Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Stadtrat (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
12.12.06, 17:02
Ende
12.12.06, 21:52
Erstellt
05.01.06, 17:42
Aktualisiert
06.08.08, 01:15

Stichworte

Stadtrat (17. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 29 kB

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Vortrag der Leiterin der ARGE Rhein-Erft, Dr. Thiele

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vortrag der Leiterin der ARGE Rhein-Erft, Dr. Thiele)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

2.

Umbesetzung von Vertretern der Stadt Kerpen in Gremien

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Vertretern der Stadt Kerpen in Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Vertretern der Stadt Kerpen in Gremien)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

3.

Bestimmung von Mitgliedern der Schulkonferenzen der städt. Schulen im Rahmen der Bestellung von Schulleiterinnen oder Schulleitern gem. § 61 SchulG

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung von Mitgliedern der Schulkonferenzen der städt. Schulen im Rahmen der Bestellung von Schulleiterinnen oder Schulleitern gem. § 61 SchulG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung von Mitgliedern der Schulkonferenzen der städt. Schulen im Rahmen der Bestellung von Schulleiterinnen oder Schulleitern gem. § 61 SchulG)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

4.

Einrichtung des Integrationsbeirates

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung des Integrationsbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung des Integrationsbeirates)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

5.

Integrations- und Migrationskonzept der Stadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Integrations- und Migrationskonzept der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integrations- und Migrationskonzept der Stadt Kerpen )

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

6.

Fahrt nach Oswiecim vom 25.01. - 28.01.2007 anlässlich des 62. Jahrestages der Befreiung der Stadt Auschwitz und des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau sowie offizieller Beginn des 10- jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft zwischen Oswiecim und Kerpen. Hier: Erteilung einer Dienstreisegenehmigung für Stadtratsmitglieder

Bearbeitetes Dokument: Fahrt nach Oswiecim vom 25.01. - 28.01.2007 anlässlich des 62. Jahrestages der Befreiung der Stadt Auschwitz und des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau sowie offizieller Beginn des 10- jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft zwischen Oswiecim und Kerpen. Hier: Erteilung einer Dienstreisegenehmigung für Stadtratsmitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fahrt nach Oswiecim vom 25.01. - 28.01.2007 anlässlich des 62. Jahrestages der Befreiung der Stadt Auschwitz und des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau sowie offizieller Beginn des 10- jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft zwischen Oswiecim und Kerpen. Hier: Erteilung einer Dienstreisegenehmigung für Stadtratsmitglieder)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

7.

Erlass von Ortsrecht

7.1

Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege hier: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege

Bearbeitetes Dokument: Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege hier: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege hier: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

7.2

16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: 16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Kerpen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

7.3

10. Satzung zur Änderung der Benutzungsgebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: 10. Satzung zur Änderung der Benutzungsgebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Satzung zur Änderung der Benutzungsgebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Kerpen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

7.4

6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kerpen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

7.5

1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Kerpen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

7.6

Erlass einer Ehrensatzung

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ehrensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Ehrensatzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

8.

Stadtentwicklung und Bauleitplanung

8.1

51. Änderung des Flächennutzungsplanes " " Sonderbaufläche Gesundheits- und Therapieeinrichtung für Pferde", Stadtteil Buir - hier: Wirksamkeitsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 51. Änderung des Flächennutzungsplanes " " Sonderbaufläche Gesundheits- und Therapieeinrichtung für Pferde", Stadtteil Buir - hier: Wirksamkeitsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (51. Änderung des Flächennutzungsplanes " " Sonderbaufläche Gesundheits- und Therapieeinrichtung für Pferde", Stadtteil Buir - hier: Wirksamkeitsbeschluss )

Details öffnen download melden Dateigröße: 20 kB

8.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan BU 317 "Gesundheits- und Therapieeinrichtung für Pferde", Stadtteil Buir - hier: Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan BU 317 "Gesundheits- und Therapieeinrichtung für Pferde", Stadtteil Buir - hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan BU 317 "Gesundheits- und Therapieeinrichtung für Pferde", Stadtteil Buir - hier: Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 21 kB

8.3

Bebauungsplan HO 290 C/1. Änderung "Am Ichendorfer Weg", Stadtteil Horrem hier : Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan HO 290 C/1. Änderung "Am Ichendorfer Weg", Stadtteil Horrem hier : Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan HO 290 C/1. Änderung "Am Ichendorfer Weg", Stadtteil Horrem hier : Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 21 kB

9.

Ausbaubeschluss Heidefließ / Humboldstraße (K 17)

Bearbeitetes Dokument: Ausbaubeschluss Heidefließ / Humboldstraße (K 17)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbaubeschluss Heidefließ / Humboldstraße (K 17) )

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

10.

Kindertagesstättenbedarfsplanung hier: Auswirkungen und Maßnahmen durch Schließungen von Einrichtungen und Gruppen in Trägerschaft der katholischen Kirche zum 31.07.2008 im Rahmen Projekt ¿Zukunft heute¿

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenbedarfsplanung hier: Auswirkungen und Maßnahmen durch Schließungen von Einrichtungen und Gruppen in Trägerschaft der katholischen Kirche zum 31.07.2008 im Rahmen Projekt ¿Zukunft heute¿

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertagesstättenbedarfsplanung hier: Auswirkungen und Maßnahmen durch Schließungen von Einrichtungen und Gruppen in Trägerschaft der katholischen Kirche zum 31.07.2008 im Rahmen Projekt ¿Zukunft heute¿)

Details öffnen download melden Dateigröße: 22 kB

11.

Umsetzung des Tagesausbaubetreuungsgesetzes (TAG): Tagespflege

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Tagesausbaubetreuungsgesetzes (TAG): Tagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Tagesausbaubetreuungsgesetzes (TAG): Tagespflege)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

12.

Erhöhung des Betriebskostenzuschusses in Form freiwilliger Leitungen der Stadt Kerpen an die Träger der evangelischen Kindertagesstätten im Stadtgebiet Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung des Betriebskostenzuschusses in Form freiwilliger Leitungen der Stadt Kerpen an die Träger der evangelischen Kindertagesstätten im Stadtgebiet Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung des Betriebskostenzuschusses in Form freiwilliger Leitungen der Stadt Kerpen an die Träger der evangelischen Kindertagesstätten im Stadtgebiet Kerpen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

13.

Jugendmusikschule hier: Gutachten

Bearbeitetes Dokument: Jugendmusikschule hier: Gutachten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jugendmusikschule hier: Gutachten)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

14.

Resolution des Rates der Stadt Kerpen zur Forstreform

Bearbeitetes Dokument: Resolution des Rates der Stadt Kerpen zur Forstreform

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution des Rates der Stadt Kerpen zur Forstreform )

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

15.

Bericht des Arbeitskreises Bäder zur Bäderkonzeption und Empfehlungen zur Betriebsführung der Bäder

Bearbeitetes Dokument: Bericht des Arbeitskreises Bäder zur Bäderkonzeption und Empfehlungen zur Betriebsführung der Bäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht des Arbeitskreises Bäder zur Bäderkonzeption und Empfehlungen zur Betriebsführung der Bäder)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

16.

Stellenplan 2007 hier: Erhöhung Stellenanteil der Stelle 90000149

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2007 hier: Erhöhung Stellenanteil der Stelle 90000149

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2007 hier: Erhöhung Stellenanteil der Stelle 90000149)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

17.

Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

18.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

19.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

19.1

Antragsrecht von Stadtverordneten

19.2

Festzelt für die Horremer Karnevalsvereine

20.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

II.

Nichtöffentlicher Teil

21.

Übernahme von Gruppen in Tageseinrichtungen für Kinder der katholischen Kirchenge-meinden im Rahmen ¿Konzept Zukunft heute¿ in Trägerschaft der Stadt Kerpen zum 01.08.2008: - Heilig Geist in Neubottenbroich - Maria Goretti in Manheim - St. Kunibert in Blatzheim - St. Josef in Brüggen

22.

Bebauungsplan TÜ 246 "Gewerbe- und Industriegebiet Ville III"; hier: Abschluss des 1. Änderungsvertrages zum Erschließungsvertrag vom 16.12.1998

23.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan BA Nr. 286 "Am Kapellchen" im Stadtteil Balkhausen; hier: Wechsel des Vorhabenträgers

24.

Umbaumaßnahmen im Bereich der Tennishalle Kerpen; hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Kostenbeteiligung mit dem Betreiber

25.

Grundstückspreis im Vogelrutherfeld, 1. Bauabschnitt hier: Einspruch gegen den Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 17.10.2006

25.1

Grundstückspreis im Vogelrutherfeld, 1. Bauabschnitt; Drs.-Nr. 46.06

26.

Bürgschaftsprovisionen für übernommene Bürgschaftsdarlehen der Erftland-Holding

27.

Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW

28.

Mitteilungen

28.1

Verkauf des ehemaligen Jugendzentrums Sindorf

28.2

Beanstandung eines Ratsbeschlusses

29.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

30.

Grundstücksangelegenheiten der GEV Kerpen mbH

31.

Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften