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Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
05.12.18, 18:00
Ende
05.12.18, 21:06
Erstellt
04.01.18, 09:03
Aktualisiert
23.01.19, 11:34

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Eröffnung der Sitzung)

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2

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

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4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

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5

Jahresabschluss der Gemeinde Merzenich Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses zum 31.12.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Gemeinde Merzenich Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses zum 31.12.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Gemeinde Merzenich Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses zum 31.12.2016)

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6

Zuordnung der Investitionspauschalen des Landes – Abschlussarbeiten 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuordnung der Investitionspauschalen des Landes – Abschlussarbeiten 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuordnung der Investitionspauschalen des Landes – Abschlussarbeiten 2017)

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7

8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997; Beratung und Beschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997; Beratung und Beschluss)

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8

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2019 (Hebesatzsatzung 2019); Beratung und Beschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2019 (Hebesatzsatzung 2019); Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2019 (Hebesatzsatzung 2019); Beratung und Beschluss)

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9

Die Post in Merzenich - Quo vadis?

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Die Post in Merzenich - Quo vadis?

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Die Post in Merzenich - Quo vadis?)

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11

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mitteilungen der Verwaltung)

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11.1

Integrationspauschale

Bearbeitetes Dokument: Integrationspauschale

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integrationspauschale)

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12

Anfragen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

13

Sanierung des Fußballplatzes (Rasen) Golzheim; Vergabe von Planungsleistungen und der Bauausführungsüberwachung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Entwicklung des Areals um den Golzheimer Pfarrgarten, inkl. Pfarrhaus und Pfarrgarten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15

Grundstücksankauf in Morschenich-Neu

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16

Durchführung einer professionellen Straßenzustandserfassung 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17

Mitteilungen der Verwaltung

18

Anfragen

19

Schließung der Sitzung

10

Haushaltssatzung 2019 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2019 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2019 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss)

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11.2

Zuweisung von Flüchtlingen

Bearbeitetes Dokument: Zuweisung von Flüchtlingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuweisung von Flüchtlingen)

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11.3

Gebührenentwicklung im Jahr 2019

Bearbeitetes Dokument: Gebührenentwicklung im Jahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenentwicklung im Jahr 2019)

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11.4

Schädlingsbekämpfung im Heimatmuseum

Bearbeitetes Dokument: Schädlingsbekämpfung im Heimatmuseum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schädlingsbekämpfung im Heimatmuseum)

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11.5

Antrag der CDU-Fraktion Antrag Denkmalschutz Alte Kirche

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion Antrag Denkmalschutz Alte Kirche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion Antrag Denkmalschutz Alte Kirche)

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11.6

MILAN-Dienstleistungsgesellschaft mbH: Gesellschafterversammlung bestätigt Vorsitzende

Bearbeitetes Dokument: MILAN-Dienstleistungsgesellschaft mbH: Gesellschafterversammlung bestätigt Vorsitzende

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (MILAN-Dienstleistungsgesellschaft mbH: Gesellschafterversammlung bestätigt Vorsitzende)

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11.7

Statusmitteilung: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Bearbeitetes Dokument: Statusmitteilung: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Statusmitteilung: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur")

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