Haupt- und Finanzausschuss (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
27.11.18, 18:05
Ende
27.11.18, 20:11
Erstellt
11.07.18, 17:14
Aktualisiert
21.12.18, 13:39

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (14. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Beschlusskontrolle

3

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, Antrag des FDP-Stadtverbandes Bedburg hier: Einführung von TRIXI Spiegeln im Stadtgebiet Bedburg

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Stimmen der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion, der Grünen-Fraktion sowie des Bürgermeisters dafür; Stimmen der CDU-Fraktion dagegen)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, Antrag des FDP-Stadtverbandes Bedburg hier: Einführung von TRIXI Spiegeln im Stadtgebiet Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, Antrag des FDP-Stadtverbandes Bedburg hier: Einführung von TRIXI Spiegeln im Stadtgebiet Bedburg)

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4

Bürgerantrag bezüglich der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5/ Kirchherten - Gebiet zwischen Marienstraße, Schulgasse und Pützer Straße

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Stimmen der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion, der Grünen-Fraktion und des Bürgermeisters dafür; Stimmen der CDU-Fraktion dagegen)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag bezüglich der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5/ Kirchherten - Gebiet zwischen Marienstraße, Schulgasse und Pützer Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag bezüglich der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5/ Kirchherten - Gebiet zwischen Marienstraße, Schulgasse und Pützer Straße)

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5

Wappenordnung der Stadt Bedburg Hier: Vorberatung über die eventuelle Änderung der Wappenordnung hinsichtlich der gewerblichen Nutzung des Wappens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wappenordnung der Stadt Bedburg Hier: Vorberatung über die eventuelle Änderung der Wappenordnung hinsichtlich der gewerblichen Nutzung des Wappens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wappenordnung der Stadt Bedburg Hier: Vorberatung über die eventuelle Änderung der Wappenordnung hinsichtlich der gewerblichen Nutzung des Wappens)

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6

Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg hier: Vorberatung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 28.09.2018 bzgl. der Änderung der Geschäftsordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg hier: Vorberatung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 28.09.2018 bzgl. der Änderung der Geschäftsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg hier: Vorberatung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 28.09.2018 bzgl. der Änderung der Geschäftsordnung)

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7

Vorberatung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2019)

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8

Vorberatung der Sechzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Sechzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Sechzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019)

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9

Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2019)

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10

Vorberatung der Zehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Zehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Zehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg)

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11

Vorberatung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2019)

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12

Vorberatung der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg)

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13

Vorberatung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2019)

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14

Vorberatung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)

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15

Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Abwässern aus Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Abwässern aus Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Abwässern aus Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2019)

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16

Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg)

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17

Vorberatung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019)

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18

Vorberatung des Entwurfs der 37. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung des Entwurfs der 37. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung des Entwurfs der 37. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg)

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19

Mitteilungen des Bürgermeisters

20

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

21

Beschlusskontrolle

22

Mitteilungen des Bürgermeisters

23

Anfragen

24

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen