831000 „Umbau Rathaus Pulheim“
Ergebnis: 34 Ja-Stimmen, 20 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 hier: Konto M 26170305.7831000 „Umbau Rathaus Pulheim“
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung hier: Zuwendung für den Ausbau der Warnsysteme (M32880010.7826000)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung hier: Zuwendung für den Ausbau der Warnsysteme (M32880010.7826000)
Verbesserungen im Regionalbusverkehr
Ergebnis: zu Ziffern 1,2,3,4,5,6 und 7: Einstimmig zu Zffer 5: Einstimmig bei 4 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Verbesserungen im Regionalbusverkehr
Entwicklung und Einführung eines kommunalen Bürgerhaushalts
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung und Einführung eines kommunalen Bürgerhaushalts
Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß § 3 Abs. 1 und 2, § 4 Abs. 1 und 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UA vom 08.03.2017 siehe PA vom 15.03.2017
Ergebnis: 28 Ja-Stimmen, 26 Gegenstimmen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 53 Brauweiler, 4. Änderung Bereich: ehemaliger Spielplatz zwischen Albert-Einstein-Straße und Von-Werth-Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß § 3 Abs. 1 und 2, § 4 Abs. 1 und 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UA vom 08.03.2017 siehe PA vom 15.03.2017)
Landschaftsplan 7 "Rommerskirchener Lössplatte" -11. Änderung Geplantes Landschaftsschutzgebiet "Ehemaliges Kiesabbaugebiet südöstlich Pulheim" Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 15 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG NRW)
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 7 "Rommerskirchener Lössplatte" -11. Änderung Geplantes Landschaftsschutzgebiet "Ehemaliges Kiesabbaugebiet südöstlich Pulheim" Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 15 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG NRW))
Landschaftspläne 1 - 8 des Rhein-Erft-Kreises Textliche Aktualisierung der allgemeinen Festsetzungen (Ge- und Verbote, Ausnahmen, Unberührtheitsklauseln) für Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmale und geschützte Landschaftsbestandteile Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 15 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG NRW)
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftspläne 1 - 8 des Rhein-Erft-Kreises Textliche Aktualisierung der allgemeinen Festsetzungen (Ge- und Verbote, Ausnahmen, Unberührtheitsklauseln) für Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmale und geschützte Landschaftsbestandteile Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 15 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG NRW))
EG-Umgebungslärmrichtlinie gem. §§ 47 a ff. BImSchG Straße und Schiene - Umsetzung der 2. Stufe (vgl. Vorlage 57/2017, UA 08.03.2017, PA 15.03.2017)
Ergebnis: zu Ziffer 1: 49 Ja-Stimmen zu Ziffer 2: 49 Ja-Stimmen
Bearbeitetes Dokument: EG-Umgebungslärmrichtlinie gem. §§ 47 a ff. BImSchG Straße und Schiene - Umsetzung der 2. Stufe (vgl. Vorlage 57/2017, UA 08.03.2017, PA 15.03.2017)
Widmung eines Teilstücks der Erschließungsanlage "Cäcilienstraße" in Stommeln
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Teilstücks der Erschließungsanlage "Cäcilienstraße" in Stommeln
Widmung eines Teilstücks der Christophstraße in Sinnersdorf
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Teilstücks der Christophstraße in Sinnersdorf
Widmung der "Horizontallee" im Bereich des Nordparks in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Widmung der "Horizontallee" im Bereich des Nordparks in Pulheim
Bildung einer Erschließungseinheit für die Abrechnung der Erschließungsbeiträge der Erschließungsanlage „Zum Pulheimer Bach“ und der hiervon abzweigenden Anlage „Am alten Obstgarten“
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Erschließungseinheit für die Abrechnung der Erschließungsbeiträge der Erschließungsanlage „Zum Pulheimer Bach“ und der hiervon abzweigenden Anlage „Am alten Obstgarten“
Erschließungsanlage "Zum Geyener Kreuz" Stommeln, Abschnitt von "Im Schildchen" bis "Bröhlsgasse" Beitrittsbeschluss zur Prüfung gem. § 125 Abs. 2 BauGB der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Erschließungsanlage "Zum Geyener Kreuz" Stommeln, Abschnitt von "Im Schildchen" bis "Bröhlsgasse" Beitrittsbeschluss zur Prüfung gem. § 125 Abs. 2 BauGB der Verwaltung
Mitteilungen
Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2017 vom 01.05.2017 bis einschließlich 31.08.2017 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2017 vom 01.05.2017 bis einschließlich 31.08.2017 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst im Teilbereich Krankentransport
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst im Teilbereich Krankentransport
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Stadtwerke Pulheim GmbH
Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen
Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit
Ergebnis: Einstimmig
Abberufung einer Verwaltungsprüferin
Ergebnis: Einstimmig
Mitteilungen der Verwaltung
Stadtwerke Pulheim GmbH
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
