Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Einführung eines Ratsmitglieds
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates am 21.09.2017
Zweite Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Inden
Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Zweite Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Inden
Bauleitplanung
Bebauungsplan Nr. 35 „Am Lützeler Hof“ • Satzungsbeschluss
Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 35 „Am Lützeler Hof“ • Satzungsbeschluss
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Inden im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 35 „Am Lützeler Hof“ • Feststellungsbeschluss
Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Inden im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 35 „Am Lützeler Hof“ • Feststellungsbeschluss
Widmung der Krauthausener Straße in Schophoven von der Einmündung Schlichstraße bis zur Einmündung B56
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Widmung der Krauthausener Straße in Schophoven von der Einmündung Schlichstraße bis zur Einmündung B56
Ausgestaltung des Baugebietes Waagmühle als „Zone 30“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Ausgestaltung des Baugebietes Waagmühle als „Zone 30“
Gebührensatzung für die Straßenreinigung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung für die Straßenreinigung
12. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2017 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (12. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2017 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010.)
5. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2017 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2017 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008)
19. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2017 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29.09.1988
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 19. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2017 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29.09.1988
6. Änderungssatzung vom 13.12.2017 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 6. Änderungssatzung vom 13.12.2017 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006
Erlass einer Hebesatzsatzung
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 7 dagegen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung
Antrag auf „Soziale Betreuung“ der Flüchtlingsarbeit
Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf „Soziale Betreuung“ der Flüchtlingsarbeit
Kommunale Kindertageseinrichtungen; hier: Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den „Kindergartenpool“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Kommunale Kindertageseinrichtungen; hier: Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den „Kindergartenpool“
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Benennung eines stellvertretenden Vorsitzenden hier: Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Benennung eines stellvertretenden Vorsitzenden hier: Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung
Anträge der Fraktionen:
Umbesetzung von Ausschüssen/Gremien - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2017
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen/Gremien - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2017
Mitteilungen / Anfragen
Schriftliche Mitteilungen / Anfragen
Beschlusskontrolle
Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle
Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen September-November 2017
Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen September-November 2017
Fragenkatalog Haushalt 2017
Bearbeitetes Dokument: Fragenkatalog Haushalt 2017
Anmeldezahlen Kindergartenjahr 2018/2019
Bearbeitetes Dokument: Anmeldezahlen Kindergartenjahr 2018/2019
