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Rat (44. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
24.09.18, 18:00
Ende
24.09.18, 19:40
Erstellt
29.11.17, 17:38
Aktualisiert
10.12.18, 14:09

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Öffentliche Sitzung)

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1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Niederschrift vom 09.07.2018

Ergebnisprotokoll: Infotext (Niederschrift vom 09.07.2018)

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3.

Gute Schule 2020

3.1

Gute Schule 2020 Änderung der Mittelverwendung für das Förderjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Gute Schule 2020 Änderung der Mittelverwendung für das Förderjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gute Schule 2020 Änderung der Mittelverwendung für das Förderjahr 2017)

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3.2

"Gute Schule 2020" Mittelverwendung im Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: "Gute Schule 2020" Mittelverwendung im Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ("Gute Schule 2020" Mittelverwendung im Haushaltsjahr 2018)

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4.

Projekt "Sanierung bzw. Neubau Rathaus Steinweg/Umgestaltung Janshof" hier: Durchführung einer weiteren Einwohnerversammlung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Projekt "Sanierung bzw. Neubau Rathaus Steinweg/Umgestaltung Janshof" hier: Durchführung einer weiteren Einwohnerversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projekt "Sanierung bzw. Neubau Rathaus Steinweg/Umgestaltung Janshof" hier: Durchführung einer weiteren Einwohnerversammlung)

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5.

Kultur- und Festivalprogramm 2019

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kultur- und Festivalprogramm 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kultur- und Festivalprogramm 2019)

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6.

Benennung von Straßen

6.1

Benennung von Straßen im Baugebiet „südlich Otto-Wels-Straße“ Bebauungsplan 06.15 Teil 1

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Straßen im Baugebiet „südlich Otto-Wels-Straße“ Bebauungsplan 06.15 Teil 1

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von Straßen im Baugebiet „südlich Otto-Wels-Straße“ Bebauungsplan 06.15 Teil 1)

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6.2

Benennung einer Straße im Baugebiet „Gallbergsiedlung“ Bebauungsplan 06.92 2. Änderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße im Baugebiet „Gallbergsiedlung“ Bebauungsplan 06.92 2. Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung einer Straße im Baugebiet „Gallbergsiedlung“ Bebauungsplan 06.92 2. Änderung)

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7.

Bebauungspläne

7.1

Bebauungsplan 04.21 "Soziokulturelles Zentrum und Kita südlich Schildgesstraße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 04.21 "Soziokulturelles Zentrum und Kita südlich Schildgesstraße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 04.21 "Soziokulturelles Zentrum und Kita südlich Schildgesstraße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss -)

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7.2

Bebauungsplan 06.92 "Gallbergsiedlung" 3. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 06.92 "Gallbergsiedlung" 3. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 06.92 "Gallbergsiedlung" 3. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -)

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8.

Beitritt zum Rahmenvertrag zur Rückzahlung von Sanierungsgeld der Kirchlichen Zusatzversorgungskasse

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beitritt zum Rahmenvertrag zur Rückzahlung von Sanierungsgeld der Kirchlichen Zusatzversorgungskasse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitritt zum Rahmenvertrag zur Rückzahlung von Sanierungsgeld der Kirchlichen Zusatzversorgungskasse)

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9.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben

9.1

Überplanmäßige Ausgabe für Dienst-/ Schutzkleidung.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe für Dienst-/ Schutzkleidung.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe für Dienst-/ Schutzkleidung.)

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9.2

Außerplanmäßige Ausgabe für ein Dienstfahrzeug

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Ausgabe für ein Dienstfahrzeug

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Ausgabe für ein Dienstfahrzeug)

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9.3

Aus- und Neubau von Kinderspiel- und Bolzplätzen 2018 hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aus- und Neubau von Kinderspiel- und Bolzplätzen 2018 hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aus- und Neubau von Kinderspiel- und Bolzplätzen 2018 hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung)

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9.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 2. Quartal 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 2. Quartal 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 2. Quartal 2018)

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10.

Entwurf Gesamtabschluss 2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf Gesamtabschluss 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf Gesamtabschluss 2015)

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11.

1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2018 zum 30.06.18 mit Prognose zum 31.12.18

Bearbeitetes Dokument: 1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2018 zum 30.06.18 mit Prognose zum 31.12.18

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2018 zum 30.06.18 mit Prognose zum 31.12.18)

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12.

Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung)

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13.

Anträge

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anträge)

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14.

Umbesetzung in Ausschüssen

15.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mitteilungen)

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16.

Anfragen

B)

Nichtöffentliche Sitzung

17.

Bericht über die 144. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 12.07.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19.

Mitteilungen

20.

Anfragen

1.1

Mikrofonanlage

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mikrofonanlage)

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1.2

Leerstand Ladenlokal

Ergebnisprotokoll: Infotext (Leerstand Ladenlokal)

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1.3

Lärmbelästigung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Lärmbelästigung)

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1.4

Besuch des Bundespräsidenten

Ergebnisprotokoll: Infotext (Besuch des Bundespräsidenten)

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1.5

Bekanntmachung der Ratssitzungen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Bekanntmachung der Ratssitzungen)

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7.3

Bebauungsplan 08.91 "Bundesakademien" 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 08.91 "Bundesakademien" 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 08.91 "Bundesakademien" 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss -)

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9.5

Außerplanmäßige Ausgabe für den Einsatz einer Brandschutzwache in der Flüchtlingsunterkunft Willy-Brandt-Str.5

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Ausgabe für den Einsatz einer Brandschutzwache in der Flüchtlingsunterkunft Willy-Brandt-Str.5

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Ausgabe für den Einsatz einer Brandschutzwache in der Flüchtlingsunterkunft Willy-Brandt-Str.5)

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14.1

Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen Bezug: Antrag der CDU Fraktion vom 25.09.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen Bezug: Antrag der CDU Fraktion vom 25.09.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen Bezug: Antrag der CDU Fraktion vom 25.09.2018)

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16.1

Externe Beratungskosten

Ergebnisprotokoll: Infotext (Externe Beratungskosten)

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16.2

Stadtbücherei

Ergebnisprotokoll: Infotext (Stadtbücherei )

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16.3

Parkstreifen Stiftstraße

Ergebnisprotokoll: Infotext (Parkstreifen Stiftstraße )

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16.4

Städtische Veranstaltungen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Städtische Veranstaltungen)

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16.5

Vergabe des Kapitelsaals

Ergebnisprotokoll: Infotext (Vergabe des Kapitelsaals)

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16.6

Beleuchtung "Am Hornsgarten"

Ergebnisprotokoll: Infotext (Beleuchtung "Am Hornsgarten")

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18.

Bebauungsplan 08.91 "Bundesakademien" 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

20.1

Kulturveranstaltungen

20.2

Veranstaltung der AfD

20.3

"Memorandums of understanding" zum Aufbau einer kommunalen Projektpartnerschaft mit einer Stadt in Palästina