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Stadtentwicklungsausschuss (25. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
20.11.18, 18:05
Ende
20.11.18, 20:55
Erstellt
11.07.18, 17:18
Aktualisiert
17.12.18, 11:29

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (25. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Beschlusskontrolle

3

Flurbereinigung Fortuna-Garsdorf IV hier: Gemeindegrenzregulierung

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flurbereinigung Fortuna-Garsdorf IV hier: Gemeindegrenzregulierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flurbereinigung Fortuna-Garsdorf IV hier: Gemeindegrenzregulierung)

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5

Bebauungsplan Nr. 35/ Kaster – ehemalige NATO-Raketenstellung am Windpark Gut Kaiskorb und 54. Flächennutzungsplanänderung – ehemalige NATO-Raketenstellung am Windpark Gut Kaiskorb hier: Aufstellungsbeschlüsse

Ergebnis: zu 1+2) (en bloc) 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 35/ Kaster – ehemalige NATO-Raketenstellung am Windpark Gut Kaiskorb und 54. Flächennutzungsplanänderung – ehemalige NATO-Raketenstellung am Windpark Gut Kaiskorb hier: Aufstellungsbeschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 35/ Kaster – ehemalige NATO-Raketenstellung am Windpark Gut Kaiskorb und 54. Flächennutzungsplanänderung – ehemalige NATO-Raketenstellung am Windpark Gut Kaiskorb hier: Aufstellungsbeschlüsse)

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6

53. Flächennutzungsplanänderung – gemischte Bauflächen und Gemeinbedarfsflächen zum Baugebiet Ehemalige Zuckerfabrik hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: zu 1+2) (en bloc) 14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 53. Flächennutzungsplanänderung – gemischte Bauflächen und Gemeinbedarfsflächen zum Baugebiet Ehemalige Zuckerfabrik hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (53. Flächennutzungsplanänderung – gemischte Bauflächen und Gemeinbedarfsflächen zum Baugebiet Ehemalige Zuckerfabrik hier: Aufstellungsbeschluss)

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7

Bebauungsplan Nr. 56 / Bedburg – Ehemalige Zuckerfabrik hier: Beschluss zur erneuten Offenlage

Ergebnis: zu a+b) (en bloc) 14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 56 / Bedburg – Ehemalige Zuckerfabrik hier: Beschluss zur erneuten Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 56 / Bedburg – Ehemalige Zuckerfabrik hier: Beschluss zur erneuten Offenlage)

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8

Bebauungsplan Nr. 61/ Bedburg – Werbeanlagen an den Hauptverkehrsachsen hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: zu 1+2) (en bloc) Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 61/ Bedburg – Werbeanlagen an den Hauptverkehrsachsen hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 61/ Bedburg – Werbeanlagen an den Hauptverkehrsachsen hier: Aufstellungsbeschluss)

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9

Bebauungsplan Nr. 40 / Bedburg, 2. Änderung „Teilbereich zwischen Pfarrer-Bodden-Straße und Kirdorfer Allee“ Hier: Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 40 / Bedburg, 2. Änderung „Teilbereich zwischen Pfarrer-Bodden-Straße und Kirdorfer Allee“ Hier: Beschluss zur Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 40 / Bedburg, 2. Änderung „Teilbereich zwischen Pfarrer-Bodden-Straße und Kirdorfer Allee“ Hier: Beschluss zur Offenlage)

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10

Umgestaltung St.-Rochus-Straße hier: Rücknahme eines Förderantrages

Ergebnis: zu 1+2) (en bloc) Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung St.-Rochus-Straße hier: Rücknahme eines Förderantrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung St.-Rochus-Straße hier: Rücknahme eines Förderantrages)

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12

Keine Schottergärten in Neubaugebieten hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.10.2018

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Keine Schottergärten in Neubaugebieten hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.10.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Keine Schottergärten in Neubaugebieten hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.10.2018)

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13

"Sicherung des Fahrradwegs an der Shell Tankstelle (Neusser Str.)" hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.10.2018

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: "Sicherung des Fahrradwegs an der Shell Tankstelle (Neusser Str.)" hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.10.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ("Sicherung des Fahrradwegs an der Shell Tankstelle (Neusser Str.)" hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.10.2018)

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14

Umgestaltung und Erweiterung des Pendlerparkplatzes Millendorf hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2017

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung und Erweiterung des Pendlerparkplatzes Millendorf hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung und Erweiterung des Pendlerparkplatzes Millendorf hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2017)

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15

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

16

Mitteilungen des Bürgermeisters

17

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

18

Beschlusskontrolle

19

Vertragsangelegenheiten

Ergebnis: zu 1+2+3) (en bloc) Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

20

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

21

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

22

Mitteilungen des Bürgermeisters

23

Anfragen

4

Flächennutzungsplanänderung Nr. 51 – Erweiterung Windpark Königshoven hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnis: Erweiterung der Tagesordnung mehrheitlich abgelehnt.

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 51 – Erweiterung Windpark Königshoven hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 51 – Erweiterung Windpark Königshoven hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)

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11

Anpassung der örtlichen Stellplatzablösesatzung an die neue Landesbauordnung NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der örtlichen Stellplatzablösesatzung an die neue Landesbauordnung NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der örtlichen Stellplatzablösesatzung an die neue Landesbauordnung NRW)

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