Rat (9. Sitzung)

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen)

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Fragestunde für Einwohner

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fragestunde für Einwohner)

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Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-

Bearbeitetes Dokument: Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-)

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Prüfung des Jahresabschlusses 2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses 2013)

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Prüfung des Jahresabschlusses 2014

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses 2014)

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Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen)

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Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016)

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Satzung über die Unterhaltung und Benutzung des Gemeindearchivs Kall (Archivbenutzungssatzung)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Unterhaltung und Benutzung des Gemeindearchivs Kall (Archivbenutzungssatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Unterhaltung und Benutzung des Gemeindearchivs Kall (Archivbenutzungssatzung))

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Auflösung der Hauptschule Kall zum 01.08.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Auflösung der Hauptschule Kall zum 01.08.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auflösung der Hauptschule Kall zum 01.08.2016)

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Forstwirtschaftsplan 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2016)

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Förderantrag „Sanierung Gymnastikhalle Sistig“ im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Förderantrag „Sanierung Gymnastikhalle Sistig“ im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderantrag „Sanierung Gymnastikhalle Sistig“ im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes)

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Unterhaltung Gemeindestraßen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Unterhaltung Gemeindestraßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterhaltung Gemeindestraßen)

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Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall a) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus dem Vor- verfahren b) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der öffent- lichen Auslegung c) Beschluss über den Flächennutzungsplan der Gemeinde Kall – Feststellungs- beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall a) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus dem Vor- verfahren b) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der öffent- lichen Auslegung c) Beschluss über den Flächennutzungsplan der Gemeinde Kall – Feststellungs- beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall a) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus dem Vor- verfahren b) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der öffent- lichen Auslegung c) Beschluss über den Flächennutzungsplan der Gemeinde Kall – Feststellungs- beschluss)

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Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunal-abgabengesetz NRW (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Kall.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunal-abgabengesetz NRW (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Kall.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunal-abgabengesetz NRW (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Kall.)

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Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich „Sozialwesen“ hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Kommunen Hellenthal, Kall und Schleiden sowie Blankenheim, Dahlem und Nettersheim

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Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich „Sozialwesen“ hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Kommunen Hellenthal, Kall und Schleiden sowie Blankenheim, Dahlem und Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich „Sozialwesen“ hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Kommunen Hellenthal, Kall und Schleiden sowie Blankenheim, Dahlem und Nettersheim )

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Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2016

16.1 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"

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Bearbeitetes Dokument: 16.1 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (16.1 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen")

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Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung")

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Gebührenhaushalt "Straßenreinigung"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Straßenreinigung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Straßenreinigung")

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Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" hier: 2. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" hier: 2. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" hier: 2. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung)

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Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" hier: 4. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

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Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" hier: 4. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" hier: 4. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

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Beschäftigungsprojekt mit Flüchtlingen der Caritas Schleiden

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beschäftigungsprojekt mit Flüchtlingen der Caritas Schleiden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschäftigungsprojekt mit Flüchtlingen der Caritas Schleiden)

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NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –nichtöffentliche Sitzung-

Vergabeangelegenheiten

3.1 Prüfung des Jahresabschlusses 2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.2 Konzessionsvertrag Gas

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Grundstücksangelegenheiten

4.1 Erwerb des Objektes "Aachener Straße 53" in der Ortslage Kall Gemarkung Kall, Flur 9, Flurstück 113,114, sowie 115 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Veräußerung der Kommanditbeteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co. KG (GSH)

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Personalangelegenheiten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)