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Gemeinderat (26. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
11.10.18, 18:00
Ende
11.10.18, 19:35
Erstellt
04.01.18, 09:25
Aktualisiert
07.11.18, 11:22

Stichworte

Gemeinderat (26. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Eröffnung der Sitzung)

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2

Bestellung einer Schriftführerin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Schriftführerin)

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3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

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4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

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5

Fragerunde für Einwohner

5.1

Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts

Bearbeitetes Dokument: Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts)

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6

Empfehlungen des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur vom 13.09.2018

6.1

Zuerkennung einer Ehrengrabstätte

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zuerkennung einer Ehrengrabstätte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuerkennung einer Ehrengrabstätte)

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7

Empfehlungen des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 25.09.2018

7.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 25 (südlich Merzpark) 1.Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2.Beschlussfassung als Satzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 25 (südlich Merzpark) 1.Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2.Beschlussfassung als Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 25 (südlich Merzpark) 1.Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2.Beschlussfassung als Satzung)

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7.2

Geplante Grünpflegemaßnahmen Herbst 2018/Frühjahr 2019;

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Geplante Grünpflegemaßnahmen Herbst 2018/Frühjahr 2019;

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geplante Grünpflegemaßnahmen Herbst 2018/Frühjahr 2019;)

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8

Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 27.09.2018

8.1

Effiziente und stadtverträgliche LKW-Navigation

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Effiziente und stadtverträgliche LKW-Navigation

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Effiziente und stadtverträgliche LKW-Navigation)

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9

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2019

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2019)

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10

Dringlichkeitsentscheidung: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur")

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11

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

Ergebnisprotokoll: Infotext (Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien)

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12

Anträge und Anregungen von Parteien

12.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 31.08.2018 Anträge zu den Themen Sozialfonds, Hospizbewegung und Zusammenarbeit mit Vereinen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 31.08.2018 Anträge zu den Themen Sozialfonds, Hospizbewegung und Zusammenarbeit mit Vereinen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 31.08.2018 Anträge zu den Themen Sozialfonds, Hospizbewegung und Zusammenarbeit mit Vereinen)

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12.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2018 Antrag zur Beteiligung am Förderprogramm Heimatpreis

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2018 Antrag zur Beteiligung am Förderprogramm Heimatpreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2018 Antrag zur Beteiligung am Förderprogramm Heimatpreis)

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12.3

Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 10.09.2018 Antrag: Katalogisierung und Rückstellung für Instandsetzung- und Unterhaltungskosten Straßen und Wege der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 10.09.2018 Antrag: Katalogisierung und Rückstellung für Instandsetzung- und Unterhaltungskosten Straßen und Wege der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 10.09.2018 Antrag: Katalogisierung und Rückstellung für Instandsetzung- und Unterhaltungskosten Straßen und Wege der Gemeinde Merzenich)

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12.4

Antrag der SPD-Fraktion vom 01.10.2018 Antrag Umbesetzung Wahlprüfungsausschuss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.10.2018 Antrag Umbesetzung Wahlprüfungsausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 01.10.2018 Antrag Umbesetzung Wahlprüfungsausschuss)

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14

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mitteilungen der Verwaltung)

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15

Anfragen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

16

Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.09.2018

16.1

Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Merzenich zum 31.12.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17

Grundstücksankäufe Burgstraße 3 & 5, Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18

Haushaltsabwicklung 2018; Aufhebung Sperrvermerk: Anschaffung Silo für Streusalz 01.111.05.00 / I-111-109

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19

Mitteilungen der Verwaltung

20

Anfragen

21

Schließung der Sitzung

13

Anregungen und Beschwerden

13.1

Beschwerdeschreiben eines Merzenicher Bürgers über Schäden durch Straßenbaum der Gemeinde Merzenich vom 10.07.2018

Bearbeitetes Dokument: Beschwerdeschreiben eines Merzenicher Bürgers über Schäden durch Straßenbaum der Gemeinde Merzenich vom 10.07.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschwerdeschreiben eines Merzenicher Bürgers über Schäden durch Straßenbaum der Gemeinde Merzenich vom 10.07.2018)

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14.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.06.2018 auf Erweiterung des P&R Haltepunktes Merzenich durch die Stadt Düren auf ihrer Parzelle

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.06.2018 auf Erweiterung des P&R Haltepunktes Merzenich durch die Stadt Düren auf ihrer Parzelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.06.2018 auf Erweiterung des P&R Haltepunktes Merzenich durch die Stadt Düren auf ihrer Parzelle)

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14.2

Sachstand der Bürgerinitiative ZONE 30 Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Sachstand der Bürgerinitiative ZONE 30 Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand der Bürgerinitiative ZONE 30 Merzenich)

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14.3

Sachstand 2-Phasen-Modell, hier: Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich sowie Linksabbiegeverbot auf der Bergstraße in Richtung Lindenstraße

Bearbeitetes Dokument: Sachstand 2-Phasen-Modell, hier: Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich sowie Linksabbiegeverbot auf der Bergstraße in Richtung Lindenstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand 2-Phasen-Modell, hier: Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich sowie Linksabbiegeverbot auf der Bergstraße in Richtung Lindenstraße)

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14.4

Sachstand Einrichtung Radabstellanlage an der S-Bahn-Haltestation Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Einrichtung Radabstellanlage an der S-Bahn-Haltestation Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Einrichtung Radabstellanlage an der S-Bahn-Haltestation Merzenich)

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14.5

Ortsumgehung Golzheim

Bearbeitetes Dokument: Ortsumgehung Golzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ortsumgehung Golzheim)

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14.6

Zugang vom Merzpark zum ALDI

Bearbeitetes Dokument: Zugang vom Merzpark zum ALDI

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zugang vom Merzpark zum ALDI)

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14.7

Bauzeitenpläne Kindergärten "Regenbogen", "Golzheim" und "Morschenich-Neu"

Bearbeitetes Dokument: Bauzeitenpläne Kindergärten "Regenbogen", "Golzheim" und "Morschenich-Neu"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauzeitenpläne Kindergärten "Regenbogen", "Golzheim" und "Morschenich-Neu")

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14.8

Förderantrag WiFi4EU

Bearbeitetes Dokument: Förderantrag WiFi4EU

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderantrag WiFi4EU)

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14.9

Bezirksdienst der Polizei für den Bereich der Gemeinde Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Bezirksdienst der Polizei für den Bereich der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bezirksdienst der Polizei für den Bereich der Gemeinde Merzenich)

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