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Hauptausschuss (36. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
30.11.15, 17:00
Ende
30.11.15, 20:35
Erstellt
21.11.14, 16:09
Aktualisiert
18.02.16, 14:42

Stichworte

Hauptausschuss (36. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

9.

Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

2.2

Brandschutzbedarfsplan und neue Feuerwache

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan und neue Feuerwache

8.

Konsolidierung des städtischen Haushalts Übersicht Abstimmungsblätter Bezug: bisherige HA-Sitzungen

Bearbeitetes Dokument: Konsolidierung des städtischen Haushalts Übersicht Abstimmungsblätter Bezug: bisherige HA-Sitzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konsolidierung des städtischen Haushalts Übersicht Abstimmungsblätter Bezug: bisherige HA-Sitzungen)

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7.

Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: Antrag des Waldkindergarten Brühl e.V. auf Gewährung eines zusätzlichen Baukostenzuschusses für einen zweiten Waldkindergarten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: Antrag des Waldkindergarten Brühl e.V. auf Gewährung eines zusätzlichen Baukostenzuschusses für einen zweiten Waldkindergarten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: Antrag des Waldkindergarten Brühl e.V. auf Gewährung eines zusätzlichen Baukostenzuschusses für einen zweiten Waldkindergarten)

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9.1

Haushalt 2016 -Erste verwaltungsseitige Fortschreibung-

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2016 -Erste verwaltungsseitige Fortschreibung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2016 -Erste verwaltungsseitige Fortschreibung- )

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2.1

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Brühl 1. Fortschreibung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Brühl 1. Fortschreibung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan der Stadt Brühl 1. Fortschreibung)

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6.

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS -

Bearbeitetes Dokument: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS -)

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4.

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG) hier: Maßnahmenliste/Mittelverwendung und üpl. Mittelbereitstellung in 2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG) hier: Maßnahmenliste/Mittelverwendung und üpl. Mittelbereitstellung in 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG) hier: Maßnahmenliste/Mittelverwendung und üpl. Mittelbereitstellung in 2015)

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5.1

Überplanmäßige Ausgabe zur Errichtung von Prallschutz in städtischen Turnhallen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe zur Errichtung von Prallschutz in städtischen Turnhallen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe zur Errichtung von Prallschutz in städtischen Turnhallen)

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3.

Raumbedarf Rathaus B Aktualisierung Daten nach Einwohnerversammlung am 02.09.2015

Bearbeitetes Dokument: Raumbedarf Rathaus B Aktualisierung Daten nach Einwohnerversammlung am 02.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Raumbedarf Rathaus B Aktualisierung Daten nach Einwohnerversammlung am 02.09.2015 )

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9.3

Haushaltssatzung 2016 hier: Stellenplan

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2016 hier: Stellenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2016 hier: Stellenplan)

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12.1

Flüchtlinge Bezug: Anfragen der CDU-Fraktion vom 16.11.2015

Bearbeitetes Dokument: Flüchtlinge Bezug: Anfragen der CDU-Fraktion vom 16.11.2015

12.1.1

Kosten für Flüchtlinge Bezug: Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.11.2015 zum Thema Flüchtlinge

Bearbeitetes Dokument: Kosten für Flüchtlinge Bezug: Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.11.2015 zum Thema Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kosten für Flüchtlinge Bezug: Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.11.2015 zum Thema Flüchtlinge)

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9.2

Anträge zum Haushaltsentwurf 2016 Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 17.11.2015

Bearbeitetes Dokument: Anträge zum Haushaltsentwurf 2016 Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 17.11.2015

5.2

Flüchtlingsunterbringung: außerplanmäßige Ausgabe für die Errichtung eines Containerdorfs

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Flüchtlingsunterbringung: außerplanmäßige Ausgabe für die Errichtung eines Containerdorfs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flüchtlingsunterbringung: außerplanmäßige Ausgabe für die Errichtung eines Containerdorfs)

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A)

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift vom 16.11.2015

2.

Brandschutzbedarfsplan hier: Fortschreibung

5.

Über- und Außerplanmäßige Ausgaben

10.

Verlegung Wochenmarkt

11.

Mitteilungen

11.1

Regionalisierung Steuerschätzung

12.

Anfragen

12.2

Spielplatz Volkwinsweg

12.3

Vorkommnisse in Notunterkünften

B)

Nichtöffentliche Sitzung

13.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.

Vergleich über einen Teilerlass einer städtischen Forderung hier: Rückzahlung eines gewährten Darlehens

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16.

Haushaltssatzung 2015 hier: Erläuterungen zum Stellenplan 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.

Mitteilungen

17.1

Niederschlagungen

18.

Anfragen

18.1

Rheinischer Hof

18.2

Villa Kaufmann

18.3

Parkplatz Talstraße