Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Beschlusskontrolle
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, Antrag des FDP-Stadtverbandes Bedburg hier: Einführung von TRIXI Spiegeln im Stadtgebiet Bedburg
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Stimmen der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion, der Grünen-Fraktion sowie des Bürgermeisters dafür; Stimmen der CDU-Fraktion dagegen)
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, Antrag des FDP-Stadtverbandes Bedburg hier: Einführung von TRIXI Spiegeln im Stadtgebiet Bedburg
Bürgerantrag bezüglich der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5/ Kirchherten - Gebiet zwischen Marienstraße, Schulgasse und Pützer Straße
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Stimmen der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion, der Grünen-Fraktion und des Bürgermeisters dafür; Stimmen der CDU-Fraktion dagegen)
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag bezüglich der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5/ Kirchherten - Gebiet zwischen Marienstraße, Schulgasse und Pützer Straße
Wappenordnung der Stadt Bedburg Hier: Vorberatung über die eventuelle Änderung der Wappenordnung hinsichtlich der gewerblichen Nutzung des Wappens
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wappenordnung der Stadt Bedburg Hier: Vorberatung über die eventuelle Änderung der Wappenordnung hinsichtlich der gewerblichen Nutzung des Wappens
Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg hier: Vorberatung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 28.09.2018 bzgl. der Änderung der Geschäftsordnung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg hier: Vorberatung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 28.09.2018 bzgl. der Änderung der Geschäftsordnung
Vorberatung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2019
Vorberatung der Sechzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Sechzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019
Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2019
Vorberatung der Zehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Zehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
Vorberatung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2019
Vorberatung der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Vorberatung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2019
Vorberatung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Abwässern aus Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Abwässern aus Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2019
Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Vorberatung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019
Vorberatung des Entwurfs der 37. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung des Entwurfs der 37. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
