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Hauptausschuss (38. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
22.02.16, 18:00
Ende
22.02.16, 20:05
Erstellt
16.10.15, 11:33
Aktualisiert
05.04.16, 11:49

Stichworte

Hauptausschuss (38. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

8.

Benennung von zwei Mitgliedern / zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsfördrung Rhein-Erft GmbH (WfG)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Benennung von zwei Mitgliedern / zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsfördrung Rhein-Erft GmbH (WfG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von zwei Mitgliedern / zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsfördrung Rhein-Erft GmbH (WfG))

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12.

Struktur der Flüchtlingsarbeit in der Verwaltung hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.1.2016

5.

Rathaus B Steinweg hier: Herbeiführung eines Ratsbürgerentscheids Bezug: RAT 14.12.2015

Bearbeitetes Dokument: Rathaus B Steinweg hier: Herbeiführung eines Ratsbürgerentscheids Bezug: RAT 14.12.2015

7.

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Brühl GmbH für das Jahr 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Brühl GmbH für das Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Stadtwerke Brühl GmbH für das Jahr 2016)

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4.1

Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: Anregung Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen Bezug: Antrag des Landesvorsitzenden der Partei „Die Republikaner“ vom 21.01.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: Anregung Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen Bezug: Antrag des Landesvorsitzenden der Partei „Die Republikaner“ vom 21.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: Anregung Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen Bezug: Antrag des Landesvorsitzenden der Partei „Die Republikaner“ vom 21.01.2016)

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6.

Stellenplan 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2016)

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4.2

Beschwerde gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Erhöhung der Grundsteuer B Bezug: Schreiben von Frau Lieselotte Willems, Herrn Ulrich Marzok, Herrn Dieter Schwister vom 21.12.2015 und eines weiteren Petenten vom 09.02.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beschwerde gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Erhöhung der Grundsteuer B Bezug: Schreiben von Frau Lieselotte Willems, Herrn Ulrich Marzok, Herrn Dieter Schwister vom 21.12.2015 und eines weiteren Petenten vom 09.02.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschwerde gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Erhöhung der Grundsteuer B Bezug: Schreiben von Frau Lieselotte Willems, Herrn Ulrich Marzok, Herrn Dieter Schwister vom 21.12.2015 und eines weiteren Petenten vom 09.02.2016)

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2.

Sonderprogramm des Landes NRW „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen Programmantrag: Bau eines Integrationszentrums für Brühl – Ost,

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Sonderprogramm des Landes NRW „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen Programmantrag: Bau eines Integrationszentrums für Brühl – Ost,

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sonderprogramm des Landes NRW „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen Programmantrag: Bau eines Integrationszentrums für Brühl – Ost,)

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3.

Flüchtlingsunterbringung: außerplanmäßige Ausgabe für die Errichtung eines Containerdorfes an der Willy-Brandt-Straße

Bearbeitetes Dokument: Flüchtlingsunterbringung: außerplanmäßige Ausgabe für die Errichtung eines Containerdorfes an der Willy-Brandt-Straße

3.1

Errichtung eines Containerdorfes Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.02.2016

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Containerdorfes Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.02.2016

5.1

Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.02.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.02.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.02.2016)

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3.2

Einrichtung eines Containerdorfes - Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Containerdorfes - Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Containerdorfes - Anfrage der FDP-Fraktion)

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A)

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift vom 25.01.2016

4.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO

9.

Mitteilungen

9.1

Baustelle Otto-Wels-Straße/Pingsdorfer Straße

10.

Anfragen

10.1

Sachstand Thüringer Platz

10.2

Bundesförderprogramm Sport, Jugend und Kultur des Bundesministerium

10.3

Wortwahl im letzten Hauptausschuss anlässlich der Berechnung der Erbpachtzinsen

10.4

Unterführung Balthasar-Neumann-Platz

10.5

Fahrraddiebstahl am Max-Ernst-Gymnasium

10.6

Neue Lärmimmissionsschutz-Richtlinie für die Kommunen

B)

Nichtöffentliche Sitzung

11.

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Brühl GmbH für das Jahr 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.1

Organisation Flüchtlingsarbeit

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Bewährungszeiten für Beförderungen für die Beamtinnen und Beamten der Stadt Brühl

14.

Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen

15.

Beförderung eines Mitarbeiters

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16.

Beförderung einer Mitarbeiterin

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.

Beförderung eines Mitarbeiters

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.

Nachtrag - Stellenplan 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19.

Vereinbarung mit der WEPAG Veranstaltungs-GmbH & Co.KG über die Durchführung von Veranstaltungen

20.

Mitteilungen

21.

Anfragen

21.1

Las Vegas Cafe

21.2

Wassereinbruch in der Parkgarage am Balthasar-Neumann-Platz

21.3

Wortwahl im letzten Hauptausschuss anlässlich der Berechnung der Erbpachtzinsen

21.4

Sicherheitslage an den Flüchtlingsunterkünften