Gemeinderat (25. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Eröffnung der Sitzung)

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Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

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Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

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Fragerunde für Einwohner

Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts

Bearbeitetes Dokument: Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts)

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Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.06.2018

5. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung)

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3. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung)

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Haushaltsabwicklung 2018; Aufhebung Sperrvermerke: 1.) Investition Software Bauhof 01.111.05.00/ I-111-111 2.) Investition Software Bauamt 01.111.04.00/ I-111-024

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsabwicklung 2018; Aufhebung Sperrvermerke: 1.) Investition Software Bauhof 01.111.05.00/ I-111-111 2.) Investition Software Bauamt 01.111.04.00/ I-111-024

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsabwicklung 2018; Aufhebung Sperrvermerke: 1.) Investition Software Bauhof 01.111.05.00/ I-111-111 2.) Investition Software Bauamt 01.111.04.00/ I-111-024)

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Auf- und Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit mit den Gemeinden Inden, und Niederzier sowie den Städten Linnich, Jülich und Kerpen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Auf- und Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit mit den Gemeinden Inden, und Niederzier sowie den Städten Linnich, Jülich und Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auf- und Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit mit den Gemeinden Inden, und Niederzier sowie den Städten Linnich, Jülich und Kerpen)

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Beitritt zum Postagenturverband Deutschland e.V.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beitritt zum Postagenturverband Deutschland e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitritt zum Postagenturverband Deutschland e.V.)

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Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 27.06.2018

Gewerbeflächenkonzept des Kreises Düren als Fachbeitrag zur Neuaufstellung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenkonzept des Kreises Düren als Fachbeitrag zur Neuaufstellung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenkonzept des Kreises Düren als Fachbeitrag zur Neuaufstellung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln)

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Genehmigung der Kooperationsvereinbarung "Interkommunale Gewerbegebiete" Kooperation mit den Gemeinden Niederzier, Kreuzau und der Stadt Düren

Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Kooperationsvereinbarung "Interkommunale Gewerbegebiete" Kooperation mit den Gemeinden Niederzier, Kreuzau und der Stadt Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Kooperationsvereinbarung "Interkommunale Gewerbegebiete" Kooperation mit den Gemeinden Niederzier, Kreuzau und der Stadt Düren)

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Antrag der Initiative ZONE 30 Merzenich vom 03.05.2018 Antrag zur Erarbeitung und Umsetzung eines Konzeptes auf Basis Tempo 30-Zone im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sowie Betroffene in Merzenich

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Initiative ZONE 30 Merzenich vom 03.05.2018 Antrag zur Erarbeitung und Umsetzung eines Konzeptes auf Basis Tempo 30-Zone im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sowie Betroffene in Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Initiative ZONE 30 Merzenich vom 03.05.2018 Antrag zur Erarbeitung und Umsetzung eines Konzeptes auf Basis Tempo 30-Zone im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sowie Betroffene in Merzenich)

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Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 30.04.2018: Anregung zum Verkehrskonzept hier: Test Einbahnstraßenregelung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 30.04.2018: Anregung zum Verkehrskonzept hier: Test Einbahnstraßenregelung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 30.04.2018: Anregung zum Verkehrskonzept hier: Test Einbahnstraßenregelung)

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Empfehlungen des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss vom 04.07.2018

Genehmigung des Straßenausbauplan- und des Entwässerungsplanentwurfes für das Baugebiet Merzenich C 25 (südlich Merzpark)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung des Straßenausbauplan- und des Entwässerungsplanentwurfes für das Baugebiet Merzenich C 25 (südlich Merzpark)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung des Straßenausbauplan- und des Entwässerungsplanentwurfes für das Baugebiet Merzenich C 25 (südlich Merzpark))

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Wasserversorgungskonzept der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wasserversorgungskonzept der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wasserversorgungskonzept der Gemeinde Merzenich)

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Antrag der Initiative ZONE 30 Merzenich vom 03.06.2018 Modellversuch Freiwillig 30 km/h

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Initiative ZONE 30 Merzenich vom 03.06.2018 Modellversuch Freiwillig 30 km/h

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Initiative ZONE 30 Merzenich vom 03.06.2018 Modellversuch Freiwillig 30 km/h)

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Entwicklung Steinweg 1-9 / Poolplatz; Beratervertrag von Architektenleistungen

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung Steinweg 1-9 / Poolplatz; Beratervertrag von Architektenleistungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung Steinweg 1-9 / Poolplatz; Beratervertrag von Architektenleistungen)

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Gremientätigkeiten des Bürgermeisters in 2017; Anzeige von Mitgliedschaften, Funktionen und Nebentätigkeiten nach Maßgaben des Korruptionspräventionsgesetzes NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gremientätigkeiten des Bürgermeisters in 2017; Anzeige von Mitgliedschaften, Funktionen und Nebentätigkeiten nach Maßgaben des Korruptionspräventionsgesetzes NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremientätigkeiten des Bürgermeisters in 2017; Anzeige von Mitgliedschaften, Funktionen und Nebentätigkeiten nach Maßgaben des Korruptionspräventionsgesetzes NRW)

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Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

Ergebnisprotokoll: Infotext (Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien)

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Anträge und Anregungen von Parteien

Antrag der SPD-Fraktion vom 28.05.2018 Antrag eines City-Ticket XL Düren auch für Merzenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.05.2018 Antrag eines City-Ticket XL Düren auch für Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 28.05.2018 Antrag eines City-Ticket XL Düren auch für Merzenich)

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Antrag des SPD-Ortsverbandes Merzenich; Antrag FriedWald in bzw. in der Nähe von Merzenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des SPD-Ortsverbandes Merzenich; Antrag FriedWald in bzw. in der Nähe von Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des SPD-Ortsverbandes Merzenich; Antrag FriedWald in bzw. in der Nähe von Merzenich)

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Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2018 Antrag zur Dauer von Ratssitzungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2018 Antrag zur Dauer von Ratssitzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2018 Antrag zur Dauer von Ratssitzungen)

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.06.2018 Antrag auf Erweiterung des P & R Haltepunktes Merzenich durch die Stadt Düren auf ihrer Parzelle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.06.2018 Antrag auf Erweiterung des P & R Haltepunktes Merzenich durch die Stadt Düren auf ihrer Parzelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.06.2018 Antrag auf Erweiterung des P & R Haltepunktes Merzenich durch die Stadt Düren auf ihrer Parzelle)

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Antrag der CDU-Fraktion vom 28.06.2018 Antrag Denkmalschutz Alte Kirche

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.06.2018 Antrag Denkmalschutz Alte Kirche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 28.06.2018 Antrag Denkmalschutz Alte Kirche)

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Anregungen und Beschwerden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anregungen und Beschwerden)

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Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen)

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Nichtöffentliche Sitzung

Empfehlungen des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 04.07.2018

Grundstücksvergaben Baugebiet C25

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.06.2018

Personalangelegenheiten; hier: Beförderung eines Beamten

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Anschaffung eines Tennenpflegegerätes / Egalisierer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen

Schließung der Sitzung

Bau eines Fußgängesteges über den Heppenbuschgraben in Golzheim

Bearbeitetes Dokument: Bau eines Fußgängesteges über den Heppenbuschgraben in Golzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau eines Fußgängesteges über den Heppenbuschgraben in Golzheim)

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Sachstand Straßenunterhaltungsarbeiten 2018

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Straßenunterhaltungsarbeiten 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Straßenunterhaltungsarbeiten 2018)

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Weitere Verbesserungen der Spielplätze in unseren Gemeindegebiet

Bearbeitetes Dokument: Weitere Verbesserungen der Spielplätze in unseren Gemeindegebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weitere Verbesserungen der Spielplätze in unseren Gemeindegebiet)

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Inititaitve Zone 30: Mutmaßliche Befangenheit eines Ratsmitgliedes

Präsentation der Neugestaltung des Friedhofgeländes in Girbelsrath und der Baumbestattungsgestaltung in Merzenich und Girbelsrath.

Ergebnisprotokoll: Infotext (Präsentation der Neugestaltung des Friedhofgeländes in Girbelsrath und der Baumbestattungsgestaltung in Merzenich und Girbelsrath.)

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